Oberösterreich ist mittlerweile das einzige Bundesland ohne eigene Teuerungshilfen, weil die ÖVP-FPÖ-Landesregierung seit Monaten alle Maßnahmen blockiert. Die Mühlviertler Gemeinde Julbach wurde schließlich einfach selbst aktiv: Sie zahlt Haushalten mit geringem Einkommen aus der eigenen Gemeindekassa einen Energiebonus von 200€.
Seit Monaten steigen die Preise. Seit Monaten drängen die Oppositionsparteien in Oberösterreich auf Teuerungshilfen des Landes. Und seit Monaten scheitern solche OÖ-Maßnahmen gegen die Teuerung am Widerstand der schwarz-blauen Landesregierung.
ÖVP und FPÖ haben im Landtag ganze sechs Mal gegen Hilfsmaßnahmen wie höhere Wohnbeihilfe oder mehr Heizkostenzuschuss gestimmt. Damit ist Oberösterreich mittlerweile das einzige Bundesland ohne eigene Teuerungshilfen.
Eine kleine Gemeinde im Mühlviertel wollte offenbar nicht länger auf die Landesregierung warten: Julbach zahlt Haushalten mit geringem Einkommen 200€ Teuerungshilfe aus der Gemeindekasse.
Die SPÖ-geführte Gemeinde Julbach beschloss bereits im April einen eigenen Energiebonus. Die Bewohnerinnen und Bewohner können ihn am Gemeindeamt beantragen. Dafür gelten dieselben Einkommensgrenzen wie für den Heizkostenzuschuss.
„Damit wollen wir genau bei jenen ansetzen, die ohnehin jeden Euro dreimal umdrehen müssen. Das verstehe ich unter sozialer Gemeinde“, sagt Bürgermeister Johannes Plattner (SPÖ) zu den „OÖN“.
Plattners SPÖ regiert in Julbach mit einer absoluten Mehrheit und hält 11 der 19 Gemeinderatsmandate. „Nach zwei Jahren Pandemie und mit dem schrecklichen Krieg in der Ukraine spüren immer mehr Bürgerinnen und Bürger, dass alles teurer wird“, erklärt Bürgermeister Plattner die Idee hinter dem Energiebonus. „Wir wollen als Gemeinde dem ein wenig entgegenwirken“.
Die 1.500-Einwohner-Gemeinde ist auch mit anderen sozialen Initiativen ein Vorreiter. Der Verein „Julbach sozial“ hilft Gemeindebürgerinnen und -bürgern bei finanziellen Krisen, etwa nach einem Schicksalsschlag. Dabei handelt es sich im Prinzip um einen Fördertopf, der von der Gemeinde sowie durch Spenden von Privatpersonen oder Unternehmen finanziert wird.
Seit dem Frühjahr hat Julbach auch ein Projekt, das speziell ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger unterstützt. „Füreinander da sein in Julbach“ bietet Fahrdienste zu Ärzten oder Behörden sowie Einkaufs- und Abholservices an. Damit sollen ältere Menschen so unterstützt werden, dass sie weiter zu Hause leben können.
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