FPÖ
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- in Frauen, Oberösterreich
3 von 10 Alleinerzieherinnen sind akut armutsgefährdet, jetzt will Schwarz-Blau in OÖ sie noch ärmer machen
Obwohl sie arbeiten gehen, sind 32 Prozent der alleinerziehenden Frauen armuts- und ausgrenzungsgefährdet. Die schwarz-blaue Landesregierung will das jetzt noch verschlimmern. Denn Höhe und Zugang der Sozialleistungen stehen ständig unter Beschuss. Von der profitieren aber überproportional oft alleinerziehende Frauen und ihre Kinder. 28 Prozent der „working poor“, also jener Menschen, die arbeiten gehen und trotzdem […] Weiterlesen
3 Fälle, von denen sich die FPÖ wünschen würde, dass du sie nicht weißt
Im Vorfeld der EU-Wahlen sind von der FPÖ häufig kritische Töne zu hören. Innerhalb der EU werde Geld verschleudert. Doch die Fakten zeigen: Die Europameister im Geld verschleudern sind PolitikerInnen der FPÖ. Denn die größten Skandale gehen dabei auf ihre Kappe. Drei Fälle, von denen sich die FPÖ wünschen würde, dass Sie sie nicht wissen […] Weiterlesen
Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Blau in NÖ: 600.000€ für EVN-Manager, weniger Kassenarztstellen und unleistbare Wohnkosten
Ein Jahr ist vergangen, seit der Mikl-Leitner-Landbauer Pakt besiegelt wurde. Die Bilanz ist ernüchternd. Statt mehr Sozialhilfe gibt’s ein Genderverbot, statt Teuerungshilfen oder leistbarem Wohnraum bekommen Manager der EVN und Parteifreunde der ÖVP 600.000 Euro Gagen. Gratis Kindergärten sucht man kläglich, höhere Politikergehälter gab’s hingegen reichlich – das kritisiert SJ-Niederösterreich Vorsitzende Amelie Muthsam im Gastkommentar. […] Weiterlesen
- in International, Politik
FPÖ-Vilimsky: 28.000 Euro Steuergeld pro Monat für Personal – und für die Verwandtschaft?
EU-Mandatar und Langzeit-Berufspolitiker Harald Vilimsky (FPÖ) kommt gut über die Runden – immerhin erhält er seit über 30 Jahren sein Gehalt aus öffentlichen Geldern. Derzeit bekommt er als EU-Abgeordneter 9.975 Euro im Monat, sein gesamtes Team fast 30.000 Euro. Das reicht ihm aber nicht: Er stellt Verwandtschaft seiner blauen Parteikollegen an und war nicht erst […] Weiterlesen
Seit 2009 ist Hargelsberg um Hälfte gewachsen. Doch ÖVP und FPÖ hungern die boomende Gemeinde aus
Seit 2009 ist Hargelsberg von knapp 1.000 auf fast 1.500 Einwohner gewachsen. Trotzdem ist die Gemeinde pleite und dadurch eine “Abgangsgemeinde”. Weil es keine größeren Betriebe in der Ortschaft gibt, hat sie kaum Einnahmen. Die Hilfe vom Land reicht nur für das Nötigste. Deshalb sind die Bushaltestellen marode, die Skaterbahn gesperrt und das Freibad steht […] Weiterlesen
- in Österreich, Politik
Tango Korrupti: Österreich in Korruptions-Ranking weiterhin letztklassig
Österreich hat sich im weltweiten Korruptionsindex im letzten Jahr um sagenhafte zwei Plätze verbessert. Damit landet der rot-weiß-rote “Tango Korrupti” am 20. Platz. Im Jahr 2019, also noch vor dem Ibiza-Skandal, war Österreich deutlich besser. Die Alpenrepublik erreichte damals den weltweit 10. Rang. „Es ist ein ernüchterndes Zeugnis für die Republik! Durch die fehlende Transparenz […] Weiterlesen
Kanzler-Rede – Nehammer gibt zu: „Wir haben die letzten 15 Jahre brutal verschlafen“
Wer krank wird, will schnell einen Spital-Termin bekommen. Wer Kinder hat, will sie in der eigenen Gemeinde gut betreut wissen. Und wer die Gasrechnung sieht, wünscht sich ein Gehalt, von dem er sie auch bezahlen kann. In seiner groß angekündigten Rede in Wels musste Karl Nehammer zugeben: vieles davon, kann er den Menschen aktuell nicht […] Weiterlesen
Keine Überraschung: Die FPÖ ist rechtsextrem und Feind der arbeitenden Menschen
VertreterInnen der AfD treffen sich mit österreichischen Neonazis und Unternehmern, um die Zwangsdeportation von Millionen Menschen zu besprechen. Die FPÖ findet daran nichts Verwerfliches. Währenddessen plant sie weitere Attacken auf gute Löhne und einen funktionierenden Sozialstaat. Höchste Zeit zu handeln. Die Schlagzeile überrascht nicht. Und doch schockiert sie, als die Berichte des ominösen Treffens, das […] Weiterlesen
Wegen FPÖ: Ossiach einzige Gemeinde ohne freien Seezugang
In Ossiach brodelt es. Die Gemeinde mit FPÖ-Mehrheit, hat in einer Nacht- und Nebelaktion den Tourismusbeirat abgewählt. Vorangegangen war eine jahrelange Diskussion über den freien Seezugang. Die Gemeinde Ossiach ist die einzige Gemeinde am Ossiacher See, die nach wie vor keinen freien Seezugang hat. Für eine frische Abkühlung muss die Bevölkerung wohl auch im kommenden […] Weiterlesen
Tierschutz: SP-NÖ-Chef Hergovich will Vollspaltenböden sofort verbieten
“Tiere müssen ohne Leid, Stress und laufender Verletzungsgefahr leben können.” Das fordert der niederösterreichische Kontroll-Landesrat Sven Hergovich. Deshalb will er Schweinehaltung auf Vollspaltenböden in Niederösterreich sofort verbieten. Doch ÖVP und FPÖ sind dagegen. Niederösterreichs Kontroll-Landesrat Sven Hergovich (SPÖ) will mehr Tempo beim Tierschutz. Deshalb fordert er ein sofortiges Verbot von Vollspaltenböden in der Tierhaltung. Das […] Weiterlesen
- in Österreich, Politik
Parteipropaganda im Zeitungsformat: FPÖ überweist über 100.000 Euro an Rechtsaußen-Blatt!
Die FPÖ soll über 100.000 Euro in ein Rechtsaußen-Blatt von Partei-Urgestein Andreas Mölzer gepumpt haben. Das Geld stammt unter anderem aus der öffentlichen Parteienförderung. Im Gegenzug veröffentlichte die Wochen”zeitung” Parteipropaganda – die blaue Parteispitze mischte kräftig mit. Nicht nur das “Ibiza-Video” zeigt, dass in der FPÖ Geld oft nur für die eigene Tasche zählt. Dem […] Weiterlesen
FPÖ in NÖ: Keine Preise für Bevölkerung gesenkt, stattdessen Polit-Gehälter um 10% erhöht
Von wegen Partei „der kleinen Leute“ – in der Regierung macht die FPÖ Niederösterreich gemeinsam mit der ÖVP Politik gegen die Bevölkerung. Das sieht man aktuell in Niederösterreich: Dort hat Udo Landbauer gemeinsam mit Johanna Mikl-Leitner die Teuerung angeheizt und 7.000 geförderte Wohnungen nicht bauen lassen. Die eigenen Gehälter hingegen haben sich Landbauer und Mikl-Leitner […] Weiterlesen