Die Linzer Stadtparteien bedanken sich in einer gemeinsamen Erklärung bei den Corona-Pflegekräften und allen Linzerinnen und Linzern für das „Durchhalten“ in der Pandemie. Ein solches „Danke“ sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein – möchte man meinen. Aber FPÖ, MFG und die selbsternannte „unabhängige Bürgerliste“ LinzPlus haben ihre Zustimmung zur gemeinsamen Erklärung verweigert.
Die Linzer Stadtparteien nehmen die Zeit rund um Weihnachten zum Anlass, um „Danke“ zu sagen. In einer gemeinsamen Parteien-Erklärung bedanken sich die Gemeinderäte bei den Corona-Pflegekräften und allen Linzerinnen und Linzern, die in der Krise „Verantwortung gezeigt“ haben und in der Pandemie „durchhalten“.
Die SPÖ hat die Resolution initiiert, unterstützt wird sie von ÖVP, Grünen, NEOS, KPÖ und sogar der kleinsten Fraktion im Gemeinderat, dem „WANDEL“.
Nur drei Parteien konnten sich nicht zum „Danke“ an Pflegekräfte und Bevölkerung aufraffen: die FPÖ, die Corona-Skeptiker von MFG und die Bürgerliste LinzPlus. Was dazu wohl die Pflegerinnen und Pfleger in den Linzer Krankenhäusern denken, die seit fast zwei Jahren täglich um das Leben der Patienten kämpfen?
Vor allem die Ablehnung der Liste LinzPlus von Frontmann Lorenz Potocnik verwundert. Schließlich bezeichnet sich die kleine Fraktion – sie besteht im Gemeinderat nur aus zwei Personen – als „100% unabhängig“.
Besonders skurril: Die zweite LinzPlus-Gemeinderätin neben Potocnik ist Renate Pühringer. Sie ist selbst diplomierte Krankenpflegerin und gab kürzlich auf ihrer Facebook-Seite bekannt, sie werde am Linzer „Lichtermeer für Mitmenschlichkeit“ teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung wollen „Menschen in Gesundheits- und Pflegeberufen danken und jenen den Rücken stärken, die tagtäglich an der Front stehen, das Virus und dessen Auswirkungen bekämpfen“.
Wieso ihre Bürgerliste dann die gemeinsame Parteienerklärung nicht unterzeichnen wollte? Dazu heißt es von Listengründer Lorenz Potocnik auf Social Media nur: LinzPlus empfinde die Erklärung als „spaltend“ und sehe „nicht wirklich einen Sinn“ darin.
Rathaus-Insider vermuten eher, LinzPlus wolle nach rechts abbiegen und im Wählerbecken von FPÖ und MFG fischen.
Die große Mehrheit der Linzerinnen und Linzer hat in der Corona-Krise Verantwortung gezeigt und sich an die – teilweise sehr fordernden – Maßnahmen gehalten. Dafür möchten wir uns als gewählte Vertreterinnen und Vertreter bedanken.
Auch bei jenen, die sich in ihrem Beruf der Pandemie entgegenstellen und die ihren Teil dazu beitragen, ihre Mitmenschen zu schützen, bedanken wir uns und zollen höchsten Respekt
Die zunehmende Radikalisierung bei den Corona-Kundgebungen durch einige wenige Menschen bereitet uns Sorge. Einzelne Demonstrationen gefährden die öffentliche Ruhe und Ordnung. Wir möchten uns von jenen Versammlungen, die auf gravierende Belästigungen unbeteiligter Menschen abzielen, entschieden distanzieren.
Denn auch die große, schweigende Mehrheit hat ihr Recht darauf, den öffentlichen Raum unter normalen Bedingungen zu nutzen. Wer die Maßnahmen missachtet, auch wenn wir sie als lästig empfinden, der trifft damit nicht verantwortliche Politikerinnen und Politiker, sondern all jene Bürgerinnen und Bürger, die für ein Besiegen der Pandemie Opfer bringen und Verantwortung beweisen.
Niemand stellt Demonstrationen von Impfgegnern, auch nicht von Corona-Leugnern, in Frage. Unsere Demokratie ist gefestigt, sie hält auch solche Spannungen aus.
Wer auf der Straße sein Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnimmt, ist allerdings nicht von jener Verantwortung entbunden, die für die große Mehrheit selbstverständlich ist, nämlich rücksichtsvoll zu handeln. Wir – als gewählte Stadtpolitikerinnen und Stadtpolitiker – sehen es als unsere Aufgabe, auch die Stimmen dieser leisen Mehrheit zu hören und zu vertreten.
Wir wissen, dass wir die Krise nur gemeinsam bewältigen können. Wir tragen Masken, um uns bald wieder ohne Masken treffen zu können. Wir lassen uns impfen, weil wir den Wert der Gesundheit kennen und Schwache schützen. Wir reduzieren Sozialkontakte, weil wir bald wieder alle gemeinsam zusammensitzen, Kinos, Theater, Konzerte oder das Fitnessstudio und die Sauna und unseren Lieblingswirt besuchen wollen – weil wir uns nach einem Leben sehnen, wie wir es kannten.
Niemand von uns trägt gerne Masken, niemand von uns sucht gerne in seiner Freizeit Teststraßen auf, niemand von uns verzichtet gerne auf Sozialkontakte. Die ganz überwiegende Mehrheit von uns nimmt diese Einschränkungen aber vorübergehend in Kauf, weil wir an morgen denken und wissen, dass sie damit schneller vorübergehen.
Darum sagen wir Danke an alle, die Verantwortung zeigen, die durchhalten und für die Gemeinsamkeit in Linz stehen.
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