Bild: Johann Jaritz (CC BY-SA 3.0 AT) bzw. Montage
Bürgermeister Christian Scheider soll die mit dem Klagenfurter „Vitalbad“ beauftragten Baufirmen letztes Jahr im Alleingang mit einer Neuplanung beauftragt haben. Die wurde zwar nie umgesetzt, könnte jetzt aber bis zu 250.000€ kosten.
Die lange Geschichte des Klagenfurter-Hallenbad Neubaus ist um ein Kapitel reicher. Und das könnte die Stadt eine sechsstellige Summe kosten: Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) soll die beteiligten Baufirmen im Alleingang mit einer Neuplanung beauftragt haben, die dann nie umgesetzt wurde. Für diese Neuplanung wollen die Bauunternehmen jetzt bezahlt werden. Es soll um bis zu 250.000€ an Kosten für die Stadt gehen.
Ausgangspunkt ist die sogenannte „Innovationspartnerschaft“ zwischen Stadt Klagenfurt auf der einen und den Baufirmen Porr und Kollitsch auf der anderen Seite. Die beiden Bauunternehmen sollten im Frühjahr 2021 in der „Projektphase I“ einen Entwurf für das Vitalbad entwickeln. Dafür sollte die Stadt 750.000€ zahlen – allerdings nur, wenn die Baufirmen die im Vertrag fixierten Leistungen auch tatsächlich erfüllen. Und das dürfte nicht der Fall gewesen sein, wie die NeueZeit aus dem Rathaus erfuhr.
So soll etwa das vereinbarte Konzept für Förderungen gänzlich fehlen. Bedarfsplanung und Machbarkeitsstudie sollen nur teilweise vorliegen. Kurz: Die Baufirmen haben ihre vertraglichen Leistungen nicht vollständig erfüllt. Das gibt Porr auch selbst zu.
Die Baufirma will der Stadt Klagenfurt trotzdem den fast vollständigen Betrag in Rechnung stellen. Denn Bürgermeister Christian Scheider habe Porr per Mail um eine Neuplanung des Hallenbades gebeten: Das Bad sollte auf modulare Bauweise umgestellt werden. Die Planänderung habe bis zu 250.000€ gekostet, vermuten Rathaus-Insider.
Hat Bürgermeister Scheider mit einem Alleingang eine Viertel Million Euro an Kosten verursacht, für die nun die Klagenfurter Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geradestehen müssen?
Patrick Jonke, Leiter des Bürgermeister-Büros, bestätigt gegenüber der „Kleinen Zeitung“: „Es stimmt, wir haben Porr schriftlich mitgeteilt, in Richtung Modulbauweise zu arbeiten.“ Für den Auftrag zur Neuplanung gab es aber weder einen Beschluss des Stadtsenates, noch des Gemeinderates.
Als Alleingang will Jonke den Mail-Auftrag trotzdem nicht verstehen. Die Umstellung auf modulare Bauweise sei eine Reaktion auf Gespräche mit der Arbeitsgemeinschaft gewesen. Vizebürgermeister Philipp Liesnig widerspricht: „Ich verwehre mich dagegen, dass eine Umplanung je Thema war. Im Vertrag der Innovationspartnerschaft steht, dass es ein Leuchtturmprojekt sein muss. Eine modulare Bauweise ist kein Leuchtturmprojekt.“
Wie viel Klagenfurt den beiden Baufirmen nun schlussendlich zahlen muss, ist noch offen. Porr hat wegen nicht erbrachten Leistungen zuletzt selbst einen „Rabatt“ von 60.000€ angeboten. Dieses Angebot will die Stadtregierung aber nicht annehmen.
Die Pläne zum „Vitalbad“ hat die Stadt jedenfalls schon länger verworfen. Das neue Hallenbad errichten die Stadtwerke am Südring.
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