Zwettl an der Rodl: Kein Geld für Kindergarten, Straßen oder Feuerwehr – und keine Hilfe vom Land

Zwettl an der Rodl fehlt das Geld – die Ortschaft ist eine sogenannte „Abgangsgemeinde“. Weil ihr das Geld ausgegangen ist, kann sie den Pfarrkindergarten nicht ausbauen oder ihre Straßen erneuern. Dieses Schicksal könnte vielen Gemeinden in Oberösterreich blühen. Gemeindevertreter warnen: Wenn das Land nichts tut, könnten bald mehr Orte vor leeren Gemeindekassen stehen. 

Geht einer Gemeinde das Geld aus, wird sie zur „Abgangsgemeinde“. Sie steht dann unter Aufsicht der Landesregierung und darf über ihre Finanzen nicht mehr selbst bestimmen. Gut für den Landeshauptmann: Er erhält zusätzliche Macht.

Doch das geht auf Kosten der Menschen in den Abgangsgemeinden – zum Beispiel in Zwettl an der Rodl. Seit Jahren brauchen sie einen größeren Kindergarten samt Hort. Doch daraus wird nichts. Auch die Straßen kann die Gemeinde nicht erneuern. Und die Wartung für die Teleskopmastbühne der Freiwilligen Feuerwehr wurde zur finanziellen Belastungsprobe.

Zwettl an der Rodl: Kein Geld für Kindergarten und Straßen

Einen Ausspeisungssaal und eine größere Hortgruppe wird es für den Pfarrkindergarten in Zwettl an der Rodl wohl länger nicht spielen. Dass die Straßen in der Gemeine immer schlechter werden: Auch damit werden die Zwettlerinnen und Zwettler noch unbestimmte Zeit leben müssen. Und die Wartung der Teleskopmastbühne der Freiwilligen Feuerwehr ist sich gerade noch so ausgegangen. Denn die Ortschaft ist pleite.

Dabei stand die Gemeinde einst gut da: Eine Großraumdisko brachte üppige Einnahmen und damit auch Steuern. Doch dann sperrte sie zu und Zwettl an der Rodl ging das Geld aus. Die Ortschaft wurde zur Abgangsgemeinde.

Abgangsgemeinden: 150 weiteren Gemeinden könnte das Geld ausgehen

So geht es immer mehr Gemeinden in Oberösterreich. Sie müssen auf vieles verzichten, weil das Geld fehlt. Betroffen sind Schulen, Kindergärten, öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheitsversorgung, Straßen, Plätze, Parks usw. Auch Subventionen von Land, Bund oder EU bringen wenig, erklärt uns der Zwettler Gemeinderat Herbert Enzenhofer (SPÖ): „Wir scheitern immer am Eigenanteil. Egal, was du machen willst: Du brauchst einen Gemeindebeitrag.“ Und für den fehlt das Geld.

Die Zahl der Abgangsgemeinden in Oberösterreich wird sich heuer nach Expertenschätzungen verdoppeln. 150 Ortschaften könnte es treffen.  Unterstützung vom Land gäbe es zwar – aber nur häppchenweise, berichtet Enzenhofer. Im Endeffekt führt die Landesregierung die Gemeinden „an der kurzen Leine“. Sie dürfen ihr Budget nicht mehr selbst bestimmen, die Landesregierung hat das letzte Wort. Das ist bequem für den Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und seinen Vize Manfred Haimbuchner (FPÖ). Sie kriegen zusätzliche Macht – die Zwettlerinnen Schlaglöcher in ihren Straßen und keinen Kindergartenausbau.