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Ein Fahrplan aus der Krise oder: Knockdown of politicians’ brains hinders important future issues

Kommentar von Dr. Kurt Oktabetz

Seit einem Jahr befindet sich unsere (österreichische, europäische) Gesellschaft im Banne der Pandemie. Unbestritten hat die Gesundheit Vorrang und gibt die Impfung Hoffnung auf ein Ende dieser Krisenphase. Wie aber sieht der Zustand der Gesellschaft aus, wenn wieder ein sogenanntes normales Leben beginnen sollte? Kann eine Rückkehr zum altgewohnten Verhalten und Lebensstil erwartet werden?

Wohl kaum: Es werden tiefgreifende Veränderungen sein, welche neue große Herausforderungen an die Gesellschaft stellen und es werden – abgesehen von der Bewältigung des Klimawandels – vor allem wirtschaftliche und soziale Problemfelder entstehen, die derzeit durch milliardenschwere Stützungsmaßnahmen zugedeckt werden.

Die seit Monaten – notwendige – Konzentration auf die Bewältigung der Corona-Epidemie verschließt in den Köpfen der Politiker die dringend notwendigen Überlegungen zur Bewältigung jener Probleme, die sich in einigen Monaten (noch während oder nach der Corona-Krise) auftun werden. Nur sporadisch und vereinzelt hört man von der Seite der besorgten Zivilgesellschaft und von einigen Medien gestellte Fragen nach dem Schuldenabbau und den Folgen einer möglichen Pleitenwelle.

Ein Konzept für die Bewältigung der anstehenden wirtschaftlichen, sozialen und damit gesellschaftsverändernden Probleme ist nicht in Sicht. Meine bisherigen Stellungnahmen zu gesellschaftspolitischen Problemen und meine kursorischen Lösungsansätze haben sich erhärtet.

Seitens der politischen Verantwortlichen darf ein besorgter Staatsbürger nun die ehestmögliche Vorlage von Lösungskonzepten für die folgenden Problemfelder erwarten.

1. Höchste Schulden des Staates und der Gebietskörperschaften

Diese nähern sich der 100% Grenze des Bruttoinlandsproduktes an, wobei zu bemerken ist, dass das BIP als Messgröße zwar gebräuchlich, jedoch de facto wenig geeignet ist. Der Maßstab sind die Einnahmen des Staatsbudgets, welche ihrerseits durch gebundene Ausgaben zu ca 90% reduziert werden. So gesehen belaufen sich die Schulden grosso modo auf das Fünffache der Einnahmen bzw. auf das Fünfzigfache des verfügbaren Rückzahlungspotenzials von ca 10% der Einnahmen, welche infolge der rückläufigen Wirtschafts- und Steuerleistung ebenfalls schrumpfen werden.

Dennoch bedeuten die Schulden und deren Rückzahlung nicht das größte zukünftige Problem, weil Staatsanleihen mit langer Laufzeit bei einer Inflationsrate von 1,5% – 2% und einer Negativverzinsung von 0,25% – 0,5% sich auch ohne Rückzahlung de facto selbst reduzieren. Bei langer Anleihen Laufzeit (50-100 Jahre) ist eine solche Reduktion besonders deutlich sichtbar (Grobregel: 72/(neg.Zinssatz+Inflationsrate)).

2. Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsmarkt

Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Wirtschaft nach dem Ende der Lockdowns (wie viele wegen zu hoher Infektionsrate noch notwendig werden, ist aktuell nicht absehbar) schnell erholen wird. Vielmehr muss nach Ende der Stützungsmaßnahmen des Staates mit einer Insolvenzwelle vor allem jener Unternehmen mit geringer Eigenkapitaldecke, deren Zahlungsfähigkeit durch – auslaufende – staatliche Zuschüsse bisher gewährleistet wurde, gerechnet werden.

Es ist unschwer vorherzusehen, was eine hohe Pleitenwelle für den Arbeitsmarkt bedeutet. Bereits im Dezember 2019, als Corona noch unbekannt war, habe ich aus Gründen der Globalisierung, der Migration und der Digitalisierung eine Steigerung der Arbeitslosigkeit in Österreich auf mehr als 500.000 Menschen ohne Beschäftigung und die wachsende Anzahl der an der Armutsgrenze stehenden Personen auf 2 Millionen vorausgesehen. Im März 2020 sah ich die Verstärkung dieser negativen Spirale durch die Pandemie und prognostizierte die Arbeitslosenzahl auf bis zu einer Million. Ich wurde als Kassandra abgestempelt. Im Spätsommer 2020 ließ SPÖ-Chefin Rendi Wagner mit der geäußerten Befürchtung vor 500.000 Arbeitslosen aufhorchen.

Tatsächlich hatten wir bereits am Ende des Jahres 2020 über 500.000 Arbeitslose und über 400.00 Kurzarbeiter und beobachten steigende Tendenz. Die Digitalisierung hatte während der Krise natürlich auch positive Effekte für die Aufrechterhaltung der Wirtschaft, der Bildung und der „Sozialkontakte“, führte jedoch zu ihrer Einbettung in die gewohnten Arbeitsabläufe. Video Konferenzen, Home-Office, Distance Learning, Online Dienste bedeuten weniger Personalbedarf, Filialschließungen (in der Finanzwirtschaft aber auch im Handel) und verstärkte digitale Rationalisierungen in der Sachgüterproduktion (Robotik) führen zu weiterer Personalreduzierung. Unternehmenspleiten werden zwangsläufig zu Arbeitsplatzverlusten führen und dass alle Kurzarbeiter ihren Arbeitsplatz behalten werden, ist unwahrscheinlich.

Ich befürchte, meine Prognose in einigen Monaten bestätigt zu sehen und vermisse aber gleichzeitig auch nur den Ansatz eines Konzepts für die Bewältigung dieses Problemfalles.

3. Gesundheits- und Pensionssystem

Die Österreichische Gesundheitskasse wird als Folge der sinkenden Beiträge durch weniger werdenden Erwerbstätige auf massive staatliche Zuschüsse angewiesen sein. Dies trifft auch auf das Pensionssystem zu. Es fehlen die Konzepte für eine langfristige Sicherung, die der Bevölkerung eine glaubwürdige Erwartungshaltung vermitteln könnten.

4. Klima- und Umweltpolitik

Zwar sind mittelfristige Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität angesprochen worden, die Umsetzung durch gesetzliche Grundlagen fehlen jedoch bislang. Da nationale Alleingänge die Klimaziele nicht erreichen werden lassen, ist eine österreichische Europapolitik nötig, welche transnationale, gemeinsame Bemühungen forciert.

5. Europapolitik

Als Mitglied der Europäischen Union hat sich Österreich in den letzten Jahren von der Kern- und Wertehaltung der Gemeinschaft entfernt. Das Prinzip der Solidarität wurde aus nationalistisch-populistischen Gründen geopfert (`Die sparsamen Vier`) und durch freundliche Gesten gegenüber autokratischen, illiberalen, östlichen Mitgliedsstaaten ersetzt. Der Imageschaden durch die sichtbare Entfernung vom Kerneuropa wird Folgen haben. Ein österreichischer Beitrag zu einem europäischen Konzept für eine vernünftige Migrations- und Asylpolitik, für eine Finanz- und Steuerunion, für die Verhinderung von Steuerbetrug, Geldwäsche und Korruption und für die Besteuerung internationaler Datennutzer scheint nicht vorhanden zu sein.

6. Migrationspolitik

Dabei geht es nicht um die weitere Aufnahme von zehn- oder hunderttausend Flüchtlingen, sondern um ein kleines Zeichen der Solidarität gegenüber den in überfüllten und chaotischen Lagern hausenden Flüchtlingen und gegenüber den betroffenen Mitgliedsstaaten. Trotz der Intervention vieler Institutionen und deren Aufnahmebereitschaft für wenigstens einige Hunderte, eine sture Weigerung der („christlichen“) Mehrheitspartei in der Koalition als Schutz der Bevölkerung zu verkaufen, zeugt von purem Populismus und Inhumanität.

7. Steuerpolitik

Es steht außer Frage, dass die Bekämpfung einer derart gewaltigen (Wirtschafts-)Krise ohne steuerpolitische Maßnahmen nicht gelingen kann. Schon vor mehr als einem Jahr habe ich steuerpolitische Lösungsansätze vorgeschlagen und betont, dass es bei einer Konzepterstellung auf diesem Gebiet kein Tabu geben darf.

Massensteuern (Mehrwertsteuer) und deren Erhöhung, als für die Staatseinnahmen effizienteste Steuerquelle und Lohnsteuer bis zu einem Jahresbezug von 60.000€ sollten unangetastet bleiben.

Einkommensteuer für Einkommen ab 100.000€  pa. könnten gestaffelte Spitzensteuersätze (zB. Bis zu 80% bei einem Einkommen über 1.000.000€) überlegt werden, weil dies auch einem gerechten Beitrag dieser Einkommenskategorie entspräche. Solche Spitzensteuersätze (bis zu 90%) gab es nach schweren Krisen fast weltweit.

CO2-Abgaben sollten auch aus Umwelt- und Klimagründen stringenter eingeführt werden.

Vermögens- und Erbschaftsteuern müssen – auch wenn damit Verwaltungsaufwand verbunden ist – neu überlegt werden. Die von der SPÖ vorgeschlagene „Reichensteuer“ ab 1.000.000€ ist kontraproduktiv, weil sie vor allem jene Menschen trifft, die ihr selbst den Aufstieg, Wohlstand und die Vermögensbildung (Einfamilienhaus, Eigentumswohnung etc) zu verdanken haben. Zwischen dieser den Mittelstand treffenden zu niedrigen Grenze und dem Vorschlag der Arbeiterkammer von 10,000.000€ kann es vernünftigere Grenzwerte geben.

Steuern auf Spekulationsgewinne, Transaktionssteuern, Börsenumsatzsteuern sind in die Überlegungen mit einzubeziehen.

Steuerbetrug und Geldwäsche sind durch Verstärkung der steuerlichen Betriebsprüfung und der Steuerfahndung nach Kräften zu verhindern. Strafzahlungen kompensieren mehrfach den höheren Aufwand.

8. Einkommenspolitik

Weil zu erwarten ist, dass sich infolge der kommenden Wirtschaftskrise etwa ein Drittel der österreichischen Bevölkerung an der Armutsgrenze befinden wird, ist der Gewährleistung einer Mindestsicherung vorrangige Bedeutung zu geben.

Ein Grundeinkommen von mindestens 1.000€ (netto und mit Bedürftigkeitsprüfung) und ein im nötigen Abstand befindlicher sowie die Arbeitsbereitschaft fördernder Mindestlohn von 1.700€ (brutto) sollte zumindest die nötigen Lebensbedingungen in einem der reichsten Staaten gewährleisten.

Um missbräuchliche Verwendung zu verhindern  ist die Förderpolitik (nicht nur im Sozialbereich) durch Errichtung von Förderdateien zu durchforsten.

9. Arbeitszeiten

Falls nach Beendigung der Krise keine ausreichende Erholung der Wirtschaft und damit des Arbeitsmarktes beobachtet werden kann, wird über eine Arbeitszeitverkürzung (mit oder ohne Lohnausgleich) nachgedacht werden müssen, um die vorhandene und angebotene Arbeit auf mehr nachfragende Personen aufzuteilen.

Meine bisherigen Ausführungen und Lösungsansätze widersprechen der Ideologie des Neoliberalismus und des Konservatismus, die 4 Jahrzehnte das heilsbringende Versprechen der absoluten Freiheit des Marktes abgegeben haben. Zum zweiten Mal innerhalb von 12 Jahren musste der unwillkommene Staat eingreifen, um den Zusammenbruch der Wirtschaft und damit der Gesellschaft zu verhindern.

Nun sollte endgültig das Ende dieser Ideologie gekommen sein. Wer die beeindruckenden Bücher von Thomas Piketty, Michael Sandes und Amartya Sen gelesen hat, muss sich wundern, dass die jahrzehntelange weltweite Spaltung der Gesellschaften in 10% immer reicher werdende und 90% zurückgebliebene benachteiligte und immer ärmer werdende Menschen nicht zu einer heftigen Gerechtigkeitsdiskussion und zur Umkehr geführt hat. Der Grund dafür liegt offensichtlich im Versagen jener etablierten, sich ihrer Aufgabe nicht mehr bewussten und mit sich selbst beschäftigenden Parteien im Mitte-links-liberalen Spektrum.

Die Krise, welche die ganze westliche demokratische Welt – nun verstärkt durch die Pandemie – erfasst hat, muss jetzt wie der Paukenschlag in der Abschiedssymphonie für den Neoliberalismus sein.

Wenn nun nicht andere oder geläuterte Dirigenten den Taktstock übernehmen, wird das disperse, unstrukturierte und wütende Publikum den Orchestergraben und die Bühne stürmen und einen Zustand hinterlassen, den wir aus den Zeiten des arabischen Frühlings kennen.

Gesellschaftliche Spaltung

Die Gesellschaft ist schon gespalten und es wäre ein Fehler, auf die gemütliche Augustin-Mentalität der österreichischen Landsleute zu vertrauen. Wenn einerseits vielleicht 10% einkommensstarke und vermögende Menschen in unserem Land immer reicher werden, weil sie in Immobilien und/oder Aktien anlegen und von deren Preis- und Kurssteigerungen profitieren und anderseits rund 90% ärmer werden, weil etwa die Mieten steigen und ihre Ersparnisse keine Zinsen abwerfen und wenn auch der Mittelstand entmutigt und perspektivlos ist, kann ein Funke ein Feuer entfachen oder ein kleiner Anlass zum Aufstand führen. Demonstrationen finden schon aus weniger triftigen Gründen immer wieder statt, wenn jedoch eine Protestbewegung einer größeren Anzahl von Wutbürgern, die sich ungerecht behandelt und erniedrigt sehen, die Straßen blockieren, mischen sich erfahrungsgemäß Rechtsextreme und Schlägertrupps in die ursprünglich halbwegs friedlichen Demonstrationen. Daraus kann ein chaotischer Unruhezustand entstehen, dem nur durch Polizeigewalt begegnet werden kann. Um einer solchen Gefahr rechtzeitig zu begegnen, muss ehest ein Konzept vorgestellt werden, welches aus einer vernünftigen Mixtur der oben kursorisch angeführten Maßnahmen besteht, glaubhaft ist, in verständlicher Sprache kommuniziert wird und in der Bevölkerung wieder eine Vertrauensbasis erzeugt.

Es kann nicht erwartet werden, dass Repräsentanten einer neoliberalen Ideologie oder konservative Politiker aus zwei Gründen zu einer derartigen Konzeption fähig oder willig sind.

Natürlich ist die Leistung jedes Einzelnen die Basis für den Wohlstand und den Fortschritt jeder Gesellschaft und selbstverständlich muss die Leistung auch entsprechend belohnt werden. Dieses meritokratische Ideal der neoliberalen Ideologie, dass allein die Leistung für Aufstieg, Einkommen, Wohlstand (und – nach manch religiöser Vorstellung – auch für die gottgewollte Gesundheit) verantwortlich ist, widerspricht jeder Vernunft, jeder Logik und hält keiner ethischen Prüfung Stand. Welche Leistung können unschuldig Arbeitslose bringen, welche Leistung kann von körperlich oder geistig Behinderten oder genetisch Benachteiligten erwartet werden? Leistung ist also auch, aber nicht allein ein Kriterium für eine gerechte Beurteilung eines Gesellschaftsmitglieds.

Der zweite Grund: Es ist schwer vorzustellen, dass die Regierung, die seit einem Jahr bei der Bewältigung der sicher schwierigen Corona-Krise ein eher unkoordiniertes, planloses Vorgehen (zuletzt: fehlende Impfplanung) und schlechte Kommunikation an den Tag legt, in der Lage ist, einer ebenso großen, noch schwierigeren oder gar chaotischen anstehenden Wirtschaftskrise durch geeignete, rechtzeitige Planung und Konzeptvorlagen zu begegnen.

Der große Problem-Acker ist noch zu pflügen und zu eggen; Das Saatgut steht bereit, aber es muss dann auch gesät werden.

Sollten sich Mitte-links-liberale Kräfte (Parteien, Bewegungen, Institutionen) dieser zweifellos mühsamen Arbeit noch immer nicht stellen, wird diese Aufgabe von rechten bis extremrechten Lagern übernommen. Beispiele gibt es aus der Vergangenheit genug, aber auch aktuelle Situationen in der Gegenwart zeigen diese Alternativen auf.

Persönliche Befindlichkeiten

Es scheint mir notwendig, darauf hinzuweisen, dass ich mich –Einkommen und Vermögen betreffend – im oberen Dezil befinde und von manchen -steuerlichen – Maßnahmen selbst betroffen wäre. Als Ökonom bin ich natürlich Anhänger einer freien Marktwirtschaft, aber auch gleichzeitig für einen Staat, der nicht nur bei Krisen eingreifen, sondern schon vorher die etwaigen Auswüchse des Marktes in seiner Rolle als Regulator verhindern soll.

Die Idealvorstellung: Eine ökosoziale Marktwirtschaft (wie sie einst ein konservativer Bundeskanzler bezeichnet hat) mit eingeschränkter Freiheit und ein Staat, dem das Gemeinwohl aller Bürger als oberste Maxime dienen möge.

Von der Sozialdemokratie erwarte ich schon jetzt einen Plan für die Zeit nach dem Ende der Pandemie, mit einem Konzept, versehen mit konkreten steuer- und einkommenspolitischen Maßnahmen, mit einem Bekenntnis zur EU, zur effizienten Klima- und Umweltpolitik und einer sensiblen Integrationspolitik.  Im Mittelpunkt eines solchen neuen Programms, das in verständlicher Sprache an alle gerichtet sein muss, deren Vertrauen und Zukunftserwartung verloren gegangen sind, hat die Gerechtigkeit und Solidarität als Maxime sozialdemokratischer Politik zu stehen. Ein Erfolg kann nur gelingen, wenn dieses Programm glaubhaft an die von den vergangenen und gegenwärtigen Irrwegen und Ungerechtigkeiten betroffene Mehrheit der Gesellschaft vermittelt werden kann.

Das Motto müsste heißen: „Es muss anders werden, wenn es besser werden soll“.

Erfolgt dieser Kraftakt nicht, wird es mir mit meiner Partei wie mit der Kirche gehen. Ich bin zwar Mitglied bei beiden Vereinen und zahle die Beiträge, aber ich kann nicht mehr an sie glauben. In diesem Fall wird aber auch die Partei das Schicksal der Kirche ereilen: Sie wird von einer dereinst mächtigen Bewegung zu einer unbedeutenden Randgröße schrumpfen.

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