Die SPÖ-Mitglieder haben entschieden, wer neuer SPÖ-Chef werden soll: Hans Peter Doskozil. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 72,4 Prozent stimmte die Mehrheit der Genossinnen und Genossen für Doskozil. Für die meisten SPÖ-Funktionärinnen und Funktionären gilt: “Die Wahl ist zu respektieren”.
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung für sich entschieden: Mit 33,68 Prozent der Stimmen holt er sich den Sieg. Platz zwei geht an den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Knapp hinter ihm, mit nur 175 Stimmen Unterschied folgt die bisherige Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Am nächsten Tag kündigte sie in einer Pressekonferenz an, dass sie am kommenden Sonderparteitag nicht mehr als SPÖ-Chefin kandidieren werde.
Die Mehrheit der SPÖ-Funktionärinnen und SPÖ-Funktionäre war sich nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses einig: „Das Ergebnis steht fest und das Ergebnis pickt“, sagt zum Beispiel Salzburgs SPÖ-Chef David Egger. Aber nicht nur offizielle Doskozil-Unterstützer und Unterstützerinnen sprechen sich für die Annahme des Wahlergebnisses aus.
Die Mitglieder sind sich einig: Doskozil soll Partei übernehmen
Nun will Doskozil die „Sozialdemokratie wieder einen“, denn das Ziel ist klar: Er will mit einer geschlossenen SPÖ in die nächste Nationalratswahl gehen und eine schwarz-blaue Regierung verhindern. Dementsprechend appellierte er auch, die internen Wahlkämpfe jetzt zu beenden. “Die Wahl ist entschieden!“ – so Doskozil.
So sieht es auch die überwiegende Mehrheit der SPÖ-Funktionärinnen und SPÖ-Funktionäre: Die Mitglieder haben demokratisch entschieden und der Erstplatzierte soll nun die Partei übernehmen.
Mehrheit der Landes-Chefs steht hinter Doskozil
Kurz nach Verkündung des Wahlergebnisses meldeten sich schon die einzelnen SPÖ-Landeschefs zu Wort. In Niederösterreich haben Landesparteivorsitzender Sven Hergovich und Geschäftsführer Wolfgang Zwander zum Sieg gratuliert: “Das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung ist ein klarer Auftrag, auf dem Bundesparteitag den stimmenstärksten Kandidaten Hans Peter Doskozil zum neuen Vorsitzenden der SPÖ zu wählen.” Sie sind der Meinung, dass man mit Doskozil an der Spitze wieder zur stärksten Partei in Österreich werden könne.
Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzender Michael Lindner stellt klar, dass “die Entscheidung der Mitglieder bindend” sei. Sie gäbe “Klarheit über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl.”
Auch für den Salzburger SPÖ-Chef David Egger ist jegliche weitere Diskussion über den Bundesparteivorsitz überflüssig: “Das Ergebnis steht fest und das Ergebnis pickt. Ich bin ein Freund der Politik von Hans Peter Doskozil und ich bin überzeugt, dass er seine Politik auf Bundesebene erfolgreich weiterführen kann und die SPÖ zu neuer Stärke führt“, betont er.
Der steirische Landesvorsitzende Anton Lang hat schon vor der Mitgliederbefragung gesagt, dass der Ausgang als bindend zu betrachten ist. Er gratulierte Hans Peter Doskozil zum ersten Platz und ruft alle Mitglieder dazu auf, “an einem Strang zu ziehen.”
Auch immer mehr Bürgermeister und Bürgermeisterinnen bekennen sich zum Ergebnis der Mitgliederbefragung: Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger traut Hans Peter Doskozil am ehesten zu, “die Partei in dieser schwierigen Situation aus diesem Wellental herauszuführen.” Er wolle am Sonderparteitag keine Kampfabstimmung, sondern man solle sich “ab jetzt auf die Ausrichtung der Themen” konzentrieren.
Leobens Bürgermeister Kurt Wallner ist “sehr glücklich, dass ein Pragmatiker wie Doskozil die Nase vorne hat, der auch Wahlen gewinnen kann”. Er fordert ebenfalls, dass das Ergebnis zu respektieren sei.
Außerordentlicher Parteitag ist fix
Es blieb bis zuletzt spannend: Nach der Auszählung hat die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung verkündet. Die Basis hat den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit 33,68 Prozent der Stimmen gewählt. Insgesamt waren 147.939 Mitglieder der SPÖ wahlberechtigt. 107.133 Fragebögen sind abgegeben worden – 181 Stimmen davon ungültig. Die Wahlbeteiligung war mit 72,39 überraschend hoch. Am Außerordentlichen Parteitag am 3. Juni werden dann die Delegierten die Führungsfrage ein für allemal klären.
