NeueZeit Redaktion
Bei der Wahl zum Gemeinderat von Krems hat die ÖVP nur noch 23,6 % erreicht. Das ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis in der Stadt. Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) konnte trotz Stimmverlusten Platz eins verteidigen. Wenige Monate vor den Landtagswahlen in Niederösterreich gerät ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dadurch immer mehr unter Druck. Denn Umfragen sehen die ÖVP in Niederösterreich nur noch bei 32 % – also minus 18% im Vergleich zur letzten Landtagswahl.
Die SPÖ konnte bei der Gemeinderatswahl in Krems den ersten Platz verteidigen. Allerdings musste Bürgermeister Reinhard Resch ein schmerzhaftes Minus von 5,2 % hinnehmen. Für die ÖVP setzte es die nächste Niederlage. Sie ist in ihrer einstigen Hochburg erneut abgeschlagen auf Platz zwei und um weitere 3,4 % abgestürzt. Dabei hatte sie bereits bei den letzten beiden Gemeinderatswahlen mehr als die Hälfte ihrer Stimmen verloren. Vor wenigen Monaten hätte kaum jemand weitere Verluste für möglich gehalten. Spitzenkandidat Florian Kamleitner bekam wohl auch die Rechnung für die Bundespolitik von Karl Nehammer, Sebastian Kurz und Co. präsentiert.
Die FPÖ verlor 0,4 % und erreichte 14,7 % Stimmenanteil. Auf Platz 4 folgt die „Kremser linke Stadtbewegung“ (KLS) mit 7,1% – ein Plus von 1,8 Prozent. Bei ihrer ersten Kandidatur für den Kremser Gemeinderat schafften es die Neos direkt auf Platz 5. 6,7 % der Stimmen sichern ihnen zwei Mandate. Die Grünen bestätigten ihr Ergebnis von 2017 mit 3,7 % (+ 0,1 %). Und die Liste MFG erreichte mit genau 3 % der Stimmen ebenfalls ihr erstes Gemeinderatsmandat in Krems.
Nächstes Wahldebakel für die ÖVP-NÖ
Mit diesem Ergebnis ist auch die Abwahl von SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch vom Tisch. Seit 2012 regiert der die einstige ÖVP-Hochburg. Dass ÖVP, FPÖ und Neos ihn um fast jeden Preis abwählen wollen, pfeifen in Krems die Spatzen von den Dächern.
Diesem Plan macht das schlechte Wahlergebnis der ÖVP einen Strich durch die Rechnung. Denn dafür wäre es nötig, die „Kremser linke Stadtbewegung“ (KLS) ins Boot zu holen – und das ist sehr unwahrscheinlich. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) muss dieses Ergebnis nur wenige Monate vor der Landtagswahl in Niederösterreich Anfang 2023 Sorgen bereiten. Dass sie ihre absolute Mehrheit von 2018 verteidigen kann, scheint mittlerweile ausgeschlossen. Aktuelle Umfragen prophezeien der ÖVP-NÖ ein Minus von bis zu 18 Prozent. Und das würde ein Erdbeben in der gesamten ÖVP auslösen. Bundeskanzler Karl Nehammer wäre wohl spätestens dann Geschichte.
Krems: Newcomer im Gemeinderat
Neos und MFG haben es bei bei ihrer ersten Kandidatur aus den Stand weg in den Kremser Gemeinderat geschafft. Vor allem bei den Neos ist das wenig verwunderlich: in ihren Reihen finden sich einige der reichsten Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt. Die Wahlkampfkasse ist also gut gefüllt.
Ein Wahlverlierer ist die Wahlbeteiligung. Nur 57,4 % der wahlberechtigten Kremserinnen und Kremser gaben ihre Stimme ab. Beim letztem Wahlgang 2017 waren es noch 65,1 %.
