Kurz bei einem Besuch der Polizeiinspektion am Westbahnhof. // Foto: BKA/Arno Melicharek
„Liege am Boden“ kommentiert eine Userin, „hat meinen Tag gerettet“ eine andere. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz, aber der Kanzler gibt sich als Opfer und schiebt allen anderen die Schuld dafür in die Schuhe. Das finden manche User nur mehr zum Lachen – und machen sich in satirischen Beiträgen und Memes über die Reaktionen von Sebastian Kurz lustig. Die NeueZeit hat die besten gesammelt.
Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) führt Österreichs Bundeskanzler offiziell als Beschuldigten in einem Ermittlungsverfahren. Gegen Kurz wird wegen des Verdachts auf Falschaussage im Untersuchungs-Ausschuss ermittelt. Dort hat er versichert, er sei nicht in die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef eingebunden gewesen. Die öffentlich gewordenen ÖVP-Chats legen aber das Gegenteil nahe. Jetzt ermittelt die Justiz. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Kurz selbst sieht sich in der Sache als Opfer und gibt den Oppositionsparteien die Schuld, die ihm seine Worte im Mund umgedreht hätten. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer lässt das nicht gelten. Im U-Ausschuss stehe allen Befragten eine Vertrauensperson zur Seite, die gemeinsam mit einem Verfahrensanwalt sowie einem Verfahrensrichter die Rechtmäßigkeit der Befragungen überwacht. „Wenn es tatsächlich zu einem Strafantrag gegen Kurz kommen sollte, würde er sich wohl wünschen, dass er jetzt vor einem U-Ausschuss säße“, sagt Verfassungsexperte Mayer zum Standard.
Manche Nutzerinnen und Nutzer helfen sich mit Humor über die in vielen Augen verzweifelte Strategie von Kurz hinweg, das unschuldige Opfer zu spielen. Eine Twitter-Userin etwa verschnitt das Interview des Kanzlers in der ORF Zeit im Bild 2 – Kurz stammelte, als er seine eigenen Aussagen von einem Zettel ablesen wollte – mit der Show des deutschen Satirikers Jahn Böhmermann, der das „türkise System“ zerlegte.
Besonders die Szene, als sich Kurz im ORF-Interview mehrmals bei seinen eigenen Aussagen verlesen hatte, sorgt für viel Gelächter im Netz. Das Bild des vom Zettel ablesenden Kanzlers wird in zig Varianten verbreitet.
Ein anderer User kommentiert die Opfer-Taktik von Sebastian Kurz mit einem Cartoon versehen so: „Bankraub ist eine Unternehmung von Dilettanten. Wahre Profis werden Kanzler.“
Bei einer Verurteilung würden dem Kanzler sogar bis zu drei Jahre Haft drohen. Auf die „falsche Beweisaussage“ von Zeugen steht laut Paragraf 288 des Strafgesetzbuches ein Strafrahmen von maximal drei Jahren Gefängnis. Das tatsächliche Strafausmaß liegt bei Verurteilungen freilich meist weit unter dem möglichen Maximum. Außerdem könnte Kurz eine sogenannte Diversion anstreben – eine solche Einigung würde ihn von Strafe befreien. Unklar ist auch, ob es überhaupt zu einer Anklage oder Verurteilung kommt.
Internet-User graben jedenfalls schon fleißig Archivbilder aus, auf denen der Kanzler gemeinsam mit der Polizei abgelichtet ist. Man weiß ja nie…
Sogar dem ORF-Moderator Armin Wolf ist mittlerweile zum Schmunzeln zumute. Er teilt ein Satire-Video von einem seiner Fernseh-Interviews. Darin gibt Finanzminister Gernot Blümel eine nicht ganz ernst zu nehmende Antwort. 85.000 User haben den Gag bisher gesehen.
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