Österreich ist keine „liberale Demokratie“ mehr: Forscher stufen uns wegen Korruption zurück

Was für eine Schande für unser Land: Schwedische Forscher stufen Österreich wegen den jüngsten Korruptions-Skandalen nicht länger als „liberale Demokratie“ ein. In ihrem jährlichen Ranking rutscht Österreich zur „Wahldemokratie“ ab. Damit ist gemeint: Man kann bei Wahlen zwar frei seine Stimme abgeben, aber abgesehen davon gibt es Korruption und Intransparenz.

Die jüngsten Korruptions-Skandale rund um die ÖVP-Inseratenaffäre oder versuchte türkise Einflussnahme auf die Justiz haben jetzt auch wissenschaftliche Auswirkungen. Forscher der schwedischen Universität Göteborg stufen Österreich nicht mehr als „liberale Demokratie“, sondern nur mehr als „Wahldemokratie“ ein.

Damit meint das Forscherteam: Man kann in Österreich zwar bei Wahlen frei seine Stimme abgeben, aber darüber hinaus mangelt es an Bedingungen, die eine Demokratie ausmachen. Es herrscht etwa Korruption und Intransparenz.

Damit ist Österreich aus der höchsten Demokratie-Stufe gefallen. Das passiert also, wenn die „türkise Familie“ regiert.

Forscher stufen Österreich eine Liga zurück

Die Uni in Göteborg erstellt jährlich einen Demokratie-Report, der auf den Bewertungen von 3.700 Expertinnen und Experten beruht. Mehr als 180 Staaten scheinen im Ranking auf, 34 davon sind in der obersten Liga der „liberalen Demokratien“ eingestuft. Österreich zählt nun nicht mehr dazu.

Spitzenreiter in Sachen Demokratie sind die skandinavischen Staaten Schweden, Dänemark und Norwegen, aber auch Neuseeland und Costa Rica. Die letzten Plätze belegen Nordkorea, Belarus, Eritrea, Afghanistan, Jemen und Syrien.

Weltweiter Abwärtstrend in Sachen Demokratie

Insgesamt unterscheiden die Forscher vier Kategorien: Liberale Demokratien, Wahldemokratien, Wahlautokratien und geschlossene Autokratien. Der Trend der letzten Jahre geht weltweit nach unten. Zu den „geschlossenen Autokratien“ – übersetzt Diktaturen – zählen jetzt etwa 30 statt vorher 25 Staaten. Auch der Klub der „liberalen Demokratien“ ist geschrumpft, von 42 auf 34 Nationen.