Seit 2009 ist Hargelsberg von knapp 1.000 auf fast 1.500 Einwohner gewachsen. Trotzdem ist die Gemeinde pleite und dadurch eine “Abgangsgemeinde”. Weil es keine größeren Betriebe in der Ortschaft gibt, hat sie kaum Einnahmen. Die Hilfe vom Land reicht nur für das Nötigste. Deshalb sind die Bushaltestellen marode, die Skaterbahn gesperrt und das Freibad steht kurz vor dem Aus.
Hargelsberg wächst. Denn in der Gemeinde lässt es sich gut leben. Für die knapp 1.500 Einwohner:innen gibt es ein Schwimmbad, eine Skate-Anlage und Öffis – noch. Denn Hargelsberg ist auch sogenannte Härteausgleichs- oder Abgangsgemeinde. Sie steht unter Finanzaufsicht der Landesregierung, weil ihr das Geld ausgegangen ist. Hilfe kommt nur häppchenweise. Dadurch werden viele Reparaturen unerschwinglich. Die Skaterbahn ist gesperrt, die Dächer der Bushaltestellen sind löchrig und das Freibad kann die Gemeinde nur notdürftig und zu horrenden Preisen reparieren.
Hargelsberg selbst kann wenig dafür – das räumt auch die Opposition ein. Doch vom Land Oberösterreich und der Landesregierung fühlt man sich im Stich gelassen. Denn – in keinem anderen Bundesland sind die Umlagen, die Gemeinden ans Land OÖ überweisen müssen, so hoch wie in Oberösterreich.
Ohne Kommunalsteuer fehlt Gemeinden das Geld
Warum Hargelsberg in dieses Finanzdebakel geschlittert ist und Abgangsgemeinde wurde? Darüber hat die NeueZeit bewusst mit einer Gemeinderätin der Opposition gesprochen. Birgit Zimmerbauer ist für die SPÖ im Gemeinderat. Doch auch wenn sie natürlich Kritik am ÖVP-Bürgermeister und seiner Politik hat: Den schwarzen Peter für die Finanzprobleme der Gemeinde möchte sie ihm nicht alleine zuschieben.
Vielmehr berichtet sie uns Ähnliches wie schon Herbert Enzenhofer aus Zwettl an der Rodl. Es gibt kaum Betriebe in Hargelsberg und damit auch keine nennenswerten Einnahmen aus der Kommunalsteuer für die Gemeinde. Und der Status als Abgangsgemeinde macht Betriebsansiedlungen unwahrscheinlicher. Dadurch ist man zur Gänze auf Ertragsanteile und Zuwendungen des Landes angewiesen.
Skaterbahn und Freibad: Hargelsberg bietet viel für Junge und Familien
Dabei “will man” in Hargelsberg. Seit 2009 ist die Gemeinde um 50 Prozent gewachsen. Denn die Lebensqualität ist gut und die kleine Ortschaft hat sich stets bemüht, den Hargeslbergerinnen und Hargelsbergern etwas zu bieten.
Überregionale Bekanntheit hat die Ortschaft durch die Skaterbahn erlangt. „Es ist die einzige Holzbahn in der Gegend“, berichtet uns Zimmerbauer. Das machte sie für Jugendliche im ganzen Bezirk und darüber hinaus zur Attraktion. Heute ist sie gesperrt. Denn Holzbahnen sind zwar geeigneter zum Skaten, haben aber einen Nachteil: Sie werden im Freien morsch. Und für die nötige Sanierung fehlt das Geld.
Die Gemeinde hat die Bahn in den Nuller-Jahren mit den jungen Hargelsbergerinnen und Hargelsbergern gebaut. Zimmerbauer war damals eine von ihnen. Sie möchte der nächsten Generation in ihrer Gemeinde Ähnliches bieten. Doch das Geld fehlt. Und die Skaterbahn? Die ist gesperrt, weil für die nötige Sanierung das Geld fehlt.
Keine Hilfe von der Landesregierung: Desolate Bushaltestellen
Ähnlich steht es um die Bushaltestellen. Sie sind desolat, die Dächer undicht. Für die Reparatur stehen 500 Euro zur Verfügung. Der Kostenvoranschlag beläuft sich allerdings auf 2.500 Euro. Kein Problem könnte man meinen: einfach ansparen. Doch das darf Hargelsberg als Abgangsgemeinde nicht. Geld, das sie in einem Jahr nicht verbrauchen, ist weg.
Landesregierung zwingt Abgangsgemeinden überteuerte Reparaturen auf
Beim Freibad zeigt sich besonders deutlich, wozu das führt, berichtet uns Zimmerbauer. Denn statt die Gitterabdeckungen am Ablauf rund um’s Becken auf einmal zu erneuern, reicht das Geld nicht aus. Also müssen Jahr für Jahr einzelne dieser Gitterelemente nachgekauft werden. Das ist natürlich um ein Vielfaches teurer, als sie alle auf einmal neu zu kaufen.
Die Regelungen führen also dazu, dass Gemeinden, die ohnehin kein Geld haben, für Instandsetzungsarbeiten überproportional viel zahlen. Ein Teufelskreis, der die Menschen in Hargelsberg über kurz oder lang ihr Freibad kosten könnte.
Es ist Wahnsinn, monatelange Wartezeiten für Untersuchungen – meistens ist es dann zu spät und man muss die Schmerzen mit Tabletten in Schach halten. Die Regierung versagt auf ganzer Linie, es kann nicht sein, dass Menschen die nie einbezahlt haben mehr und schnellere Hilfe bekommen- haben wir selbst schon einige Male miterleben müssen