Die Bundesregierung hat das Ende der Corona-Quarantäne verkündet. Besonders für arbeitende Menschen im Niedriglohnsektor und in prekären Branchen ist das eine große Gefahr. Denn vor allem auf Beschäftigte in Supermärkten, oder der Pflege wird der Druck steigen, trotz Corona und möglichen Symptomen in die Arbeit zu kommen. Die einzige Konstante in der Pandemie ist das […] Weiterlesen
Die Bundesregierung präsentiert ein neues Paket gegen die Teuerung und spricht von “Entlastung”. Klar ist aber: Ein „Entlastungspaket“, bei dem sich arbeitende Menschen die „Entlastung“ selber zahlen, während die Reichen & Konzerne weiter abcashen, ist keine Entlastung, sondern Finanz-Kosmetik! Seit Monaten findet die Bundesregierung keine Rezepte gegen die massive Teuerung. Gestern präsentierten Kanzler Nehammer, Vizekanzler […] Weiterlesen
Seit Monaten dominiert die Teuerung die Schlagzeilen in Österreich. Neben Lebensmitteln und dem Weg zur Arbeit ist vor allem auch das Wohnen betroffen. Einerseits durch schon seit Jahren rasant steigende Mietpreise. Andererseits durch die Kostenexplosion bei Strom & Gas. Für immer mehr junge Menschen wird das Ausziehen zu einem Wunschtraum. Höchste Zeit, um etwas dagegen […] Weiterlesen
Elon Musk, CEO von Tesla, hat angekündigt die Social Media Plattform Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar zu kaufen. Das ist ein Problem für die Demokratie. Gleichzeitig zeigt es die Notwendigkeit, etwas gegen die riesige Vermögensungleichheit zu tun. Und gleich vorneweg: Das hat nichts mit Neid zu tun. Aber der Reihe nach. Die Nachricht, Elon […] Weiterlesen
Es ist ein besonderer Tag in Österreichs Innenpolitik. Am Mittwoch ist Start des “Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder”, auch ÖVP-U-Ausschuss genannt. In den kommenden Monaten soll geklärt werden, inwiefern die Partei von Karl Nehammer und Sebastian Kurz Österreich nicht nur politisch an die Wand fährt, sondern auch ein strukturelles Problem mit Korruption hat. […] Weiterlesen
Chaos-Bildungsminister Martin Polaschek macht genau dort weiter, wo sein Vorgänger Heinz Faßmann aufgehört hat. Die aktuellen Leidtragenden sind MaturantInnen in ganz Österreich. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Denn tausende SchülerInnen wehren sich jetzt mit einem Matura-Schulstreik! “Österreich ist das einzige Land, das aus Erfahrung dümmer wird.” Dieses (mittlerweile als falsch belegte) Zitat […] Weiterlesen
Die Chats um Investor Sigi Wolf erwecken einmal mehr den Eindruck: Wir leben in Österreich in einer 2-Klassen-Gesellschaft. Wer Geld und Kontakte in die ÖVP hat, muss nichts befürchten. Alle anderen schauen durch die Finger. Es ist Zeit, das zu ändern! Eines muss man Thomas Schmid lassen. Er besitzt die Fähigkeit, die Dinge wie kaum […] Weiterlesen
Die ÖVP spielt wieder einmal Postenschacher und schiebt ihre Minister wie Schachfiguren umher. Nach Alexander Schallenberg darf sich nun Karl Nehammer als Kanzler versuchen. Und das alles inmitten einer Pandemie. Es reicht. Die türkise Chaostruppe darf das Land nicht länger in Geiselhaft nehmen. Es braucht Neuwahlen – sobald die Pandemie das zulässt! “Jetzt ist schon […] Weiterlesen
Deutschland hat eine neue Bundesregierung. Die SPD stellt nach 16 Jahren, diesmal in einer “Ampel-Koalition” aus SPD, FDP und Grünen, wieder den Bundeskanzler. Ein Blick auf das Regierungsprogramm zeigt jedoch klar: Es reicht nicht, nur den Kanzlersessel zurück zu erobern. Was es braucht sind neue Mehrheiten jenseits von marktradikalen und rechten Parteien – in Deutschland […] Weiterlesen
Rund um die Klimakonferenz “COP26” in Glasgow ist der Klimaschutz in aller Munde. Dabei wird oft das Wesentliche vergessen: Während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung nur so viele Schadstoffe ausstößt, wie die Umwelt verträgt, lebt das reichste Prozent der Bevölkerung über ihren Verhältnissen. Die Superreichen müssten ihre Emissionen um 97% (!) senken, um einen fairen […] Weiterlesen
Die Schule beginnt wieder. Man könnte meinen, die Regierung hätte aus den Corona-Fehlern des vergangenen Sommers gelernt. Fehlanzeige. Es herrscht dasselbe Chaos wie beim Schulstart vor einem Jahr. Die Auswirkungen könnten sogar noch fataler werden. Der Schulbeginn steht an. Was normalerweise mit strahlenden Kinderaugen, riesigen Schultüten und zahlreichen Erinnerungsfotos begleitet wird, ist nun bereits zum […] Weiterlesen
Die Situation für Schutzsuchende an der bosnisch-kroatischen Grenze ist katastrophal. Die ÖVP arbeitet aktiv daran, dass das so bleibt – und bedient sich dabei illegaler Praktiken. Wir wurden in eine Zeit hineingeboren, in der wir Krieg und Vertreibung in und aus Österreich nur aus den Geschichten unserer Großeltern kennen. Vergangene Woche waren wir zu einem […] Weiterlesen