SPÖ
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- in Frauen, Gastbeiträge
Schwangerschaftsabbruch: Im Strafgesetz seit Maria Theresias Zeiten – das muss sich ändern!
Vor 50 Jahren gelang es im österreichischen Parlament mit der “Fristenregelung” den Zugang zum Schwangerschaftsabbruch zu erleichtern. Damals argumentierten die Abgeordneten, dass helfen besser ist, als strafen. Legal ist ein Abbruch dennoch bis heute nicht. Seit der Zeit von Maria Theresia ist es Frauen und ihren Ärzt:innen verboten, einen Abbruch durchzuführen. Warum sich das ändern […] Weiterlesen
Meilenstein im EU-Parlament: Gesetz zu Künstlicher Intelligenz schützt Freiheit der Menschen!
“Social Scoring“-Systeme und soziale Überwachung wie in China oder Gesichtserkennungssoftwares an öffentlichen Plätzen: Das soll in der EU verboten sein. Das regelt ein neues Gesetz für Künstliche Intelligenz (KI), das das EU-Parlament kürzlich beschlossen hat. Damit sollen die Grundrechte der Menschen in der europäischen Union auch weiterhin geschützt bleiben. Der “AI-Act”: Er ist ein Meilenstein […] Weiterlesen
„Landesregierung will das nicht kapieren“ – Grieskirchner ÖVP-Vizebürgermeister teilt gegen Schwarz-Blau aus
Grieskirchen: Für die Sanierung des Veranstaltungszentrums Manglburg fehlt das Geld. Schuld sehen Gemeindevertreter bei der Landesregierung unter Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Die hätte Grieskirchen, so wie andere OÖ-Gemeinden kaputtgespart. Sogar der ÖVP-Vizebürgermeister von Grieskirchen teilt im Gespräch mit der NeueZeit kräftig aus: “Unser Budget für 2024 kann nur noch durch Rücklagen gedeckt werden. Wenn man […] Weiterlesen
Pflegende Angehörige bekommen im Burgenland 2.033,50€ pro Monat, in anderen Bundesländern nichts
Im Burgenland können sich Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, seit 2019 beim Land Burgenland anstellen lassen. Dann bekommen sie, je nach Pflegestufe bis zu 2.033,50 Euro pro Monat. So sind sie finanziell abgesichert und die Angehörigen können in ihren eigenen vier Wänden bleiben. Andere Bundesländer haben ähnliche Pilotprojekte gestartet oder angekündigt, oft herrscht aber auch […] Weiterlesen
Europa kann nur gemeinsam gegen Anti-Demokrat Putin stark sein
Cyberangriffe, gezielte Desinformation und Einflussnahme auf demokratische Wahlen: Russland gefährdet unser Zusammenleben und unsere Demokratie. Das wissen wir spätestens seit dem brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine. Andreas Schieder warnt in seinem Gastkommentar vor der zerstörerischen Hand Putins. Europa kann nur gemeinsam gegen den Anti-Demokraten Putin stark sein. Dass die Bedrohung auf unsere demokratische Ordnung durch […] Weiterlesen
Seit 2009 ist Hargelsberg um Hälfte gewachsen. Doch ÖVP und FPÖ hungern die boomende Gemeinde aus
Seit 2009 ist Hargelsberg von knapp 1.000 auf fast 1.500 Einwohner gewachsen. Trotzdem ist die Gemeinde pleite und dadurch eine “Abgangsgemeinde”. Weil es keine größeren Betriebe in der Ortschaft gibt, hat sie kaum Einnahmen. Die Hilfe vom Land reicht nur für das Nötigste. Deshalb sind die Bushaltestellen marode, die Skaterbahn gesperrt und das Freibad steht […] Weiterlesen
- in Österreich
SP-Chef Babler will Hälfte von neuem Bauland für sozialen Wohnbau reservieren – und das in die Verfassung schreiben
Jeder zweite Quadratmeter Bauland soll in Zukunft für sozialen Wohnbau reserviert sein. Das will SPÖ-Chef Andreas Babler sogar in die Verfassung schreiben. So möchte er für günstigen Wohnraum sorgen. Zusätzlich sollen mehr ökologisch Maßnahmen ins Baurecht. All das bringt auch Aufträge für die Baubranche und sichert so Arbeitsplätze. Die Hälfte allen Baulandes soll in Zukunft […] Weiterlesen
Kanzler-Rede – Nehammer gibt zu: „Wir haben die letzten 15 Jahre brutal verschlafen“
Wer krank wird, will schnell einen Spital-Termin bekommen. Wer Kinder hat, will sie in der eigenen Gemeinde gut betreut wissen. Und wer die Gasrechnung sieht, wünscht sich ein Gehalt, von dem er sie auch bezahlen kann. In seiner groß angekündigten Rede in Wels musste Karl Nehammer zugeben: vieles davon, kann er den Menschen aktuell nicht […] Weiterlesen
SPÖ-Spendenaktion: Über 24.000 Euro für Kinder mit Neurofibromatose
Kinder, die von Neurofibromatose betroffen sind, haben eine große Bandbreite an Symptomen und können ihren Alltag nicht wie ihre Freundinnen und Freunde ausleben. Die SPÖ hat mit ihrer Weihnachtsbaum-Spendenaktion deshalb über 24.000 Euro für den Verein “NF-Kinder” gesammelt. Diese Initiative bietet eine wesentliche Unterstützung für Familien von Kindern, die mit der Diagnose Neurofibromatose konfrontiert sind. […] Weiterlesen
Mehr direkte Demokratie: Menschen sollen Landeshauptleute direkt wählen können
Oberösterreich ist eines der letzten Bundesländer, das am Proporzsystem festhält. Für den Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich ist das längst überholt. Um vor allem wieder mehr junge Leute an die Wahlurnen zu bringen, schlägt er mit seiner roten Landespartei ein “Demokratiepaket” vor. Das soll einerseits das Proporzsystem abschaffen, andererseits die Direktwahl von Landeshauptleuten ermöglichen. Die “Politik” […] Weiterlesen
Wegen FPÖ: Ossiach einzige Gemeinde ohne freien Seezugang
In Ossiach brodelt es. Die Gemeinde mit FPÖ-Mehrheit, hat in einer Nacht- und Nebelaktion den Tourismusbeirat abgewählt. Vorangegangen war eine jahrelange Diskussion über den freien Seezugang. Die Gemeinde Ossiach ist die einzige Gemeinde am Ossiacher See, die nach wie vor keinen freien Seezugang hat. Für eine frische Abkühlung muss die Bevölkerung wohl auch im kommenden […] Weiterlesen
Tierschutz: SP-NÖ-Chef Hergovich will Vollspaltenböden sofort verbieten
“Tiere müssen ohne Leid, Stress und laufender Verletzungsgefahr leben können.” Das fordert der niederösterreichische Kontroll-Landesrat Sven Hergovich. Deshalb will er Schweinehaltung auf Vollspaltenböden in Niederösterreich sofort verbieten. Doch ÖVP und FPÖ sind dagegen. Niederösterreichs Kontroll-Landesrat Sven Hergovich (SPÖ) will mehr Tempo beim Tierschutz. Deshalb fordert er ein sofortiges Verbot von Vollspaltenböden in der Tierhaltung. Das […] Weiterlesen