Die Corona-Maßnahmen im Burgenland hat die Landesregierung als “Kraftpaket” präsentiert. Während die Bundesregierung auf Einzelmaßnahmen und PR setzt, legt das Bundesland ein Gesamtpaket vor. Das Land pumpt rund 600 Millionen Euro in die Wirtschaft. Das soll Arbeitsplätze sichern und neue schaffen, Unternehmen retten, die Energiewende vorantreiben und die Lebensqualität im Burgenland steigern.
Mit seinen Corona-Maßnahmen geht das Burgenland seinen eigenen Weg. Das sogenannte “Kraftpaket” kombiniert unter dem Motto “#stärkerdennje” Maßnahmen, die ineinander greifen sollen. Mit dem Selbstbewusstsein der absoluten Mehrheit im Rücken bewegt die Landesregierung in jedem Bereich die Hebel, die sie für die effektivsten hält. „In Krisenzeiten braucht es mehr Staat“, beschreibt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den roten Faden, der sich durch das Paket zieht. Ein Staat der für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso da ist, wie für regionale Unternehmen, junge Menschen in Ausbildung und Arbeitslose. Doskozil will „stärker denn je aus der Krise kommen“ und „deshalb gerade jetzt weiter in die Stabilität des Burgenlandes investieren“.
“Stärker denn je” aus der Krise
Die Corona-Maßnahmen im Burgenland bauen auf drei Säulen auf. Einerseits sollen möglichst viele Menschen bei privaten Unternehmen Arbeit finden. Dafür unterstützt das Burgenland Arbeitslose dabei, wieder Jobs zu bekommen, fördert Lehrlinge und Fortbildung. Außerdem fängt das Land Unternehmen auf, die von Corona angeschlagen sind. Mit dem Härtefallfonds, oder indem es sich an den Betrieben beteiligt, zum Beispiel. Zusätzlich baut das Burgenland seine Infrastruktur aus und sorgt so für Aufträge für regionale Unternehmen. Mehrere Millionen Euro investiert das Land in neue Schulen und Kindergärten und andere Einrichtungen. Herzstück ist das neue Krankenhaus in Oberwart. Insgesamt lässt sich das Bundesland diese Maßnahmen rund 200 Millionen Euro kosten.
“Kraftpaket” für Umwelt und Arbeitsplätze
Als zweite Säule des “Kraftpakets” nimmt das Burgenland Geld in die Hand und modernisiert die Unternehmen des landesnahen Unternehmen. Sie sollen fit für die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte werden. Denn das sichert die Arbeitsplätze dort, schafft zusätzliche und bringt den Burgenländerinnen und Burgenländern mehr Lebensqualität. Pflege und Energiewende waren die großen Themen, bevor Corona Österreich überrollt hat. In diese beiden Bereiche wird auch besonders viel investiert. Um 172 Millionen Euro richtet das Land die Energie Burgenland AG neu aus. Und zwar als Spezialistin für Ökostrom mit einem starken Netz. Denn das wird für erneuerbare Energien benötigt. Der zweite große Brocken ist die Burgenländische Krankenanstalten Gesellschaft, die KRAGES. Die Krankenhäuser sollen spezialisiert werden und so Spitzenversorgung durch Spezialistinnen und Spezialisten in jedem Bereich garantieren. Insgesamt pumpt das Land rund 300 Millionen Euro in seine Unternehmen.
Sofortmaßnahmen für Corona-Brennpunkte
Zusätzlich schafft das Burgenland als dritte Säule des “Kraftpakets” für rund 100 Millionen Euro zahlreiche neue, ergänzende Corona-Maßnahmen, baut bestehende aus, oder verlängert sie. Sie sollen die ersten beiden Säulen ergänzen und an Brennpunkten der Corona-Krise verstärken. Zum Beispiel wird das Land mehr Pflegerinnen und Pfleger ausbilden. Denn in den letzten Monaten wäre es kein Problem gewesen, zusätzliche Intensivbetten bereitzustellen. Nur wären schlicht zu wenige Intensivpflegerinnen und Intensivpfleger da gewesen. Außerdem kann sie die nächste anstehende Krise in der Pflege abgefangen werden. Besonders hart hat Corona den Tourismus getroffen, deshalb soll er mit mehreren Initiativen wieder in Schwung gebracht werden. Außerdem verlängert das Land den Handwerkerbonus, mit dem es private Sanierungen fördert. Aber auch Unterstützung von Alleinerzieherinnen, Digitalisierungsförderung, neue Radwege und viele andere Maßnahmen, die das Paket als Ganzes stärken. Ein Leitgedanke bei allen Maßnahmen: Das Burgenland will ökologisches Musterland werden – von der Energiegewinnung bis zur Landwirtschaft.
Corona-Maßnahmen im Burgenland als Vorbild?
Für die Arbeiterkammer ist dieses “Kraftpaket” der “richtige Weg, um Arbeitsplätze zu sichern“ und „die burgenländische Wirtschaft zu stärken“. Auch wenn die ÖVP kein gutes Haar an den Corona-Maßnahmen im Burgenland lässt: Sie sind ein durchdachtes Gesamtpaket. Die Bundesregierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz hingegen liefert bisher nur Einzelmaßnahmen mit fragwürdigem Effekt. Das burgenländische Modell könnte also durchaus zum Vorbild für erfolgreiche Corona-Politik in ganz Österreich werden.
