Alles zum Thema ÖVP

in Österreich

Ist das ein Scherz? Sebastian Kurz bekommt deutschen „Freiheitspreis der Medien“

Da staunten viele nicht schlecht: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll von einer deutschen Verlagsgruppe den „Freiheitspreis der Medien“ verliehen bekommen. Dabei rutschte Österreich unter seiner Amtszeit im weltweiten Ranking der Pressefreiheit ab. Eine mögliche Erklärung: Der Chef der Verlagsgruppe, die Kurz auszeichnet, hat ein Naheverhältnis zur ÖVP. Oder die Nachricht ist tatsächlich ein Witz. Deutsche […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 16. April 2021, 13:41
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in Österreich

„Das ist nicht normal“ – internationale Medien zerpflücken Kurz & die ÖVP-Chats

„Vom Wunderwuzzi zu Orbán light?“ oder „Das System Kurz stürzt in sich zusammen“ – internationale Medien fällen vernichtende Urteile über Kanzler Sebastian Kurz und die ÖVP-Chats. In machen heimischen Zeitungen ist hingegen wenig von den Skandalen zu lesen. Die ÖVP steckt in der Krise. Die bekannt gewordenen Chat-Nachrichten decken ein System von schamlosem Postenschacher und […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 12. April 2021, 13:55
in Österreich

EU-Wiederaufbaufonds: Die Bundesregierung ist planlos. Verschenken Kurz und Co 3,5 Mrd. für Österreich?

Österreich stehen knapp 3,5 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds zu. Doch die Bundesregierung kümmert sich nicht darum. Bis 30. April hat sie noch Zeit, sonst geht Österreich leer aus. Sie würde die Chance auf zigtausende Jobs, moderne Schulen und österreichischen Impfstoff verspielen. Corona hat Europa schwer getroffen. Deshalb soll ein gemeinsamer Wiederaufbaufonds die Mitgliedsstaaten durch […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 8. April 2021, 15:31
in Allgemein, Österreich

Notstandshilfe: Regierung kürzt das Geld für 190.000 Corona-Arbeitslose. Vielen Familien droht Obdachlosigkeit

Update: Seit Wochen machten Gewerkschaften, NGOs und Sozialdemokratie Druck auf die Bundesregierung: Sie solle die Notstandshilfe weiterhin auf die Höhe des Arbeitslosengeldes aufstocken. ÖVP und Grüne ließen die Regelung aber am 1. April auslaufen. Sie wussten, dass sie damit tausende Existenzen Corona-Arbeitsloser gefährden. Doch der Aufschrei in den sozialen Medien war enorm. Am 7. April […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 3. April 2021, 9:32
in Österreich

Kurz wegen Falsch-Aussage angezeigt! Chats zeigen, wie der Kanzler schamlos Posten ausdealte

„Nein“, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Untersuchungs-Ausschuss unter Wahrheitspflicht, er hätte nichts mit der Bestellung von Thomas Schmid zum Chef der staatlichen ÖBAG zu tun. Nun aufgetauchte Chats belegen aber das Gegenteil: Kurz, Blümel und Schmid dealten sich im Geheimen wichtige Posten der Republik aus. Die NEOS zeigen den Kanzler wegen falscher Beweisaussage an. […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 29. März 2021, 16:13
in Oberösterreich, Österreich

Schwindel mit FFP2-Masken: „Hygiene Austria“ unter Betrugs-Verdacht – Verbindungen zu Kurz

Der heimische Masken-Hersteller „Hygiene Austria“ steht unter Betrugs-Verdacht. Das Unternehmen soll in China produzierte FFP2-Masken heimlich auf „Made in Austria“ umetikettiert haben, um sie hierzulande teurer weiter verkaufen zu können. Es gilt die Unschuldsvermutung. Die Ermittlungen dürften auch Bundeskanzler Sebastian Kurz ins Schwitzen bringen: Die Büroleiterin von Kurz ist die Schwägerin des Hygiene Austria Geschäftsführers. […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 4. März 2021, 12:14
in Österreich

ÖVP und Grüne: Keine 150 Millionen für Corona-Arbeitslose, aber 210 Millionen für Eigenwerbung

ÖVP und Grüne haben die „Aktion 40.000“ im Nationalrat niedergestimmt. Sie hätte 40.000 Menschen Arbeit verschafft. 520.919 Menschen waren im Jänner arbeitslos, die Wirtschaft schrumpft um 4,3 Prozent – damit ist Österreich Schlusslicht in Europa. Mehrere Bundsländer schaffen auf eigene Faust Arbeitsplätze. Die Bundesregierung tut nichts für Menschen, die durch Corona ihren Job verloren haben. […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 26. Februar 2021, 14:29
in Österreich

ÖVP, Grüne und der Babyelefant: 3,17 Millionen Euro Werbung, Aufträge an regierungsnahe Agenturen über das „Nadelöhr Rotes Kreuz“

ÖVP und Grüne inserieren Corona-Kampagnen bevorzugt in ÖVP-freundlichen Medien. An der Gestaltung verdienen regierungsnahe Agenturen und Unternehmen. Wie viel? Das ist unklar. Denn offiziell beauftragt das Rote Kreuz. Dem wurden erst im Februar per Gesetz 2 Millionen Euro jährlich zugesichert. 3,17 Millionen hat die Babyelefanten-Kampagne der Bundesregierung verschlungen. Nicht insgesamt, sondern allein für Inserate und […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 25. Februar 2021, 17:48
in Analyse, Österreich

Spenden von Reichen und Freunderlwirtschaft für Großunternehmen: Das System ÖVP

Die ÖVP ist unter Druck: Die Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Finanzminister Gernot Blümel. Nicht zum ersten Mal gibt es gegen die Volkspartei Vorwürfe wegen dubiosen Spenden. Bereits 2012 musste die ÖVP nach öffentlichem Druck einen „Verhaltenskodex“ für die eigenen Funktionäre erstellen. Seitdem hat sich wenig geändert. Spenden von Superreichen und Freunderlwirtschaft für Großunternehmen gehören zum System […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 24. Februar 2021, 16:47
in Österreich, Tirol

Tiroler zahlen für Fehler der ÖVP: 145,4% mehr Arbeitslose, 10% Wirtschaftseinbruch! Reiche Hoteliers machen Luxus-Urlaube um Corona-Hilfen

Reiche Hoteliers in Tirol verdienen dank Corona-Hilfen der ÖVP mehr als sonst. Doch ihre Mitarbeiter und Zulieferer wissen nicht mehr weiter. 41.000 Menschen im Bundesland sind arbeitslos, 145,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Wirtschaft ist um 10% eingebrochen. Landeshauptmann Günther Platter findet keine Lösungen und setzt auf Gepolter. Immer mehr Tirolerinnen und Tirolern steht […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 18. Februar 2021, 9:11
in Österreich

Steckt Sebastian Kurz im Spenden-Sumpf? Der Kanzler traf den Novomatic-Chef zu Spender-Terminen

Jetzt könnte es auch für Sebastian Kurz ungemütlich werden. Der Kanzler traf den damaligen Chef des Glücksspiel-Konzerns Novomatic, Harald Neumann, mehrmals zum gemeinsamen Frühstück. Thema bei den Treffen waren unter anderem Wahlkampf-Spenden für die ÖVP, berichtet das Online-Magazin „ZackZack“. Die Frühstückstermine sind brisant, denn die Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt gerade gegen Finanzminister Gernot Blümel. Sie prüft, ob […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 16. Februar 2021, 18:30
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in Österreich

ÖVP-naher Konzern „Accenture“: Bis zu 1,26 Millionen Steuergeld für „Kaufhaus Österreich“, Millionen für Kassenfusion und Ministeriumsberatung

Ministerin Margarete Schramböck hat den ÖVP-nahen Konzern Accenture „Kaufhaus Österreich“ programmieren lassen. Dabei setzte sie 1,26 Millionen Euro Steuergeld in den Sand. Gewinn machte nach aktuellem Stand nur Accenture. Ein roter Faden, der sich durch die Corona-Politik der Bundesregierung zieht, sind freihändige Auftragsvergaben an ÖVP-nahe Unternehmen. Meist entstehen dabei extrem hohe Kosten, auf die Experten […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 11. Februar 2021, 14:10