Österreich uneinig bei EU-Krisenbewältigung

Die Menschen in Österreich haben sich noch keine fertige Meinung gebildet, wie die Krise auf europäischer Ebene bekämpft werden soll. Das ergab eine aktuelle Befragung des Austrian Corona Panel Project der Universität Wien.

Frankreich und Deutschland schlagen eine Finanzierung über einen EU-Fonds vor, der nicht rückzahlungspflichtige Zuschüsse gewährt. Österreichs Regierung und einige andere Länder stellten sich gegen das Vorhaben.

EU-Beitragserhöhung: Ablehnung

Bei den befragten Österreicherinnen und Österreichern zeigte sich, dass nur erhöhte Mitgliedsbeiträge auf starke Ablehnung stoßen. 50 Prozent sind sehr oder eher dagegen. Weniger als 20 Prozent dafür und der Rest positioniert sich dazwischen. Bei freiwilligen Sachspenden sieht es genau umgekehrt aus. 50 Prozent sind hier sehr oder eher dafür und nur weit unter 20 Prozent dagegen.

Unentschlossen zu Fonds und Rückzahlungen

Bei einer Finanzierung über einen Fonds sind sich die Österreicherinnen und Österreicher unsicher. Für einen Fonds sprechen sich etwas mehr aus als dagegen sind, ist dieser ohne Rückzahlungsverpflichtung so sind etwas mehr dagegen als dafür aber in beiden Fällen ist ein Großteil unentschlossen in der Mitte. Das trifft auch auf die Idee einer gemeinsamen Aufnahme von Schulden zu.

Gerechtigkeit

Heute zu sagen, dass derartige Vorhaben nicht durchführbar sind, weil sie auf eine massive Ablehnung in der Bevölkerung stoßen, wäre also verfrüht. Vielmehr ist der Meinungsbildungsprozess noch im Gange. Die Forscherinnen und Forscher weisen selbst darauf hin, dass das Thema der Bedarfsgerechtigkeit (nur diejenigen unterstützen, die es wirklich brauchen) sich positiv auf die Zustimmung auswirkt und geeignet ist mehr Zustimmung für das Thema zu gewinnen.