Romana Greiner
Viele Menschen haben ohne Auto keine Möglichkeit in ihre Arbeit zu kommen. Während Pendler:innen seit Wochen wegen den Spritpreisen ächzen, will die Regierung mit der geplanten CO₂-Besteuerung noch eins draufsetzen. Deswegen fordern ARBÖ und Pendlerforum eine sofortige finanzielle Entlastung für Pendler seitens des Bundes. Die Regierung müsse die Preissituation zugunsten der täglichen Pendler:innen mit einem Spritpreisdeckel abfedern und die ab Oktober geplante CO₂-Besteuerung vorübergehend aussetzen.
Wer aktuell einen PKW besitzt oder gar braucht, um damit täglich in die Arbeit zu pendeln, muss nach wie vor tief in die Tasche greifen. Die extrem hohen Spritpreise werden von der Regierung allerdings noch zusätzlich in die Höhe getrieben. Im Juli des Vorjahres waren es durchschnittlich noch 1,24 Euro für den Liter Diesel und 1,30 Euro für den Liter Super. Laut Bundesministerium für Klimaschutz lag der Durchschnittspreis im heurigen Juli bei Diesel und Super bei 2,05 Euro pro Liter. Ab Oktober soll seitens türkis-grün mit der CO₂-Steuer nochmal eins draufgesetzt werden. ARBÖ-Burgenland Präsident Peter Rezar und Pendlerforum-Obmann Wolfgang Sodl stemmen sich nun gegen die Regierung.
„Viele Menschen können sich nicht nur das Leben nicht mehr leisten, sie können sich sogar die Arbeit nicht mehr leisten, weil sie auf ihren Pkw für den Weg in die Arbeit angewiesen sind und der Lohn von den horrenden Preisen aufgefressen wird“, sagt Pendlersprecher Wolfgang Sodl.
Der ARBÖ-Burgenland und das Pendlerforum, fordern daher rasche, echte Entlastung für die Pendlerinnen und Pendler vom Bund und sinnvolle Alternativen zum Auto.
Horrende Preise für Pendler:innen – Und die Regierung macht es noch schlimmer!
Derzeit rolle eine türkis-grüne Belastungslawine ungebremst auf die Menschen zu, bemerken Rezar und Sodl. Als ob die Preissituation am Energiesektor nicht schon schlimm genug wäre, will die Regierung mit der geplanten CO₂-Steuer die Lage künstlich verschärfen. Wer täglich mit dem Auto in die Arbeit pendeln muss, weil Öffi-Anbindungen unzureichend sind, zahlt nun bald doppelt. Einerseits nämlich die ohnehin teuren Preise und andererseits die CO₂-Steuer, die von türkis-grün durchgeboxt wurde und ab Herbst greifen soll.
Der ARBÖ-Präsident und der Pendlerforums-Obmann sind sich einig: „Bis sich die Preissituation am Energiesektor wieder normalisiert hat, muss die CO₂-Steuer ausgesetzt werden.“ Klimaticket und Umweltschutz sind wichtig, müssen aber sozial gerecht umgesetzt werden. Auf keinen Fall dürfen sie allein auf dem Rücken der Pendler:innen ausgetragen werden, finden Reza und Soda. Vor allem dann nicht, wenn die Menschen ohne ihr Auto nicht in die Arbeit kommen, weil ausreichende Öffi-Anbindungen fehlen.
Spritpreisdeckel, Aussetzen der CO₂-Steuer und günstigere Öffis zur Entlastung der Pendler:innen
Rezar und Sodl haben auch konkrete Ideen, wie man Menschen, die auf’s Auto angewiesen sind, entlasten könnte: Die Energiekonzerne, wie zum Beispiel die teilstaatliche OMV (31 Prozent sind im Staatsbesitz) machen momentan einen riesigen Übergewinn. Sie heben die Preise künstlich an, weil sie sie an die Mitbewerber am Markt anpassen dürfen. Und das, ohne dass ihre Produktionskosten gestiegen sind. Diese ungerechtfertigten Übergewinne, könnte man mit einer Sondersteuer einheben und so die Menschen finanziell unterstützen, meinen Rezar und Sodl.
Beispielsweise könnte man damit einen Spritpreisdeckel umsetzen oder es den Menschen einfacher machen auf Öffis umzusteigen. Neben guten Anbindungen wünschen sie sich von der Regierung vor allem günstigere Öffis. Dem Klimaticket müssten nun noch mehr umweltfreundliche und soziale Schritte folgen. Die Regierung muss ernsthafte Anreize schaffen, das Auto stehenzulassen. Denn jede Pendlerin und jeder Pendler würde natürlich gern sowohl umweltschonend als auch gleichzeitig billiger und sicherer in die Arbeit kommen. Von der Regierung sei daher kein Greenwashing gefragt, sondern echte Entlastung für Pendler:innen, sowie der Ausbau von günstigen Öffis im ganzen Land.
