Philipp Stadler
Die Strompreise steigen seit Monaten. Gerade im Winter, wenn das Heizen ohnehin schon teuer ist, stellt das viele Haushalte vor finanzielle Probleme. Die norwegische Regierung handelt jetzt und will einen Teil von teuren Stromrechnungen übernehmen.
Die Strompreise stiegen in den vergangenen Monaten europaweit stark an. Die norwegische Regierung unter Führung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei will den Bürgerinnen und Bürgern dabei jetzt unter die Arme greifen. Schon ab der nächsten Stromrechnung soll der Staat einen Teil der privaten Stromkosten übernehmen. Das gilt für alle norwegischen Haushalte, die einen besonders hohen Stromtarif haben.
„Eine außergewöhnliche Situation wie diese erfordert außergewöhnliche Maßnahmen“, sagt Regierungschef Jonas Gahr Støre zum ungewöhnlichen Regierungs-Vorhaben.
Norwegen übernimmt Teil von teuren Stromrechnungen
Geplant ist, dass der Staat dann einspringt, wenn der Preis pro Kilowattstunde 70 norwegische Øre (etwa 7 Cent) übersteigt. Dann will Norwegen die Hälfte des darüber liegenden Preises für seine Bürgerinnen und Bürger übernehmen.
Zum Vergleich: In Österreich betragen die Stromkosten im Schnitt 17 bis 22 Cent pro Kilowattstunde.
Die Hilfsaktion in Norwegen soll den Staat rund fünf Milliarden norwegische Kronen (knapp 500 Millionen Euro) kosten. Das hat Regierungschef Støre verkündet. Einen Gesetzesvorschlag dazu will die Arbeiterpartei schnellstmöglich dem Parlament vorlegen. Die Maßnahme soll noch heuer beschlossen werden und von Dezember 2021 bis März 2022 gelten.
Nach Norwegen-Wahl: Ganz Skandinavien wird „rot“ regiert
Die norwegische Arbeiterpartei hat die Parlamentswahlen im September für sich entschieden und bildet seither mit der Zentrumspartei eine Minderheitsregierung. Zuvor wurde Norwegen acht Jahre lang konservativ regiert.
Noch am Wahlabend sagte der spätere Regierungschef Jonas Gahr Støre: „Ich werde eine Regierung auf der Basis von Gemeinschaft und Gerechtigkeit bilden, damit die Schere zwischen arm und reich geschlossen wird.“
Seit dem Machtwechsel in Norwegen wird ganz Skandinavien „rot“ regiert. Stefan Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. In Finnland regiert seit 2019 Sanna Marin als Premierministerin und in Dänemark ist ebenfalls seit 2019 Mette Frederiksen Regierungschefin. Sie alle sind Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
