Viele ÖsterreicherInnen sind jetzt langsam müde, jede Woche von den „vier Coronaweisen“ ständig die fast gleichen Argumente und Ausreden zu hören. Während rundum in ganz Europa der Lockdown verstärkt wurde, sperrt Kurz und seine Regierung unter dem Druck der Wirtschaft fast alles wieder auf. Ein Lockdown für knapp 2 Wochen. Diese Regierung hat keinen Mumm, […] Weiterlesen
Durch den zweiten Corona-Lockdown musste viele Betriebe wieder zusperren: Gastronomie, Buchhhandlungen oder Dienstleistungen sind geschlossen. Waffengeschäfte hingegen bleiben geöffnet. Zumindest Gaston Glock dürfte das gefallen. Als in den 80er-Jahren des 18. Jahrhunderts das französische Volk, geplagt durch eine Finanzkrise und Hunger, protestierend an den Hof nach Versailles zog und Brot forderte, zeigte sich Königin Marie […] Weiterlesen
Ich spreche vom Innenministerium. Seit vielen Regierungen ist das so wichtige Innenministerium in der Hand von ÖVP-Ministern. Und einige dieser Minister haben auch bewiesen, wie unfähig, gefährlich und sogar korrupt sie sein können. Gefährlich war Kickl, korrupt war Strasser und Nehammer entpuppt sich immer mehr als unfähig. Dieses ganze von ihm inszenierte Schmierentheater zum Wiener […] Weiterlesen
Was sich heuer bei diesem US-Wahlkampf abspielte, ist alles andere als demokratisch. Ein Egomane und Multimillionär als Präsident, dem alles recht ist, wenn es ihm hilft und wenn es nach seinen, sehr oft kruden, Ideen ging und geht. Unberechenbar für viele, dem das Wort Demokratie fremd ist und der durch eine problematische Familie, zu dem […] Weiterlesen
ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel tut es leid, dass sich Österreich weiter verschulden muss, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Bei seiner Budget-Rede im Parlament entschuldigte er sich beinahe für das Loch im Budet und beeilte sich zu betonen: „Langfristig hat natürlich Hayek recht!“ Der neoliberale Ökonom Friedrich August Hayek propagierte Privatisierungen, war […] Weiterlesen
Daten zur ungleichen Vermögensverteilung in Österreich sind Mangelware. Die Intransparenz ist bewusst herbeigeführt und nicht nur aus demokratischer Sicht problematisch – sie erschwert auch den wirtschafts- und steuerpolitischen Diskurs. Die Diskretion gilt aber nur für große Vermögen, am unteren Ende der Vermögensverteilung muss der Besitz offengelegt werden. In der Krise wird besonders deutlich: Wer hat, […] Weiterlesen
Mein Vater war Journalist in Salzburg und hat mich immer gelehrt, was Demokratie und Gerechtigkeit ist. Ich war stolz auf ihn, weil er, aus meiner Sicht, immer „alles wußte“. Eines hat er mir allerdings nie erklären können: Wie ein Wahnsinniger wie Hitler in die Position kommen konnte, Millionen Menschen zu ermorden und einen Weltkrieg auszulösen. […] Weiterlesen
Es ist für Österreich mehr als traurig, wenn sich die Haupterben und Nutznießer vom VW-Erfinder Porsche, die Familie Piech, zur Krise von MAN überhaupt nicht zu Wort meldet! Immerhin hält dieser Familienclan mehr als 50% der Aktien am VW-Konzern. Jahrzehntelang hat diese Familie Milliarden mit Porsches Erbe eingesackt, aber jetzt, wo es dem weltweit anerkannten […] Weiterlesen
Die Diskussion zwischen dem Schutz seltener Tiere und dem Ausbau von modernem Hochleistungs-Eisenbahnverkehr darf niemals ein Widerspruch sein! Schon gar nicht darf das ein Kampf der Ideologien Straßenverkehr contra Eisenbahn sein. Besonders schlimm ist, wenn seltene Tierarten vorgeschoben werden, um die Eisenbahn-HL-Trasse im Flachgau zu verhindern. Wenn tatsächlich seltene Tiere gefunden werden, müssen Wege für […] Weiterlesen
Bolivien durchlebt eine historische politische Krise. Dazu trifft die Corona-Pandemie das Land in Südamerika mit voller Härte. Joachim Merz von der NGO Solidar Suisse berichtet über Bolivien und die anstehenden Wahlen, die nach mehreren Verschiebungen nun stattfinden sollen. Wahlen in Bolivien: Chance für einen neuen Gesellschaftsvertrag Bolivien kommt nicht zur Ruhe. Letztes Jahr erschütterte die […] Weiterlesen
Nicht die ethnische Herkunft entscheidet über den Bildungserfolg unserer Kinder, sondern die soziale Herkunft. Aber anstatt die sozialen Probleme zu bekämpfen, unser Bildungssystem zu reformieren und für Bildungsgerechtigkeit zu sorgen, schaut die Regierung tatenlos zu und schiebt strukturelle Probleme Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache in die Schuhe. Ein Weckruf. Zeig mir deine Eltern und ich sage […] Weiterlesen
Rudolf Scholten war von 1990 bis 1997 Mitglied der österreichischen Bundesregierung: Als Minister für Unterricht und Kunst und später als Wissenschaftsminister. Davor war Scholten Generalsekretär des Österreichischen Bundestheaterverbandes und kulturpolitischer Berater der Regierung. „Das ist ungerecht“ „Das ist ungerecht“ flüstert der Bub, dem verboten wurde, mit seinen Freunden in den Park zu gehen. „Das ist […] Weiterlesen