Alles zum Thema Österreich

in Österreich

Show statt Politik: 209 Regierungs-Pressekonferenzen in einem Jahr Corona-Krise

Am 25. Februar 2020 tauchten erstmals Corona-Fälle in Österreich auf. Seitdem hat die türkis-grüne Bundesregierung geschlagene 209 Pressekonferenzen in einem Jahr abgehalten. Sogar rund um die Weihnachtsfeiertage traten Kurz, Anschober und Co mehrmals vor die Medien. Nicht immer haben die Regierungsmitglieder dabei tatsächlich Neues zu berichten. Am 25. Februar 2020 tauchten erstmals Corona-Fälle in Österreich […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 1. März 2021, 17:55
in Gesellschaft, Österreich

Kein Platz für Antisemitismus: Salzburger Schülerinnen und Schüler besuchen kostenlos die Gedenkstätte Mauthausen

Angriffe mit Baseballschlägern und Messern: 2020 gab es deutlich mehr antisemitische Übergriffe als die Jahre zuvor. Die Stadt Salzburg verstärkt deshalb die Aufklärungsarbeit in der Schulen. Kostenlose Exkursionen in die Gedenkstätte Mauthausen sollen die Jugendlichen sensibilisieren. Erst letzten November wurde ein Rabbiner in Wien mit einem Messer bedroht und beschimpft. Er kam mit dem Schrecken […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 1. März 2021, 14:19
in Österreich

ÖVP und Grüne: Keine 150 Millionen für Corona-Arbeitslose, aber 210 Millionen für Eigenwerbung

ÖVP und Grüne haben die „Aktion 40.000“ im Nationalrat niedergestimmt. Sie hätte 40.000 Menschen Arbeit verschafft. 520.919 Menschen waren im Jänner arbeitslos, die Wirtschaft schrumpft um 4,3 Prozent – damit ist Österreich Schlusslicht in Europa. Mehrere Bundsländer schaffen auf eigene Faust Arbeitsplätze. Die Bundesregierung tut nichts für Menschen, die durch Corona ihren Job verloren haben. […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 26. Februar 2021, 14:29
in Österreich

ÖVP, Grüne und der Babyelefant: 3,17 Millionen Euro Werbung, Aufträge an regierungsnahe Agenturen über das „Nadelöhr Rotes Kreuz“

ÖVP und Grüne inserieren Corona-Kampagnen bevorzugt in ÖVP-freundlichen Medien. An der Gestaltung verdienen regierungsnahe Agenturen und Unternehmen. Wie viel? Das ist unklar. Denn offiziell beauftragt das Rote Kreuz. Dem wurden erst im Februar per Gesetz 2 Millionen Euro jährlich zugesichert. 3,17 Millionen hat die Babyelefanten-Kampagne der Bundesregierung verschlungen. Nicht insgesamt, sondern allein für Inserate und […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 25. Februar 2021, 17:48
in Analyse, Österreich

Spenden von Reichen und Freunderlwirtschaft für Großunternehmen: Das System ÖVP

Die ÖVP ist unter Druck: Die Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Finanzminister Gernot Blümel. Nicht zum ersten Mal gibt es gegen die Volkspartei Vorwürfe wegen dubiosen Spenden. Bereits 2012 musste die ÖVP nach öffentlichem Druck einen „Verhaltenskodex“ für die eigenen Funktionäre erstellen. Seitdem hat sich wenig geändert. Spenden von Superreichen und Freunderlwirtschaft für Großunternehmen gehören zum System […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 24. Februar 2021, 16:47
in Oberösterreich, Österreich

4 junge Entwickler bauen teure „Österreich testet“ Webseite in nur 50 Minuten nach

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zahlte für die Entwicklung der Corona-Test Anmeldeplattform „Österreich testet“ 546.000 Euro. Vier junge Entwickler aus Oberösterreich haben in der ORF-Satiresendung „Willkommen Österreich“ gezeigt, dass es auch günstiger geht. Sie bauten die „Österreich testet“ Seite während der Sendung nach. Was bei Anschober mehr als eine halbe Million kostet, hat das 4-köpfige Team […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 19. Februar 2021, 8:52
in Österreich, Tirol

Tiroler zahlen für Fehler der ÖVP: 145,4% mehr Arbeitslose, 10% Wirtschaftseinbruch! Reiche Hoteliers machen Luxus-Urlaube um Corona-Hilfen

Reiche Hoteliers in Tirol verdienen dank Corona-Hilfen der ÖVP mehr als sonst. Doch ihre Mitarbeiter und Zulieferer wissen nicht mehr weiter. 41.000 Menschen im Bundesland sind arbeitslos, 145,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Wirtschaft ist um 10% eingebrochen. Landeshauptmann Günther Platter findet keine Lösungen und setzt auf Gepolter. Immer mehr Tirolerinnen und Tirolern steht […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 18. Februar 2021, 9:11
in Österreich

Steckt Sebastian Kurz im Spenden-Sumpf? Der Kanzler traf den Novomatic-Chef zu Spender-Terminen

Jetzt könnte es auch für Sebastian Kurz ungemütlich werden. Der Kanzler traf den damaligen Chef des Glücksspiel-Konzerns Novomatic, Harald Neumann, mehrmals zum gemeinsamen Frühstück. Thema bei den Treffen waren unter anderem Wahlkampf-Spenden für die ÖVP, berichtet das Online-Magazin „ZackZack“. Die Frühstückstermine sind brisant, denn die Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt gerade gegen Finanzminister Gernot Blümel. Sie prüft, ob […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 16. Februar 2021, 18:30
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in Österreich

Terror-Kommission: Schweres Behörden-Versagen vor dem Anschlag in Wien – Nehammer schwärzt Bericht

Der Bericht der Untersuchungs-Kommission zum Terroranschlag in Wien zeigt: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wusste wohl schon im Vorfeld vom späteren Attentäter. Die Kommission lässt generell kein gutes Haar an der Arbeit der Behörden. Fehlverhalten und mangelnde Kommunikation sind nur einige der gravierenden Fehler. Bis zuletzt versuchte Nehammer jegliche Verantwortung zum nicht verhinderten Anschlag von sich […] Weiterlesen

von Martin Amschl 15. Februar 2021, 13:21
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in Österreich

ÖVP-naher Konzern „Accenture“: Bis zu 1,26 Millionen Steuergeld für „Kaufhaus Österreich“, Millionen für Kassenfusion und Ministeriumsberatung

Ministerin Margarete Schramböck hat den ÖVP-nahen Konzern Accenture „Kaufhaus Österreich“ programmieren lassen. Dabei setzte sie 1,26 Millionen Euro Steuergeld in den Sand. Gewinn machte nach aktuellem Stand nur Accenture. Ein roter Faden, der sich durch die Corona-Politik der Bundesregierung zieht, sind freihändige Auftragsvergaben an ÖVP-nahe Unternehmen. Meist entstehen dabei extrem hohe Kosten, auf die Experten […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 11. Februar 2021, 14:10
in Österreich

„Österreich testet“: Anschobers Anmelde-Webseite für Corona-Tests kostet 6.000 € Steuergeld – pro Tag!

Nach dem peinlichen Ende des „Kaufhaus Österreich“ wird die nächste Steuergeld-Verschwendung für Webseiten bekannt: Die Anmelde-Plattform für Corona-Schnelltests „Österreich testet“ verursacht eine halbe Million Euro Errichtungs-Kosten. Der laufende Betrieb schlägt mit 190.000 Euro pro Monat zu Buche. Damit frisst eine einzige Webseite täglich mehr als 6.000 Euro Steuergeld. „Österreich testet“: 190.000 Euro laufende Kosten Die […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 11. Februar 2021, 12:02
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in Österreich

Korrupter ÖVP-Finanzminister? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gernot Blümel!

Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Das berichtete zunächst ein Journalist des Magazins „Dossier“ auf Twitter, mittlerweile sind die Ermittlungen offiziell bestätigt. Es geht um die Causa Casinos-Novomatic, gegen Blümel wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit, des Amtsmissbrauchs und der Untreue ermittelt. Blümel selbst spricht von „falschen Vorwürfen“. Für den […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 9. Februar 2021, 16:58

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