Österreich

Nur mehr 30% Zustimmung: Türkis-Grün ist die unbeliebteste Regierung der 2. Republik

ÖVP und Grüne kommen in den jüngsten Umfragen gemeinsam nur mehr auf 30% Zustimmung. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt: Damit ist Türkis-Grün die unbeliebteste Regierung der 2. Republik. Noch nie waren die Umfragewerte für eine amtierende Bundesregierung in Österreich schlechter. Für die SPÖ würden derzeit 31% der Wahlberechtigten stimmen – das sind mehr Stimmen, als ÖVP und Grüne gemeinsam schaffen.

Nicht einmal jeder und jede Dritte würde die aktuelle türkis-grüne Bundesregierung wiederwählen. In einer neuen IFDD-Umfrage für die Kronen-Zeitung mit 1.250 Befragten kommen ÖVP (21%) und Grüne (9%) gemeinsam nur mehr auf 30% der Wählerstimmen. An der Spitze konnte die SPÖ weiter zulegen. 31% der Wählerinnen und Wähler würden derzeit die Sozialdemokraten wählen – mehr als die beiden Regierungsparteien zusammen.

Die FPÖ ist der ÖVP dicht auf den Fersen und liegt mit 20% auf Position drei. Die NEOS kommen auf 11%, die MFG auf 5%. Auf die „Sonstigen“ Parteien entfallen 3% der Stimmen.

ÖVP-Grüne-Regierung hat die schlechtesten Umfragewerte seit 1945

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt: Türkis-Grün ist die unbeliebteste Regierung in der 2. Republik. Noch nie waren die Umfragewerte für eine amtierende Bundesregierung in Österreich schlechter als derzeit für ÖVP und Grüne unter Kanzler Karl Nehammer und Vize Werner Kogler.

Verwirrendes Corona-Management, Korruptionsermittlungen gegen mehr als ein Dutzend führende ÖVP-Politiker und die außer Kontrolle geratene Teuerung sind wohl einige der Gründe für das historische Debakel.

Die Talsohle könnte noch nicht einmal erreicht sein. Denn seit September 2021 – damals lag die ÖVP allein noch bei 34% Zustimmung – geht es für ÖVP und Grüne in Umfragen praktisch laufend bergab. Vorläufiger Tiefpunkt sind die nun im Juni 2022 erhobenen 30% Zustimmung beider Regierungsparteien gemeinsam.

Die Mittelwerte der Umfragen der letzten Monate zeigen: Für Türkis-Grün geht es stetig bergab.

Große Koalitionen mit über 80% Zustimmung

Der Abstand in den Umfragewerten von Türkis-Grün zu vorangegangenen Regierungen ist teilweise beträchtlich. Bis 1999 gab es immer große Koalitionen aus SPÖ und ÖVP oder Alleinregierungen von einer der beiden „Großparteien“. Sozialdemokraten und Volkspartei waren zu dieser Zeit so stark, dass die Regierungen praktisch nie unter 50% Zustimmung fielen. Die großen Koalitionen vereinten oft sogar mehr als 80% der Wählerstimmen.

Eine Ausnahme gab es nur zwischen 1983 und 1986: Da regierte die SPÖ gemeinsam mit der FPÖ. Aber auch diese Regierungskonstellation war um einiges „beliebter“ als Türkis-Grün heute, denn allein die SPÖ kam bei den damaligen Wahlen auf weit über 40% der Stimmen.

Gegen Ende der 1990er Jahren fiel die große rot-schwarze Koalition auf einen – damals – historischen Tiefstand an Zustimmung. Bei den Nationalratswahlen 1999 kamen SPÖ (33%) und ÖVP (27%) gemeinsam aber immer noch auf rund 60% der Wählerstimmen.

Im Jahr 2000 kam es dann zum großen Bruch: Erstmals koalierten ÖVP und FPÖ unter Kanzler Wolfgang Schüssel gemeinsam. Die schwarz-blaue Regierung startete mit einer Zustimmung von 54%. In den folgenden Jahren brach die FPÖ in den Umfragen zwar ein, das glichen die steigenden Umfragewerte für die ÖVP aber aus.

„Knapp“ wurde es im Rennen um die unbeliebteste Regierung nur 2006 kurz vor dem Ende der damaligen ÖVP-BZÖ-Koalition. In Umfragen verloren ÖVP (37-40%) und BZÖ (2-5%) zwar ihre Regierungsmehrheit, die Zustimmung lag aber immer noch weit über den Umfragewerten von Türkis-Grün heute.

Sogar die Ibiza-Koalition war beliebter als Türkis-Grün

Danach folgten wieder große Koalitionen von SPÖ und ÖVP. Auch die rutschten teilweise unter 50% Zustimmung, blieben aber immer beliebter als Türkis-Grün derzeit. Vor den Nationalratswahlen 2008 etwa lagen Sozialdemokraten (21%) und Volkspartei (23%) bei den schlechtesten Umfragen gemeinsam bei 44%.

Selbst die skandalgebeutelte ÖVP-FPÖ-Koalition unter Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache behielt in Umfragen stets ihre Regierungsmehrheit.

Die aktuellen Umfragewerte von Türkis-Grün – nicht einmal jeder Dritte würde sie wiederwählen – sind also tatsächlich historisch: Wir werden von der unbeliebtesten Bundesregierung seit 1945 regiert.

NeueZeit Redaktion

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