Von wegen Arbeitsmarkt-Krise: Der steirische Grünen-Politiker Georg Schwarzl hat gleich zwei Jobs. Neben seiner Tätigkeit als Landtags-Abgeordneter heuert Schwarzl jetzt auch noch in Rudolf Anschobers Gesundheitsministerium an. Das sorgt für Aufregung im Landhaus.
Schwarzl sitzt seit 2019 im steirischen Landtag. Der 27-jährige Mediziner ist Gesundheitssprecher der Grünen. Jetzt wechselt er nach Wien ins Kabinett von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Dort soll er als Schnittstelle zwischen dem Minister und den Fachsektionen arbeiten, berichtet die Kleine Zeitung. Seinen Job als Landtags-Abgeordneter in der Steiermark will er aber behalten.
Doppel-Funktion von Georg Schwarzl für SPÖ ein “Interessenkonflikt”
Genau das sorgt für heftige Kritik aus den Reihen der SPÖ. Für Klubchef Hannes Schwarz ist unklar, „wie vereinbar das Landtagsmandat von Schwarzl mit seiner neuen Tätigkeit ist“. Der SPÖ-Klubchef ortet einen „Interessenkonflikt“.
Tatsächlich ist der Grünen-Politiker künftig sowohl Teil der Legislative als auch der Exekutive. Der Landtag ist nach der berühmten Gewaltenteilung eine legislative Instanz: Er beschließt Gesetze. Als Mitarbeiter eines Ministeriums muss Georg Schwarzl Gesetze in Zukunft auch noch ausführen.
“Beide Aufgaben parallel sind vollkommen daneben”
Für Irritation sorgt die grüne Doppel-Funktion auch bei SPÖ-Abgeordnetem Wolfgang Moitzi. Er könne sich nicht vorstellen, dass beide Aufgaben zeitlich unter einen Hut gebracht werden.
„Entweder nimmt der Kollege Schwarzl seinen Job im Gesundheitsministerium nicht ernst – das würde zur allgemeinen Performance dieses Ministeriums passen – oder er fühlt sich seinem Landtagsmandat in der Steiermark nicht wirklich verpflichtet. Beide Aufgaben parallel finde ich vollkommen daneben und untragbar“, sagt Moitzi.
Beiden Grünen versteht man die Aufregung nicht. Schwarzl werde sein Mandat in der Steiermark natürlich behalten. Er übe jetzt eben noch einen Beruf im Ministerium aus.
