ÖVP & FPÖ schwänzen Sitzung und blockieren eine junge Frau als Grazer Bezirks-Chefin

ÖVP und FPÖ verhinderten die ausgemachte Wahl von Nina Wolf (SPÖ) zur neuen Chefin im Bezirksrat Gries in Graz: Die türkisen und blauen Mandatare tauchten bei der Sitzung einfach nicht auf – unentschuldigt. Wolf wäre mit 22 Jahren die jüngste Bezirksvorsteherin aller Zeiten, aber „offensichtlich sind ÖVP und FPÖ noch nicht bereit für eine junge Frau an der Spitze eines Bezirkes“, ist die Grazer SPÖ fassungslos. Die Wahl soll am 12. Jänner nachgeholt werden.

Es war eigentlich nur mehr reine Formsache: Am Montag (04. Jänner) sollte Graz seine jüngste Bezirksvorsteherin aller Zeiten erhalten. Die 22-jährige Nina Wolf (SPÖ) sollte wie vereinbart das Amt der Bezirks-Chefin in Gries übernehmen. Die Sache galt als ausgemacht. Aber es kam anders: Die Mandatare von ÖVP und FPÖ erschienen anders als vereinbart nicht zur Sitzung – die Wahl konnte wegen zu geringer Anwesenheit nicht stattfinden.

Die anwesenden Bezirksräte staunten zu Beginn der Sitzung nicht schlecht. Schließlich entschuldigten sich die drei FPÖ-Abgeordneten erst wenige Stunden vor Sitzungsbeginn. Die ÖVP-Mandatare pfiffen überhaupt gänzlich auf eine Sitzungs-Entschuldigung. Lediglich einer von fünf Bezirksräten der Volkspartei erschien und gab beim Eintreten in den Sitzungsraum salopp bekannt, dass seine Parteikollegen heute nicht auftauchen werden. Deshalb konnte die Wahl der neuen Bezirkschefin nicht stattfinden – dafür wären 12 anwesende Mandatare notwendig gewesen.

Verhindern ÖVP und FPÖ absichtlich eine junge Frau als Bezirkschefin?

„Das ist ein Fehlverständnis von Demokratie und nicht tolerierbar“, sagt Nina Wolf. „Wenn eine Bezirkssitzung stattfindet, haben die gewählten Mandatare zu erscheinen oder sich zumindest rechtzeitig zu entschuldigen. Ansonsten sollte man sein Mandat niederlegen“, ist die Bezirks-Chefin in spe fassungslos. Auch der Grazer SPÖ-Vorsitzende Michael Ehmann hat kein Verständnis für die Wahl-Blockade: „Offensichtlich sind ÖVP und FPÖ noch nicht bereit für eine junge Frau an der Spitze eines Bezirkes in der Landeshauptstadt Graz!“

ÖVP und FPÖ sind um Beruhigung bemüht und bestreiten, dass es sich beim Fernbleiben um eine abgemachte Sache handelte. Von der Stadt Graz gab es jedenfalls eine Abmahnung an die beiden Fraktionen. Der Stadt-Jurist, der den Wahlvorgang leiten sollte, ermahnte die ferngebliebenen Mandatare zur Pflicht, an den Bezirkssitzungen teilzunehmen.

Wahl im Bezirksrat Gries in Graz soll am 12. Jänner nachgeholt werden

Am 12. Jänner findet der zweite Versuch statt: Für diesen Tag hat der Grieser Bezirksrat eine neue Sitzung einberufen – Nina Wolf soll dann endlich zur jüngsten Bezirks-Chefin aller Zeiten gewählt werden. SPÖ, Grüne und KPÖ hatten sich zu Beginn der Legislaturperiode auf eine Drittel-Lösung beim Bezirksvorsitz geeinigt. Die KPÖ (mit Gertrude Schloffer) und die Grünen (mit Tristian Ammerer) waren bereits an der Reihe. Jetzt sollen planmäßig die Sozialdemokraten mit Nina Wolf das Amt der Bezirksvorsteherin übernehmen. ÖVP und FPÖ müssten nicht einmal zustimmen – sie müssen am 12. Jänner nur ihrer Pflicht nachkommen und als gewählte Bezirksvertreter auch zur Sitzung erscheinen.

Nina Wolf: Familienpolitik ausbauen, Spekulation mit Wohnraum stoppen

Nina Wolf wäre neben Ludmilla Haase im Bezirk Innere Stadt die zweite Frau an der Spitze eines Bezirks. Und mit 22 Jahren die jüngste. Wolf gehört dem Bezirksrat seit 2018 an und möchte sich als Mutter einer 2-jährigen Tochter vor allem um die Familien- und Kinderpolitik in Gries kümmern. Der Grünraum soll attraktiver werden und die Verbauung von Gries mit Wohnprojekten, die nur der Spekulation mit Immobilien dienen, soll gestoppt werden. Allen voran will Wolf aber all jene, die unter der Corona-Krise leiden, unterstützen.