Noah Dueker
Leere Vereinsräume, bröcklige Schulwände, kaputte Spielplätze – immer mehr Gemeinden in Österreich haben finanzielle Schwierigkeiten, so auch Wernstein. Das oberösterreichische Dorf muss jetzt sogar gemeindeeigene Baugründe verkaufen, um sich den neuen Kindergarten samt Krabbelstube leisten zu können.
Das Bild in Wernstein ist nicht neu. Unzähligen Gemeinden in ganz Oberösterreich reicht das Geld nicht mehr, um für die Gemeinde lebenswichtige Funktionen zu erfüllen. Wernstein müsste eigentlich das gesamte Gemeindeamt sanieren, das kann sich der Ort aber nicht leisten. Auch ein neuer Kindergarten samt Krabbelstube wird in dem Ort an der deutschen Grenze gebraucht – auch hier fehlen die finanziellen Mittel.
Wernstein am Inn – Das letzte Hemd für die Kinder: wie Gemeinden in OÖ finanziell ausbluten
Die Probleme von Wernstein am Inn kennen viele Gemeinden in Oberösterreich. Zum einen steht da die Tatsache, dass die Gemeinde rund ein Drittel des Budgets ans Land abtreten muss. Die Gemeinde braucht einen neuen Kindergarten und eine neue Krabbelstube. Wernstein am Inn möchte auch weiterhin für junge Familien attraktiv bleiben, das geht nur mit einem guten Bildungs- und Betreuungsangebot.
Eigentlich haben wir gar kein Geld für solche wichtigen aber großen Investitionen, so Karl Walch, Bezirksobmann der SPÖ Schärding – aus Wernstein.
Die Gemeinde hat jetzt das Geld für dieses Bauvorhaben noch auftreiben können. Dazu hat sie unter anderem Baugründe verkauft, eine wichtige Wertanlage für viele Gemeinden. Auch Mietwohnungen musste Wernstein veräußeren, um die Kinderbetreuung zu ermöglichen. Von Seiten des Landes kommt nichts. Das Projekt in Wernstein am Inn kostet rund 1,7 Millionen Euro, zwei Kindergartengruppen und eine Krabbelgruppe sind vorgesehen.
”90 Prozent aller Gemeinden haben große Finanzierungsprobleme”
Eines ist klar: Die Probleme, die Wernstein am Inn und viele andere Gemeinden haben, sind nicht gottgegeben. Sondern vor allem auf die mehrheitlich schwarz-blaue Landesregierung zurückzuführen. In Oberösterreich geht ein beachtlicher Teil der Gemeindeausgaben an den Finanzlandesrat.
Ried am Innkreis zahlt beispielsweise rund 1.300 Euro pro Kopf an den Finanzlandesrat: Das ist fast ein Drittel des Gesamtbudgets. Im Burgenland sind es nur rund 333 Euro pro Kopf, die die Gemeinden an das Land abdrücken müssen. Der Rieder Vizebürgermeister bringt es noch deutlicher auf den Punkt: ”Dieses Jahr werden 90 Prozent aller Gemeinden große Finanzierungsprobleme zeigen, die Vorräte der letzten Jahre sind nun aufgebraucht.”
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