St. Pölten wählt am 25. Jänner

Am 25. Jänner wird in St. Pölten ein neuer Gemeinderat gewählt. Rund 60.000 Einwohnerinnen und Einwohner leben mittlerweile in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, die damit weiter wächst und an urbaner Bedeutung gewinnt. Entsprechend groß ist auch das politische Interesse an dieser Wahl.

Auffälligste Neuerung bei dieser Gemeinderatswahl: Der Stimmzettel ist deutlich größer geworden. Grund dafür ist die gestiegene Anzahl an kandidierenden Parteien und Listen. Für die Wählerinnen und Wähler bedeutet das mehr Auswahl, aber auch mehr Aufmerksamkeit beim Ankreuzen. Inhaltlich ändert sich am Wahlmodus nichts: Gewählt wird weiterhin per Listenwahl mit der Möglichkeit, Vorzugsstimmen zu vergeben. Insgesamt werden 42 Gemeinderät:innen gewählt, zur Wahl stehen sieben Parteien.

Wahl-Container wieder im Einsatz

Wie bereits bei früheren Wahlen setzt die Stadt St. Pölten erneut auf sogenannte Wahl-Container. Diese mobilen Wahllokale kommen dort zum Einsatz, wo bestehende Räumlichkeiten fehlen oder nicht ausreichend Platz bieten. Die Container sind barrierefrei ausgestattet und erfüllen alle rechtlichen Vorgaben für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe. Ziel ist es, einen reibungslosen Ablauf in allen Sprengeln sicherzustellen, auch bei höherer Wahlbeteiligung.

Briefwahl und Wahlkarten

Auch diesmal spielt die Briefwahl eine wichtige Rolle. Wahlkarten können vorab schriftlich, online oder persönlich beantragt werden und ermöglichen entweder die Stimmabgabe per Post oder das Wählen in einem beliebigen Wahllokal. Nach den jüngsten Wahlaufhebungen in anderen Gemeinden Niederösterreichs – etwa in Kematen an der Ybbs – liegt ein besonderes Augenmerk auf der korrekten Abwicklung der Wahlkarten und der Auszählung.

Bürgermeister Matthias Stadler tritt erneut an

Politisch ist die Wahl von besonderer Bedeutung, da Matthias Stadler (SPÖ) erneut als Bürgermeisterkandidat antritt. Seit 2004 regiert er die Stadt mit absoluter Mehrheit und verweist im Vorfeld der Wahl in einer Aussendung auf die dynamische Entwicklung der Stadt unter seiner Amtszeit. Demnach sei die Zahl der Betriebe in St. Pölten in den vergangenen Jahren von rund 2.800 auf etwa 4.200 gestiegen. Besonders stark gewachsen sei auch der Bildungsbereich: Die Zahl der Studierenden habe sich von 1.500 auf rund 6.000 vervierfacht. Parallel dazu wurde die Kinderbetreuung massiv ausgebaut – die Zahl der Kindergartengruppen stieg von 56 auf 125. Auch der öffentliche Verkehr wird von Stadler als Erfolg angeführt: Die Zahl der Bus-Fahrgäste habe sich von 2,4 auf 5,3 Millionen pro Jahr mehr als verdoppelt.

Neuwahlen auch in Kematen und Neunkirchen

Auch abseits von St. Pölten stehen in Niederösterreich Gemeinderatswahlen an. In Kematen an der Ybbs muss erneut gewählt werden, nachdem der Verfassungsgerichtshof die Gemeinderatswahl vom 26. Jänner wegen formaler Fehler bei den Wahlkarten aufgehoben hat. Ein neuer Wahltermin war zuletzt noch offen.

Eine Neuwahl ist auch in Neunkirchen notwendig. Dort ist der Gemeinderat nach mehreren Mandatsverzichten nicht mehr beschlussfähig und hat sich faktisch selbst aufgelöst.