Statt Milliarden für Konzerne: SPÖ will „Konsum 1.000er“ für alle Oberösterreicher

Die SPÖ will allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern einen 1.000 Euro Konsum-Gutschein schicken, der nur in lokalen Wirtshäusern, Geschäften und Betrieben eingelöst werden kann. Die Idee dahinter: Nicht große Konzerne sollen Milliarden an Corona-Hilfen bekommen, um die Wirtschaft anzukurbeln, sondern die Menschen.

Diese Post wäre wohl eine willkommene Abwechslung zu den Werbereklamen und Rechnungen im eigenen Briefkasten: Die SPÖ will einen Konsum-Gutschein im Wert von 1.000 Euro an die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher verschicken. Damit soll nicht nur den Menschen aus der Corona-Krise geholfen werden, sondern auch den regionalen Unternehmen – denn der Gutschein kann nur für lokale Produkte ausgegeben werden.

Was auf den ersten Blick ungewöhnlich klingt, haben andere Länder schon erprobt, um Konsum und Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen. In Dänemark etwa haben alle Bürger während der Corona-Krise 1.380 Euro bar auf die Hand bekommen.

Corona-Konsumgutschein für Oberösterreich: „10 Großeinkäufe für eine Familie“

Endlich die kaputte Waschmaschine ersetzen, den lange aufgeschobenen Großeinkauf erledigen oder neues Gewand für die Kinder kaufen – das soll mit dem „Konsum-1.000er“ möglich sein. „Wenn wir es ernst meinen und die regionale Wirtschaft wieder in Schwung bringen wollen, dann brauchen wir Instrumente wie einen 1.000 Euro Gutschein, um den Konsum wieder anzukurbeln“, sagt SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer. Der Gutschein helfe regionalen Betrieben genauso wie den Menschen, die in der Krise ihren Job verloren haben oder vor finanziellen Mehrbelastungen stehen.

„1.000 Euro. Das sind 10 Großeinkäufe für eine Familie. Das sind 10 Einkäufe, bei denen man sich mal keine Sorgen machen muss“, sagt Gerstorfer.

Laut SPÖ-Modell sollen den Konsum-Gutschein fast alle Arbeitnehmer, Pensionisten und Jobsuchenden in Oberösterreich bekommen. Eine Ausnahme gibt es nur für die bestverdienensten 25 Prozent der Bevölkerung, sie sind ausgenommen. Damit würde der Gutschein rund 868.000 Menschen im Bundesland zustehen und 868 Millionen Euro kosten. Ein Teil der Kosten fließt durch höhere Steuereinnahmen aber sofort wieder zurück, denn der Konsum-1.000er muss ausgegeben werden – ein Gutschein kann schließlich nicht am Sparbuch landen.

Geld für Menschen, nicht nur für Konzerne und Banken

Für Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer ist es ohnehin keine Frage, Geld für die Menschen in die Hand zu nehmen: „Bei der Rettung von Banken im Zuge der Finanzkrise 2008 hat niemand davor zurückgeschreckt Milliarden auszugeben. Warum sollten wir dann jetzt zögerlich sein, wenn es darum geht unsere Wirtschaft zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern?“

Zum Vergleich: Die schwarz-blaue Landesregierung schnürte zuletzt ein 580 Millionen Euro schweres Corona-Hilfspaket. Davon dürfte aber nur ein Bruchteil tatsächlich bei den Oberösterreichern ankommen. 300 Millionen sind etwa als Landeshaftungen für Mittel- und Großbetriebe reserviert.

Krisengeld für Bürger in Dänemark und den USA

Der oberösterreichische Konsum-1.000er soll für lokale Produkte und regionale Unternehmen zweckgebunden werden. Das Gasthaus im Ort, das heimische Blumengeschäft und der Buchladen des Vertrauens sollen profitieren, nicht die großen Konzerne, die ohnehin genug Profit machen. Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer sollen gemeinsam festlegen, welche Unternehmen die Kriterien erfüllen, um als Annahmestelle für die Gutscheine zu gelten. Kurz: Der Konsum-Gutschein soll den Betrieben im Bundesland helfen.

Die Idee, in Krisenzeiten direkt die Menschen zu unterstützen statt Unsummen in große Konzerne zu pumpen, ist anderswo bereits Realität. Dänemark ließ sich eine ähnliche Aktion insgesamt 5,7 Milliarden Euro kosten: Alle Bürger bekamen letzten Herbst 1.380 Euro, um der Konjunktur im Land wieder auf die Beine zu helfen. Und in den USA will Präsident Joe Biden allen Amerikanern, die unter 80.000 Dollar pro Jahr verdienen, einen Scheck über 1.400 Dollar ausstellen.