Günther Gruber
Graz wählt am 26. September einen neuen Gemeinderat. Die Grazer Stadtpolitik ist einzigartig in Österreich – und eine politische Wundertüte.
Eine Quizfrage zum Einstieg: Wenn ein konservativer Spitzenpolitiker nach einer Wahl sarkastisch anmerkt „bin ich halt auch ein Kommunist“, wo befinden wir uns dann? Wer auf Graz getippt hat, liegt richtig. Das Zitat stammt vom kürzlich gestorbenen Ex-ÖVP-Landesrat Gerhard Hirschmann anlässlich der Grazer Gemeinderatswahl 2003, als die Kommunisten ihre Sitze im Gemeinderat verdreifachten.
Grazer Politik ist einzigartig in Österreich. Stadt der Volkserhebung und Menschenrechtsstadt. Aufsteirern und Kulturhauptstadt. Studentenhochburg und Pensionionopolis. Sozialdemokraten, Nationalisten und christlich Konservative als Bürgermeister in Koalitionen Jeder mit Jedem. Graz ist eine politische Wundertüte.
Und dennoch gibt es eine Konstante, die mich als bekennenden Sozialisten und SPÖ-Mitglied schmerzt. Die SPÖ Graz hat innerhalb von 30 Jahren ihren Wähleranteil von 42,5 auf 10 Prozent marginalisiert. Wahl für Wahl ziemlich konstant minus fünf Prozentpunkte, von einer klaren Mehrheit zu einer Kleinpartei, die nicht einmal mehr im Stadtsenat vertreten ist. Woran mag das liegen?
Die Erklärung, dass die Grazer Wählerschaft deutlich nach rechts gerückt wäre, ist falsch. Im Jahr 1993 wählten 46 Prozent links (SPÖ, KPÖ und Grüne), bei der letzten Kommunalwahl waren es immer noch 41 Prozent, davon aber weniger als ein Viertel sozialdemokratisch.
Es muss also andere Gründe für die Talfahrt der Grazer SPÖ geben. Ein Erkärungsversuch, der unvollständig bleiben muss:
Erstens die Personalentscheidungen an der Parteispitze. Nachdem sich der unumstritten verdienstvolle Bürgermeister und Vorsitzende Alfred Stingl zu keiner geordneten Staffelübergabe während seiner Amtszeit durchringen konnte, brachte es die Grazer SPÖ innerhalb von 18 Jahren auf neun Personen als Vorsitzende, von denen sechs nicht einmal zu einer Gemeinderatswahl antreten konnten.
Zweitens wird die Klammer zwischen intellektuellem und proletarischem Sozialismus, die die SPÖ über mehr als ein Jahrhundert zusammengehalten hat, lose. „Bobos“ wählten zunehmend Grün, vereinzelt Schwarz und zuletzt sogar Pink, „Schöpfer“ wanderten scharenweise zu den Kommunisten oder den Nationalisten ab.
Drittens eine strategische Ausrichtung, die eigentlich keine ist. Es wird versucht, es allen recht zu machen. Am Beispiel Verkehr dokumentiert: Klares Bekenntnis für Öffis bei gleichzeitiger uneingeschränkter Auto-Zufahrt in die Innenstadt samt Billig-Kurzparkzonen, Ausbau der Radwege und Vorrang für Fußgeher ist die Quadratur des Kreises. Wenn man jemandem von einem begrenzten Gut wie Verkehrsfläche mehr geben will (etwa den Öffis), muss man es anderen wegnehmen (etwa den Autos). Allein vor dieser Logik schreckt die Grazer SPÖ bisher zurück. Das Ergebnis ist nicht, dass sich alle vertreten fühlen, sondern dass sich keiner mehr verstanden fühlt.
Jede Diagnose ist sinnlos, folgt ihr nicht eine Therapie. In weniger als drei Monaten wird der Grazer Gemeinderat neu gewählt. Was also tun, um die Talfahrt der Grazer SPÖ zu stoppen und sie wieder, wenn schon nicht in eine steile Bergfahrt, zumindest hügelan zu führen?
Personell steht mit Michael Ehmann seit mehr als fünf Jahren ein Vorsitzender an der Spitze, dessen Zustimmungswerte höher sind als die seiner Partei.
Programmatisch und ideologisch bräuchte sich die SPÖ nicht verbiegen. Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind in der Präambel jedes Parteiprogramms seit mehr als 100 Jahren festgeschriebene Werte. Die Gemeinschaft der Starken hat dafür zu sorgen, dass die Schwachen nicht untergehen. Gilt dieser sozialdemokratische Konsens, muss sich auch jedes politische Handeln der SPÖ klar für die Benachteiligten in der Gesellschaft positionieren.
Ein sympathischer Spitzenkandidat, eine klare gesellschaftspolitische Positionierung und ein pointierter Wahlkampf für Öffis und gegen Autos in der Schadstoff-Hochburg, für leistbare Mieten mit Obergrenze gegen Anlegerwohnungen und spekulativen Leerstand, für ganztägige Gesamtschule bis 14 gegen das Millionengeschäft Nachhilfeunterricht könnten die Grazer SPÖ aus dem Tal der Tränen zumindest wieder in den Stadtsenat führen.
Ein weiser Genosse hat im Laufe der SPÖ-Talfahrt einmal gesagt: „Für 20 Prozent brauchen wir uns nicht verbiegen, da können wir auch prinzipientreu bleiben!“ Diese Erkenntnis sollte für den derzeitigen Wähleranteil von zehn Prozent erst recht gelten.
Hallo Herr & Frau, Willkommen auf der Österreichischen Werbeplattform!
Wir führen Projekte jeder Größe durch, vom kommunalen bis zum privaten Sektor. Projekte
begehrenswert, bedeutungsvoll, Modern, zeitlos und inspirierend.
Wünsche, Träume und Bedürfnisse.
Wir erwecken Ideen zum Leben.
Wir bieten umfassende und personalisierte Beratung zu Baumethoden, Bauvorschriften, Zoneneinteilung, Landnutzungsplanung, Infrastruktur (Abwasser, Wasser, Strom, Telefon), wohnbeihilfen, renovierungsbeihilfen und vielem mehr. Zögern Sie nicht, uns zu Kontaktieren ; wir freuen uns, Ihre Anfrage zu beantworten !
Wir erstellen Ihre entwurfspläne, übernehmen den einreichungs-und Genehmigungsprozess, begleiten Sie bei den notwendigen Verhandlungen mit den Behörden, erstellen den vollständigen und detaillierten Ausführungsplan und führen den Ausschreibungsprozess für Sie durch.Wir übernehmen das gesamtprojektmanagement und die Künstlerische Leitung während der Bauphase. Unsere Dienstleistungen umfassen die überwachung von arbeiten, die Koordination, die überwachung des Zeitplans, das Management von Kostenüberschreitungen und-Mängeln, den Empfang und die Lieferung, die Identifizierung von Mängeln und die Dokumentation.Persönlicher Kundenservice, Kostenkontrolle von der ersten Planung bis zur Lieferung des Gebäudes und professionelle baustellenüberwachung sind die Säulen unserer neubauagentur. Neben Einfamilienhäusern begleiten wir auch großbauprojekte in Zusammenarbeit mit wichtigen Bauunternehmen.
Wir gehen von Ihren ersten Ideen für Ihr Bauprojekt aus und erarbeiten ein komplettes Architekturkonzept, das auf Ihre Bedürfnisse und Wünsche zugeschnitten ist. Unsere Kreativität, kombiniert mit unserer expertise und dem Einsatz modernster Technologien (ArchiCAD, AutoCAD), schafft ein harmonisches ganzes.
Wir begleiten Sie von der ersten Stunde an beim Bau Ihres Hauses und machen diesen Prozess zu einem beherrschten moment
dadurch können Sie Geld sparen und eine stressfreie Bauzeit erleben.Sind Sie ein Bauunternehmer, Immobilienentwickler, ein großes industriebauunternehmen, ein leitender Angestellter eines Handelsunternehmens oder ein Bauunternehmer, der während der COVID-19-Pandemie auf Schwierigkeiten gestoßen ist, sei es aufgrund steigender Materialkosten, Arbeitskräftemangel oder wenn Sie CFO eines Unternehmens in einer Krise sind und Geld von einem lizenzierten Makler-Kreditnehmer benötigen (Registrierungsnummer : 8658873) ? Heute konkurrieren diese unvollendeten Projekte mit ehrgeizigen Anträgen auf baudarlehen etablierter Entwickler. Benötigen Sie Investmentfonds, um Ihr Unternehmen zu Gründen oder Ihr Projekt zu finanzieren ? Ich bin ein Unabhängiger Schweizer Broker, der im Auftrag von Riza Kosar (Deutschland und Schweiz) handelt, und biete in Zusammenarbeit mit der HSBC Bank Germany und mehreren anderen Banken verschiedene Arten von fonds und Anlagen in verschiedenen Sektoren an, insbesondere in den folgenden Bereichen :
Entwicklung: von wohnen bis Gewerbe können wir Ihnen helfen, Ihre vision zu verwirklichen.
*** Akquisition: benötigen Sie eine Finanzierung, um einen wertvollen Vermögenswert zu erwerben ? Wir können Ihnen das notwendige Kapital zur Verfügung stellen.
*** Finanzierung: * * * Holen Sie sich die Mittel, die Sie für Ihren Laufenden Betrieb und Ihre expansion benötigen.
*** Aktieninvestition: arbeiten Sie mit uns Zusammen, um Ihr Wachstum zu beschleunigen und neue Möglichkeiten zu erschließen. ***
Hotels und Mehrfamilienhäuser: * * * wir haben Erfahrung mit Investitionen in profitable Immobilienprojekte.
*** Infrastruktur: * * * Tragen Sie zur Entwicklung wichtiger Infrastrukturprojekte bei.
*** Unternehmensfinanzierung: greifen Sie auf das Kapital Zu, das Ihr Unternehmen benötigt, um erfolgreich und innovativ zu sein.
*** Zugängliche Finanzierung für städtische Projekte und innovative Lösungen für und mit Landwirten, Förstern und ländlichen Gemeinden.
*** Energie: * * * Investieren Sie in nachhaltige Energielösungen und die Automobilindustrie.
*** Suchen Sie nach investitionskrediten und Finanzierungen für Ihre Photovoltaik-und windprojekte.
*** Investieren Sie in Ihre Technologieprojekte.
*** Andere tragfähige Projekte: * * * wir sind offen für die Erforschung neuer Möglichkeiten. Wir bieten eine Finanzierung von 10.000 € (USD, CHF,£) bis 80 Milliarden € (USD, CHF,£) zu einem Zinssatz von 2% für alle, die in der Lage sind, zurückzuzahlen.
Kontaktieren Sie uns : RizaFund-investment@outlook.com