Auch 2024 steigen die Preise in Österreich munter weiter. Der Grund: verfehlte türkis-grüne Krisenpolitik. Die renommierte Wochenzeitung „The Economist“ listet Österreich deshalb nur auf Platz 33 von 35 fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Weit vorne befindet sich Spanien. Die dortige Regierung hat von Beginn an aktiv Preise gesenkt und konnte so die Inflation bremsen.
Ökonomen sind sich einig: Die Inflation wird in Österreich auch 2024 hoch bleiben. Das heißt Preise für Energie, Lebensmittel und andere Produkte werden weiter steigen. Darunter leidet nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Wirtschaftsleistung Österreichs. In einem Ranking der renommierten Wochenzeitung „The Economist“ landet Österreich nur auf Platz 33 von 35 fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Ein schlechtes Zeugnis für die Krisenpolitik von Türkis-Grün.
Inflation in Österreich auch 2024 hoch – ÖVP sucht Ausreden
Wenn Bundeskanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner oder Arbeitsminister Martin Kocher (alle ÖVP) auf die anhaltend hohe Inflation angesprochen werden, kontern sie meistens mit den hohen Lohnabschlüssen: Die Preise würden angeblich deshalb weiter steigen, weil ja auch die Löhne gestiegen sind. Das ist eine billige Ausrede. Zwar sind die Löhne in den meisten Branchen gestiegen. Bei den Metallern zum Beispiel betrug die Lohnerhöhung im Schnitt aber nur 8,6 Prozent – also weniger als die Inflation der letzten zwölf Monate. Die betrug 9,6 Prozent. Auch wenn die Löhne also gestiegen sind, können sich die Menschen davon nicht mehr kaufen, sondern weniger.
Außerdem: Dass Gewerkschaften und Beschäftigte angesichts derart hoher Preise (zurecht) höhere Löhne fordern, war abzusehen. Eine vorausschauende Regierung hätte das mitbedacht. Stattdessen haben Nehammer, Brunner und Kocher den Gewerkschaften geraten, sich mit den Lohnforderungen zurückzuhalten. Wenn es nach der Regierung geht, dürfen die Preise also ruhig steigen, die Löhne sollen aber bitte niedrig bleiben. Politik für die Bevölkerung? Fehlanzeige.
Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt: Türkis-Grün hätte handeln können – aber tat nichts
Dass es auch anders geht, beweisen Länder wie Spanien oder Belgien: So hat die spanische Regierung im Gegensatz zu Türkis-Grün von Beginn an aktiv in die Preise eingegriffen. Der sozialistische Premierminister Pedro Sanchez hat zum Beispiel die Preise für Strom und Gas gedeckelt und die Mieten eingefroren. Zusätzlich hat er die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel vorübergehend abgeschafft.
Belgien ging einen anderen Weg: Die dortige Regierung hat die Löhne gesetzlich an die Inflation gekoppelt. Das heißt, die Löhne wurden im Gleichschritt mit der Inflation erhöht – und das automatisch. Sowohl Belgien als auch Spanien stehen wirtschaftlich gut da.
All das hätte Türkis-Grün auch in Österreich umsetzen können. Passiert ist nichts. Das wirkt sich nicht nur auf die Geldbörserl der Menschen aus, sondern auch auf die Wirtschaft: Die ist dieses Jahr um 0,8 Prozent geschrumpft. Das ist auch kein Wunder: Wenn die Menschen mehr Geld für Energie und Lebensmittel ausgeben müssen, können sie logischerweise weniger für andere Dinge ausgeben, wie Restaurantbesuche oder Elektrogeräte. Die Folge ist, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter schlechter entlohnen oder sogar entlassen. Das hat 2023 zu einer erhöhten Arbeitslosigkeit geführt.
Diese Regierung tut schon seit vier Jahren nichts.