Bild: flickr.com/EPP_Group, Link: https://tinyurl.com/y3xfjfb9
Der Bundeskanzler agiert politisch sehr geschickt. Doch ist er der Krise gewachsen?
Sebastian Kurz ist talentiert. Er ist talentiert darin Stimmungen wahrzunehmen, diese aufzuspüren und schlussendlich zu bedienen. So war er einst der gesellschaftspolitische liberale Hoffnungsschimmer der ÖVP, der sich für Integration und Zusammenhalt einsetzte. Als dieser Zeitgeist en vogue war.
Als Außenminister folgte dann der Switch zum Rechtsaußen-Populisten. Als das der Zeitgeist verlangte. Bei der letzten Wahl versuchte er sich einen grünen Anstrich zu geben – ganz dem Zeitgeist enstprechend. Wie einst unter Werner Faymann hat diese Taktik bis dato Erfolg: auf Umfragen zu hören, Fokusgruppen zu Rate zu ziehen und sich mit dem Boulevard gut stellen spiegelt sich in den Umfragen wieder.
Doch die Nagelprobe kommt jetzt. Neben der Gesundheitskrise wird uns die Wirtschaftskrise mit voller Wucht treffen. Hierbei bleibt abzuwarten, ob es Kurz ähnlich gut gelingen kann Österreich durch die Wirtschaftskrise zu manövrieren wie dies einst Werner Faymann 2008ff gelang. Im Moment sieht leider nichts danach aus. Die MinisterInnenriege wirkt überfordert und den Anforderungen nicht gewachsen. Angefangen vom Finanzminister, der kein verfassungskonformes Budget zustande bringt, über Ministerinnen die ihre vorgeschriebenen Textbausteinen bedingungslos runterspulen, egal ob die passend sind oder nicht, bis hin zu Regierungsmitgliedern die nie auf der Bildfläche erscheinen. Oder kennen Sie etwa Magnus Brunner? Die Kompetenz diverser Mitglieder scheint mehr als fraglich.
Und was macht der Bundeskanzler? Er flipp-floppt von einer Themenposition zur nächsten, warnte er noch vor 100.000 Toten so pochte er wenig später auf Öffnungen und gab dem grünen Gesundheitsminister Anschober die Schuld an überzogenen Maßnahmen. Eine klare Linie ist dabei nicht erkennbar. Vielmehr wirkt Sebastian Kurz wie der Zauberlehrling, der die Kräfte, mit denen er es zu tun hat, nicht zu bändigen weiß. Eine Linie, ein klarer Plan, schnelle und unbürokratische Hilfe für die Österreicherinnen und Österreicher sind leider Fehlanzeige. Jetzt geht es um richtige Politik um tatsächliche Hilfe für die Menschen und nicht um leere Worthülsen, Ankündigungen und Politsprech. Der Bundeskanzler ist gefordert, jetzt muss er liefern.
Die Zollfreigrenze für Packerl aus Drittstaaten mit einem Warenwert unter 150 Euro fällt. Was das…
Mit einer schriftlichen Anfrage an den FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner erhob die SPÖ den Erhaltungszustand der…
Mit dem "Plan für Niederösterreich" präsentiert der Landtagsklub der SPÖ Niederösterreich ein Zukunftsprogramm für ein…
Am 11. November ist Martinitag. Während Kinder mit Laternen durch die Straßen ziehen und das…
Das Land Kärnten stellt die Altbausanierung auf völlig neue Beine. Ab dem 1. Jänner 2026…
Der November ist kein einfacher Monat. Er will nichts von uns. Und gerade das macht…