In einer „persönlichen Erklärung“ stellt SPÖ-Chef Franz Schnabl den Führungsanspruch für Niederösterreich: „Ich möchte Landeshauptmann werden“. Die wichtigsten Themen für die SPÖ seien „nachhaltige Maßnahmen gegen die Teuerung“ sowie ein Ausbau der Kinderbetreuung, des Gesundheitssystems, der Pflege und der Öffis.
Was wird er verkünden? Tritt er vielleicht sogar zurück? Medien spekulierten österreichweit, was Niederösterreichs SPÖ-Landeschef Franz Schnabl bei seiner für Mittwoch Mittag angesetzten „persönlichen Erklärung“ wohl preisgeben würde.
Jetzt ist das Geheimnis gelüftet – der SPÖ-Chef will Johanna Mikl-Leitner an der Spitze des Bundeslandes ablösen: „Ich möchte Landeshauptmann von Niederösterreich werden!“
Nur zu sagen, „alles soll so bleiben, wie es ist“, reiche Schnabl nicht. Dafür seien die Probleme Teuerung, überlastetes Gesundheitssystem, zu wenige Pflegekräfte, schlecht ausgebaute Kinderbetreuung und zu wenig Angebote im öffentlichen Verkehr zu groß.
„Daher richte ich mich auch an all jene, die bisher andere Parteien gewählt haben, aber jetzt auch Veränderung wollen: Ich lade Sie ein, mit uns ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen und das Leben in Niederösterreich zu verbessen“, so Schnabl in seinem Statement.
Schnabl will Kinderbetreuung, Pflege & Gesundheit ausbauen
Den durchaus ungewöhnlichen Schritt, eine „persönliche Erklärung“ anzusetzen, bezeichnet Schnabl als „Satire“. Die sei allerdings notwendig gewesen, weil die SPÖ – so wie die anderen Oppositionsparteien in Niederösterreich – medial „eisern totgeschwiegen“ werden.
Viel lieber wolle Schnabl aber ohnehin über Inhalte reden. Die SPÖ fordert eine ganztägige, ganzjährige und leistbare Kinderbetreuung sowie „nachhaltige Maßnahmen gegen die Teuerung“. Das Gesundheitssystem und die Pflegeangebote wollen die Sozialdemokraten ausbauen. Außerdem solle Niederösterreich demokratischer und transparenter werden.
Persönlich begründet SPÖ-Chef Franz Schnabl seinen Anspruch, Landeshauptmann zu werden, so:
„Mein Leben ist davon geprägt, Verantwortung zu übernehmen. Egal ob in der Polizei, als Samariter oder im Management eines international tätigen Unternehmens. Nun möchte ich für unser Bundesland und die Niederösterreicherinnen und Niederösterreich die Hauptverantwortung übernehmen.“
NÖ wählt am 29. Jänner
Die Landtagswahl in Niederösterreich findet am 29. Jänner statt. Die SPÖ startet von Platz 2 aus, bei der letzten Wahl erreichte sie knappe 24%. Die ÖVP kam auf fast 50%. Der Volkspartei drohen diesmal aber starke Verluste.
Geht Schnabls Vorhaben tatsächlich auf, wäre das eine Premiere: Niederösterreich würde dann zum ersten Mal in seiner Geschichte nicht von der ÖVP regiert werden.
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