NeueZeit Redaktion
460.000 Menschen haben in Österreich derzeit keinen Job. Darunter sind knapp 130.000 Personen, die schon länger als ein Jahr arbeitslos sind. Eine Jobgarantie für Langzeitarbeitslose könnte ein Drittel von ihnen zurück in Beschäftigung holen. Die Maßnahme wäre sechs Mal günstiger als die neuen Unternehmens-Hilfen der Bundesregierung.
460.000 Menschen haben in Österreich derzeit keinen Job. Die Arbeitslosigkeit liegt in Folge der Corona-Krise seit dem Frühjahr deutlich über den Vorjahreswerten. Mitte April erreichte sie mit 588.000 Menschen ohne Arbeit einen vorläufigen Höchststand. Die türkis-grüne Bundesregierung reagiert darauf bisher nur mit der Ankündigung einer Arbeitsstiftung, die im Endeffekt sogar weniger Pro-Kopf-Förderbudget für Arbeitslose bedeutet als noch vor der Krise. Dabei liegen bereits ganz konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf dem Tisch. Eine Jobgarantie für 45.000 Langzeitarbeitslose etwa würde nur 300 Millionen Euro kosten – sechs mal weniger als der Umsatzersatz, mit dem große Unternehmen gefördert werden.
130.000 Langzeitarbeitslose – so viele wie seit 5 Jahren nicht mehr
Eine Gruppe hat es besonders schwer, nach der Arbeitslosigkeit wieder in das Berufsleben zu finden: Sogenannte Langzeitarbeitslose. Darunter fallen Menschen, die über ein Jahr ohne Beschäftigung sind. Das sind in Österreich momentan fast 130.000 Betroffene – so viele wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl steigt wohl noch weiter, weil sich Langzeitarbeitslosigkeit nach einer Krise immer erst zeitversetzt zeigt.
Damit nimmt auch die Armut zu. Denn das durchschnittliche Arbeitslosengeld von 980 Euro pro Monat liegt unter der Schwelle für Armutsgefährdung (1.286€). Je länger Menschen arbeitslos sind, desto eher rutschen sie in Arbeitslosigkeit ab.
Nur 55% Arbeitslosengeld – andere Länder zahlen bis zu 90%
Um das zu verhindern, fordern Gewerkschaft, SPÖ, FPÖ sowie Arbeitsmarkt-Experten seit Monaten eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Das liegt derzeit bei 55% des letzten Einkommens – und damit deutlich unter anderen europäischen Ländern. Belgien (90%), Lettland (80%) oder Portugal (75%) etwa haben viel höhere Ersatzraten für den Einkommensausfall in der Arbeitslosigkeit.
Die SPÖ will das Arbeitslosengeld daher auf 70% des letzten Einkommens erhöhen. Die türkis-grüne Bundesregierung lehnt eine Erhöhung aber ab, stattdessen beschloss sie zum zweiten Mal eine Einmalzahlung für Arbeitslose von bis zu 450 Euro. Aber nicht alle Menschen ohne Job haben Anspruch auf die Einmalzahlung, das Armuts-Risiko von Langzeitarbeitslosen reduziert die Maßnahme ohnehin nicht.
Jobgarantie für Langzeitarbeitslose: 45.000 Menschen könnten einen Job erhalten
Arbeitslosigkeit kostet dem Staat Geld. Darunter fallen nicht nur die Kosten für das Arbeitslosengeld, sondern auch der Entfall von Steuereinnahmen – Menschen ohne Job zahlen schließlich keine Einkommenssteuer und wohl auch weniger Mehrwertsteuer, weil sie weniger Geld für Einkauf und Konsum haben.
Deshalb gibt es zur Reduzierung von Langzeitarbeitslosigkeit noch einen ganz anderen Vorschlag: eine Jobgarantie. Mit den hohen Ausgaben, die sonst für die Arbeitslosigkeit anfallen würden, sollen neue Jobs geschaffen werden. Das ist die einfache Idee hinter der Jobgarantie. Menschen, die lange in Arbeitslosigkeit sind, sollen durch öffentliche oder gemeinnützige Jobs zurück ins Arbeitsleben geholt werden. Die öffentliche Hand kann für Personen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben, so sinnvolle Jobs schaffen.
Da sich der Staat durch eine verringerte Arbeitslosigkeit Kosten wie etwa das Arbeitslosengeld spart, würde eine Jobgarantie für 45.000 Langzeitarbeitslose nur 300 Millionen Euro jährlich kosten. Zum Vergleich: Die von der Regierung beschlossene Umsatz-Entschädigung für Unternehmen – sie erhalten für November 80% ihres Vorjahres-Umsatzes im selben Monat – kostet bis zu zwei Milliarden Euro für ein einziges Monat. Das ist mehr als sechs Mal so viel wie die Kosten für eine Jobgarantie für 45.000 Menschen.
