Die Bundesregierung steht laut einer aktuellen Umfrage ohne Mehrheit da. Nur noch 29% würden Sebastian Kurz als Kanzler wählen. Jede und jeder Fünfte benotet Türkis-Grün mit “Nicht Genügend”.
Impfpfusch, Lockdown-Chaos, Corona-Hilfen, die nicht ankommen, Freunderlwirtschaft, Korruptionsskandale inklusive Vertuschung und so weiter. Die Bundesregierung macht einen Fehler nach dem anderen, zwischendurch stolpert sie von einem Fettnäpfchen ins nächste. Anschließend beschuldigen sich Türkis und Grün gegenseitig. Ob das bei den Wählerinnen und Wählern ankommt? Eine aktuelle Umfrage des Linzer Market-Instituts zeigt: nein. Die Bundesregierung hat keine Mehrheit mehr hinter sich. Gäbe es diesen Sonntag Wahlen, wäre sie Geschichte.
Regierung gegen die Menschen
Denn immer weniger Österreicherinnen und Österreicher würden die beiden Parteien wählen. Die ÖVP bleibt in der Umfrage zwar stimmenstärkste Partei mit 36%, lässt aber Federn. Vor allem: Sebastian Kurz’ Vetrauenswerte sind in den Keller gefallen. Könnte man die Kanzlerin oder den Kanzler direkt wählen, hätten vor einem Jahr noch 52% für ihn gestimmt. Heute sind es gerade noch 29% und werden jeden Tag weniger. Immer mehr Menschen ahnen wohl, dass nicht zufällig in seinem engsten Umfeld ein Skandal nach dem anderen aufpoppt. Und wer soll für die schwache Corona-Politik verantwortlich sein, wenn nicht der Bundeskanzler? Und die Grünen? Sie liegen nur noch bei 12%, weit weg vom Rekordergebnis im Herbst 2019. Ihren Chef Vizekanzler Werner Kogler würden gar nur noch 5% direkt zum Kanzler wählen.
“Nicht Genügend” für Türkis-Grün
Passend dazu würden 22% der Befragten der Regierung für Ihre Arbeit einen glatten Fleck geben. Die Hälfte von ihnen meint, Türkis-Grün spalte die Gesellschaft. „Kennen sich die Ministerinnen und Minister in ihrem Bereich aus?“ Nur jede und jeder Zehnte glaubt ihnen das. Genauso wenige meinen, die Regierung tue genug für Familien und Bildung, oder genieße Ansehen in Europa. Wenig verwunderlich trauen ihr auch nur 12% zu, Österreich fit für die Zukunft zu machen.
Im Gegenzug sagen 36%, die Regierung höre zu wenig auf Expertinnen und Experten. Und sogar neun von zehn Befragten streiten Türkis und Grün zu viel. Fast die Hälfte befürchtet auch, die Regierung schiebe wichtige Themen auf die lange Bank. Und nur drei von 100 geben an, die Regierungspolitik bringe ihnen was.
Kocher gilt als schlechtester Minister
Auch die einzelnen Ministerinnen und Minister schneiden schlecht ab. Am wenigsten halten die Österreicherinnen und Österreicher laut der Market-Umfrage von Arbeitsminister Kocher, dicht gefolgt von Gernot Blümel. Auch Klaudia Tanner, Karoline Edtstadler, Margarete Schramböck und Susanne Raab würden nach Schulnoten nur mit „Genügend“, oder einem ganz schwachen Dreier bewertet. Auch für Kanzler Sebastian Kurz würde es nur noch für ein „Befriedigend“ reichen. Das gleiche gilt für Gesundheitsminister Rudolf Anschober.
Opposition holt auf
Im Windschatten der schwachen Regierungspolitik holt die Opposition auf. Die SPÖ liegt mittlerweile wieder bei 26% und damit 5% über ihrem letzten Wahlergebnis. Auch die NEOS würden um zwei Prozentpunkte auf 10% zulegen. Die FPÖ erholt sich langsamer und liegt mit 15% noch hinter ihrem Wahlergebnis von 2019.
Freilich: Das sind nur Umfragewerte, doch sie bestätigen den Trend aller Befragungen der letzten Zeit. Ob diese Zahlen auch bei einer wirklichen Wahl rauskommen würden? Die Neuwahlgerüchte werden in letzter Zeit jedenfalls immer lauter.
