NeueZeit Redaktion
Heizen & Strom kosten fast ein Drittel mehr als vor einem Jahr. Immer mehr Menschen müssen sich entscheiden, ob sie Essen kaufen, oder heizen. Energielieferanten zahlen für Gas, Öl und Strom immer mehr im Einkauf und werden deshalb teurer. Was sie nicht dazusagen: 2020 konnten sie Energie zu Spottpreisen kaufen – von ihren Kundinnen und Kunden verlangten sie deshalb aber nicht weniger. Die Politik muss endlich reagieren, damit niemand ohne Heizung, Strom oder Warmwasser dasteht.
Allein im Jänner ist das Leben in Österreich um 5,8 Prozent teurer geworden. So schlimm war die Inflation zuletzt 1984. Bereits letztes Jahr war sie mit durchschnittlich 2,8 Prozent doppelt so hoch, wie in den Jahren zuvor. Preistreiber waren die Energie- und Treibstoffkosten. Der niederösterreichische Landeshauptfrau-Stellvertreter berichtet von immer mehr Menschen, die sich deshalb an ihn und seine Partei wenden. Sie müssten sich entscheiden: „Zahlen sie die horrenden Heizkosten, zahlen sie die Miete oder kaufen sie Lebensmittel ein.“
Betroffen seien vor allem Menschen in Kurzarbeit, arbeitslose Menschen und PensionistInnen, die „überlegen, wann und ob sie überhaupt heizen können“. Für Schnabl ist das eine „untragbare Situation.“, denn „sich die täglichen Einkäufe leisten zu können, Wohnen und Heizen bezahlen zu können“ müsse selbstverständlich sein. Er schlägt deshalb Sofortmaßnahmen zu, damit niemand ohne Heizung dasteht.
Heizen & Strom: die Energielieferanten verdienen gut
Besonders extrem sind die Preise für Strom, Heizen und Sprit gestiegen. Ohne sie hätten die Verbraucherpreise im Jänner „nur“ um 2,6 Prozent zugelegt – immer noch fast doppelt so viel, wie die Jahre zuvor.
2020 konnten die Energieanbieter zu Spottpreisen am Weltmarkt einkaufen. Ihren Kundinnen und Kunden haben sie allerdings weiterhin die gleichen Preise verrechnet – und so satte Gewinne eingefahren. Jetzt, wo die Preise für Öl und Gas steigen, haben sie allerdings umgehend reagiert und verlangen drastisch mehr von ihren Kundinnen und Kunden. Schnabl stößt das sauer auf: „Von den niedrigen Preisen am Großhandelsmarkt haben die privaten KundInnen nicht profitiert – die Energieanbieter schon.“
Schutzpaket gegen Energiearmut
Für Schnabl ist klar, die Politik muss handeln. Er fordert daher ein „Schutzpaket„, wie es die Arbeiterkammer vorgeschlagen hatte: mit einem Abschaltverbot für Strom, Gas und Wärme während der kalten Jahreszeit, langfristigen – bezahlbaren – Ratenvereinbarungen, höheren Heizkostenzuschuss. Außerdem soll die Mehrwertsteuer auf Energie vorübergehend wegfallen.
Freilich: die regierende ÖVP will davon weder im Bund noch in Niederösterreich etwas wissen. Sie verweist auf die kürzlich beschlossene Einmalzahlung – die deckt allerdings nur einen Bruchteil der Mehrkosten ab.
Mindestlohn statt Energiearmut
Das „Schutzpaket“ kann nämlich nur eine Notlösung sein. Damit Menschen mit kleinen Einkommen sich das Leben auf Dauer wieder leisten können, braucht es für Schnabl „einen Mindestlohn von 1.700 Euro steuerfrei, um den Kaufkraftverlust auszugleichen.“
Denn auch die Lebensmittel sind deutlich teurer, als noch vor einem Jahr. Die Löhne sind heuer zwar gestiegen, können aber mit der Inflation nicht mithalten.
