Doku zeigt die Methoden von Kurz: Abstreiten, Ablenken, Unwahrheiten, Opfer spielen, Gegenangriff

Die türkise ÖVP funktioniere mit fünf Methoden, so die Doku. Die erste: Ablenken. Kurz arbeite nach dem Motto „wenn dir nicht gefällt, worüber die anderen sprechen, dann ändere doch ganz einfach das Thema“, sagt Journalistin Barbara Toth. Und die meisten Medien spielen mit. Wenn die ÖVP unter Druck gerät, redet sie einfach über ein ganz neues Thema, das ihr besser in den Kram passt – und viele Zeitungen schreiben brav, was Kurz sagt.

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel hat sich ganze 86-mal im Untersuchungs-Ausschuss „nicht erinnern“ können. Das passt zur zweiten Methode: Abstreiten. Ganz egal mit welchen Vorwürfen die Türkisen konfrontiert sind, sie werden alle abgestritten. Ganz egal gegen wie viele ÖVP-Politiker die Justiz ermittelt, nirgends ist was dran. Das versucht die ÖVP der Bevölkerung zu verkaufen.

„Manchmal frage ich mich, ob wir uns einfach schon daran gewöhnt haben, dass eine Kanzlerpartei lügt“, sagt Toth in der Doku. Die ÖVP behaupte immer wieder bewusst die Unwahrheit. Etwa, dass Finanzminister Blümel alle Akten vollständig an den Untersuchungs-Ausschuss geliefert hat – tatsächlich war das Gegenteil der Fall und der Verfassungsgerichtshof musste Blümel zur Aktenlieferung zwingen. Das sei eine gewollte türkise Strategie: Die ÖVP schaffe eine ganz andere Welt, politische Diskussionen werden dadurch unmöglich, weil alle von verschiedenen Dingen reden.

Hilft das alles nichts, inszeniert sich die türkise ÖVP als Opfer – alle anderen seien an der eigenen Misere schuld. Kurz bringe sich in diese Opferrolle, um der eigenen Zielgruppen eine Erklärung zu liefern, weshalb es schlecht läuft, sagt Politikberater Thomas Hofer.

Als letztes Mittel setze die ÖVP eine Methode ein, die man eher von Ex-US-Präsident Donald Trump gewohnt ist: Sie holt zum Gegenangriff aus. Seit Monaten attackieren Kurz und Co die unabhängige Justiz. Der Kanzler etwa wirft der Korruptions-Staatsanwaltschaft „Verfehlungen“ vor und ortet „dringenden Änderungsbedarf“ bei der Behörde. Einer der höchsten Justizbeamte des Landes, der mittlerweile suspendierte ÖVP-Sektionschef Christian Pilnacek, wollte in geheimen Chats den Verfassungsgerichtshof gar nach Kuba exportieren. Diese offenen und verdeckten Angriffe seien eine Gefahr für Österreichs Demokratie, so die Expertinnen und Experten in der Doku.