Am 11. Oktober finden die Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen in Wien statt. Aber wer darf eigentlich wählen? Welche Parteien treten an? Wo gebe ich meine Stimme ab? Wie lange haben die Wahllokale offen? Die NeueZeit hat alle Infos zur Wien-Wahl 2020!
Bei der Wien Wahl 2020 dürfen alle österreichischen Staatsbürger abstimmen, die vor oder am 11. Oktober 2004 geboren wurden. Außerdem sind alle EU-Bürger, die so alt sind und mindestens seit 14. Juli 2020 ihren Hauptwohnsitz in Wien haben wahlberechtigt. Allerdings nur für die Bezirksvertretungswahlen.
Acht Parteien treten wienweit zur Wahl an. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Freiheitliche Partei Österreichs, die NEOS, die Grünen, das Team HC Strache (TS), LINKS, das Soziale Österreich der Zukunft (SÖZ) und die Bierpartei Österreichs (BPÖ). Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der Parteien sind:
Bereits ab 14. September kann man im Bezirk wählen. Dazu muss man nur ins Wahlreferat des Bezirks kommen, in dem man gemeldet ist. Dort beantragt man die Wahlkarte und kann gleich vor Ort die Stimme abgeben. Natürlich gibt es dafür Wahlkabinen, damit die Wahl auch wirklich geheim ist. Gemeinsam mit der Briefwahl ist das der bequemste Weg, bei der Wien-Wahl 2020 abzustimmen. Kein Anstellen am Wahlsonntag, kein weiterer Weg zur Post, kein Corona-Risiko.
Die Wahllokale haben am 11. Oktober 2020 von 7 bis 17 Uhr geöffnet. Ungefähr zwei Wochen vor dem Wahltermin erhalten alle Wahlberechtigten die „Amtliche Wahlinformation“. Darin steht, wo ihr Wahllokal für die Wien Wahl 2020 ist und wo genau sie dort für ihre Partei stimmen können. Wer im Lokal wählen geht, muss einen amtlichen Lichtbildausweis mit haben und vorweisen. Also entweder Reisepass, Führerschein, Personalausweis oder Studierendenausweis. Am besten nimmt man auch die amtliche Wahlinformation mit, dann geht im Wahllokal alles einfacher und schneller.
Wer nicht selbst ins Wahllokal kommen kann, muss das nicht: die Briefwahl macht es möglich. Dafür ist eine Wahlkarte nötig. Die beantragt man im Magistratischen Bezirksamt des Wohnbezirks. Das geht entweder schriftlich bis 7. Oktober 2020 – am einfachsten online unter wien.gv.at/wahlen. Oder man schaut einfach persönlich im Magistratischen Bezirksamt des Wohnbezirks vorbei und holt die Wahlkarte ab. Das ist bis 9. Oktober 2020 möglich. Wichtig: Die Wahlkarte muss so abgeschickt werden, dass sie bis 11. Oktober um 17 Uhr die Wahlbehörde erreicht. Man kann seine Wahlkarte aber auch einfach im nächsten Wahllokal abgeben.
Vorsicht: Wer eine Wahlkarte beantragt hat, kann trotzdem ganz normal im Wahllokal wählen. Die Wahlkarte muss man dafür aber unbedingt mitnehmen.
Genau genommen wählen die Wienerinnen und Wiener am 11. Oktober 2020 den Gemeinderat und die Bezirksvertretungen. Der Gemeinderat bestimmt dann die Stadtregierung mit Bürgermeisterin oder Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträten. Außerdem regelt er in Wien alles auf Gemeindeebene, wofür es kein eigenes Gesetz braucht.
Bei der Wien-Wahl 2020 ist deine Stimme noch wichtiger, als bei normalen Gemeinderatswahlen. Denn Wien ist zugleich Stadt und Bundesland. Deshalb sind die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der Stadt Wien auch Landtagsabgeordnete des Bundeslandes Wien. Der Landtag beschließt Landesgesetze und entsendet Mitglieder in den Bundesrat. Der Wiener Gemeinderat durch diese Doppelfunktion also wichtig für die Politik in ganz Österreich.
Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte sind für die Entwicklung des Bezirks zuständig. Sie entscheiden auch, wie der Bezirk mit seinem Geld umgeht.
Derzeit regiert in Wien eine Koalition aus der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und den Grünen. Bürgermeister ist Michael Ludwig (SPÖ), seine Stellvertreterin Birgit Hebein (Grüne). Sie werden von den amtsführenden Stadträtinnen und Stadträten unterstützt. Ihre genauen Aufgaben bestimmt die Parteien im Gemeinderat nach jeder Wien-Wahl.
Weil wir bei der Wien Wahl 2020 Bezirksrätinnen und Gemeinderätinnen wählen, gibt es auch zwei Stimmzettel.
Weißer Stimmzettel: Der weiße Stimmzettel ist für den Gemeinderat. Auf ihm können Wählerinnen und Wähler eine Partei ankreuzen und zwei Kandidatinnen oder Kandidaten der Partei ihre Vorzugsstimme geben. Dafür muss man ihre Namen in die freien Kästchen neben der Partei schreiben. Wer keine Vorzugsstimme vergeben will, muss das nicht.
Gelber Stimmzettel: Der gelbe Zettel ist für die Bezirksvertretungswahl. Auf ihm kann eine Partei angekreuzt werden, die für die Bezirksvertretung Bezirk kandidiert. Zusätzlich kann man daneben händisch dem eigenen Wunschkandidaten eine Vorzugsstimme geben. Auch dabei gilt: Wer keine Vorzugsstimme vergeben will, muss das nicht.
Jede Wienerin und jeder Wiener kann im Bezirk (gelber Stimmzettel) eine andere Partei wählen, als auf Gemeindeebene (weißer Stimmzettel). Achtung bei den Vorzugsstimmen: Natürlich kann man nur Kandidatinnen die Vorzugsstimme geben, deren Partei man auch gewählt hat.
Die Stadt tut alles, damit alle Wahlberechtigten sicher wählen können! Deshalb wird es heuer keine Wahllokale geben, die kleiner als 40m² sind. Außerdem sorgt die Wahlbehörde der Stadt Wien dafür, dass sie dieses Jahr besonders gründlich gereinigt werden. Auch ausreichend Desinfektionsmittel wird bereitstehen. Darüber hinaus werden zusätzliche Ordnerinnen und Ordner auf die Einhaltung der Mindest-Abstände zwischen den Wählerinnen und Wählern achten.
Wichtig: Alle Wählerinnen und Wähler sollen dieses Mal bitte einen eigenen Stift zur Wahl mitbringen.
Für alle, die diesen Herbst ganz auf Nummer sicher gehen wollen, gibt es die Briefwahl.
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