Analyse mit Hannes Heide: Licht und Schatten der EU-Wahl

Die Europawahl ist geschlagen und der prognostizierte Rechtsruck ist nicht in allen Ländern eingetroffen. Die pro-europäischen Kräfte behalten im EU-Parlament, allen voran die Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (S&D) konnte 136 Sitze halten und bleibt zweitstärkste Kraft. Dennoch braucht es mehr Aufmerksamkeit für EU-Themen, meint Hannes Heide. Er fordert eine regelmäßige „Europastunde“ im OÖ-Landtag, um die Bürger:innen besser über EU-Themen informieren zu können.

In Österreich konnte die SPÖ ihre fünf Mandate im Europäischen Parlament trotz gesunkener Wahlbeteiligung und leichten Stimmenrückgang sichern. Auch Europaabgeordneter Hannes Heide auf dem fünften Listenplatz hat es wieder ins EU-Parlament geschafft.

„Ich freue mich, meine Arbeit im Europäischen Parlament fortzusetzen. Jede demokratische Stimme wird nun gebraucht, damit das Europäische Parlament ambitioniert und zukunftsorientiert arbeiten kann“, sagt Heide.

Europastunde im OÖ-Landtag soll mehr Aufmerksamkeit für Europathemen bringen

Allerdings räumt der Oberösterreicher auch ein: „Wir konnten leider kaum Stimmen aus dem Nichtwählerbereich gewinnen. Das Ergebnis muss uns eine Lehre sein, die Menschen bei ihren Themen abzuholen. Wir müssen die Erfolge der Europäischen Union deutlicher kommunizieren. Und vor allem müssen wir aufzuzeigen, dass die Nationalisten mit ihrem bisherigen Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament viele wichtige Entscheidungen für die Menschen in Österreich blockieren.“ Vom Schutz der Demokratie, über Klimaentscheidungen, der Steuergerechtigkeit bis hin zur Gleichberechtigung, laut Europaabgeordnetem Hannes Heide sei die To-Do-Liste im EU-Parlament gut gefüllt.

Deshalb fordert er auch erneut, im oberösterreichischen Landtag eine Europastunde, um laufend informieren zu können und nicht nur vor einer Wahl mediale Aufmerksamkeit für Europathemen zu erhalten.

Plus an Vorzugsstimmen in 5 Bundesländern

Ebenso wie bei Oberösterreichs Vorzugsstimmenkaiserin der Volkspartei Angelika Winzig haben sich auch die direkten Stimmen für Hannes Heide fast halbiert. In Oberösterreich liegt Heide trotzdem mit 6.790 Vorzugsstimmen deutlich vor dem ÖVP- Spitzenkandidaten Reinhold Lopatka (5.294). Auch vor den oberösterreichischen Spitzenkandidaten der FPÖ Roman Haider (6.310) und der Grünen Ines Vukajlovic (4.886). In Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und im Burgenland konnte Heide im Vergleich zur Europawahl 2019 einen kleinen Zugewinn der Vorzugsstimmen erzielen.

Rückgang der Wahlbeteiligung

Rund 250.000 Wählerinnen und Wähler weniger haben im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Insgesamt haben 56 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher gewählt. Das schlägt sich auch auf die Vorzugsstimmen nieder. Die ÖVP hat weit über die Hälfte ihrer Vorzugsstimmen im Vergleich zu 2019 verloren. Bei der SPÖ, wo die Zahl um 23 Prozent zurückging, konnte Hannes Heide bundesweit seinen 4. Platz unter den beliebtesten SPÖ – Europakandidaten halten.