NeueZeit.at

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in Burgenland

Kurz-Rücktritt: Doskozil fordert Neuwahlen und will nach ÖVP-Skandalen „tabula rasa“ machen

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fordert nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz Neuwahlen. Denn hinter den ÖVP-Skandalen stehe ein System, das jetzt aufgearbeitet werden müsse. Die Corona-Politik der Bundesregierung macht für Doskozil „einen Neustart noch nötiger. Es ist jetzt der Zeitpunkt, die Wähler zu befragen.“ Der Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland Christian Sagartz bedankte sich bei […] Weiterlesen

2. Dezember 2021, 18:53
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in Niederösterreich

Lackenhof am Ötscher: Schon 20.000 wollen, dass der Lift bleibt! NÖ ist zur Hälfte Eigentümer

Johanna Mikl-Leitner und die ÖVP tun so, als könnten sie nichts gegen das Aus für die Ötscherlifte in Lackenhof machen. Dabei ist das Land Niederösterreich Miteigentümer. Mehrere Beispiele im Bundesland zeigen, wie gut kleine Familien-Wintersportgebiete mit einem modernen Konzept funktionieren können. Davon hat die ganze Region etwas. Immer mehr fordern daher: Die Lifte in Lackenhof […] Weiterlesen

2. Dezember 2021, 18:37
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in Österreich

„Spielzeug kaputt. Spielplatz verlassen“ – so lacht das Internet über den Kurz-Rücktritt

Von „Tausende Pressesprecher müssen sich heute beim AMS melden“ bis zu „Spielzeug kaputt. Spielplatz verlassen“ – so lacht das Internet über den Rücktritt von Sebastian Kurz. Rücktritt! Sebastian Kurz zieht sich vollständig aus der Politik zurück. Wegen der Geburt seines Kindes und weil er seine „100%ige Begeisterung für die Politik“ verloren habe, wie er betont. […] Weiterlesen

2. Dezember 2021, 13:32
in Österreich

Rücktritt! Sebastian Kurz verlässt die Politik

Sebastian Kurz will sich komplett aus der Politik zurückziehen. Das berichtete zuerst die „Kronen-Zeitung“. Gegen den Ex-Kanzler laufen mehrere Ermittlungen, unter anderem wegen mutmaßlicher Inseraten-Korruption. Als offiziellen Grund für seinen Rücktritt führt Kurz aber die Geburt seines Sohnes an. Am 9. Oktober 2021 gab Sebastian Kurz seinen Rücktritt als Bundeskanzler bekannt. Kurz zuvor wurden sein […] Weiterlesen

2. Dezember 2021, 11:08
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in Oberösterreich

„System Kurz“ auch in OÖ? ÖVP kontrolliert 90% des Budgets und will Aufsichtsräte umbesetzen

Nach der Landtagswahl sichert sich die ÖVP Oberösterreich mit nur 37,6% der Stimmen die Kontrolle über 90% des Landes-Budgets. Das zeigt ein Voranschlag, der der NeuenZeit vorliegt. Und jetzt will die ÖVP auch noch die Aufsichtsräte der Landes-Unternehmen zu ihren eigenen Gunsten umbauen. Die ÖVP Oberösterreich verliert nach den Landtagswahlen offenbar jede Scham, sich das […] Weiterlesen

1. Dezember 2021, 16:21
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in Österreich

3 von 4 halten die Regierung für nicht handlungsfähig – Meinungsforscher: „Viel schlechter geht´s nicht mehr“

Drei von vier Österreichern halten die türkis-grüne Regierung nicht mehr für handlungsfähig. Das zeigt eine neue Umfrage des Forschungs-Instituts „Unique Research“. Und nur mehr drei Prozent der Befragten haben „großes Vertrauen“ in ÖVP und Grüne. Meinungsforscher Peter Hajek: „Viel schlechter geht es nicht mehr.“ „Wie groß ist Ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierung?“ Diese […] Weiterlesen

30. November 2021, 14:56
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in Gesellschaft, International

Schlechte Arbeitsbedingungen machen krank: Fast 3 Millionen Menschen sterben dadurch jedes Jahr

Pro Jahr sterben weltweit drei Millionen Menschen durch Berufskrankheiten oder Unfälle am Arbeitsplatz. Als erstes mag man dabei an Baustellen oder Jobs denken, bei denen mit Chemikalien und Co gearbeitet wird. Tatsächlich können jedoch auch Büros und das neu etablierte Homeoffice für Beschäftigte gefährlich werden. Woran liegt das? Die eigene Arbeit als Gesundheitsrisiko Nicht nur […] Weiterlesen

30. November 2021, 14:23
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in Niederösterreich

Stadt Haag hat 400.000 Euro verschlampt. Der ÖVP-Bürgermeister ignorierte das Problem

Die Stadt Haag hat fast 400.000 Euro Gebühren zu kassieren vergessen. Es geht um Kosten für den Kanal und Grundsteuern. Aufgedeckt hat diese Schlamperei in dem seit jeher ÖVP-regierten Ort eine Bürgerliste. Jetzt will das Land Niederösterreich genauer hinsehen. In Stadt Haag, hart an der Grenze zu Oberösterreich, ist in den letzten Jahren finanziell einiges […] Weiterlesen

30. November 2021, 14:10
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in International, Stichwort - Kolumne von Paul Stich

Das fehlt im deutschen Regierungsprogramm: Steuern für Superreiche, kürzere Arbeitszeiten & Klimaschutz

Deutschland hat eine neue Bundesregierung. Die SPD stellt nach 16 Jahren, diesmal in einer “Ampel-Koalition” aus SPD, FDP und Grünen, wieder den Bundeskanzler. Ein Blick auf das Regierungsprogramm zeigt jedoch klar: Es reicht nicht, nur den Kanzlersessel zurück zu erobern. Was es braucht sind neue Mehrheiten jenseits von marktradikalen und rechten Parteien – in Deutschland […] Weiterlesen

29. November 2021, 13:50
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in Steiermark

Wohnen bleibt leistbar: Land Steiermark verhindert Mieterhöhung für 25.000 Menschen

Das Jahr 2022 hätte für 25.000 steirische Mieterinnen und Mieter fast mit einer bösen Überraschung begonnen. Grund dafür ist die gesetzlich vorgeschriebene Rückzahlung von Zuschüssen. Dadurch drohten Mieterhöhungen von 50 Prozent. Für viele Menschen wäre Wohnen nicht mehr leistbar gewesen. Das Land Steiermark hat jedoch rechtzeitig reagiert und dadurch leistbares Wohnen garantiert. Rückzahlung von Annuitätenzuschüssen […] Weiterlesen

27. November 2021, 17:00
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in Österreich

Doku: Ein Drittel der ÖVP-Chats zwang Kurz zum Rücktritt. Zwei Drittel muss die WKStA erst auswerten

Die Korruptionsermittlungen nach dem Ibiza-Video führten schnell zur ÖVP. Wie das ging, zeigt eine aktuelle ORF-Doku. Bei einer Hausdurchsuchung bei Thomas Schmid fand die Staatsanwaltschaft die ÖVP-Chats. Obwohl die Ermittler erst einen Teil davon ausgewertet haben, reichte es für Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, Finanzministerium, beim Finanzminister zu Hause, der ÖVP-Zentrale und so weiter. Sebastian Kurz musste […] Weiterlesen

26. November 2021, 16:55
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in Kärnten

Kärntner Landtag beschließt mehr Wohnbeihilfe & Heiz-Zuschuss: „Lassen niemanden in kalter Wohnung sitzen“

Gute Nachrichten für Kärntnerinnen und Kärntner: Das Land erhöht die Wohnbeihilfe und erweitert den Heizkostenzuschuss. Beides hat der Landtag in seiner November-Sitzung beschlossen. Für die Wohnbeihilfe gibt´s ab 2022 mindestens 2,5 Millionen Euro mehr. Und sowohl der kleine (110 Euro) als auch der große Heizkostenzuschuss (180 Euro) werden ausgeweitet. „Die Wohnbeihilfe steht ab sofort noch […] Weiterlesen

25. November 2021, 17:06
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in Kärnten

„Sehr gut“ in großer EU-Umfrage: Kärnten ist das lebenswerteste Bundesland Österreichs!

Am liebsten leben die Österreicherinnen und Österreicher in Kärnten. Zu diesem Ergebnis kommt eine europaweite Studie der EU-Kommission mit 62.000 Umfrage-Teilnehmern. 99% der befragten Kärntner beurteilen die Lebensqualität in ihrer Heimat mit „sehr gut“ oder „gut“ – Platz 1 in Österreich. Gute Nachrichten in schwierigen Pandemie-Zeiten: Die Lebensqualität in Kärnten ist erstklassig. Zu diesem Ergebnis […] Weiterlesen

25. November 2021, 14:58
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in Frauen, Österreich

3 Frauenmorde pro Monat: Frauen sind fast überall sicherer als in Österreich – so schützen andere Länder vor Gewalt

Der gefährlichste Ort für Frauen sind die eigenen vier Wände. Das gilt vor allem für Österreich. Im Durchschnitt verüben hierzulande fast drei Männer pro Monat einen Mord an Frauen. Österreich ist damit das einzige Land in der EU, in dem jährlich mehr Frauen als Männer ermordet werden. Während die österreichische Regierung den Gewaltschutz kaputt spart, […] Weiterlesen

25. November 2021, 7:40
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in Österreich

Blümel zahlte 180.000€ Steuergeld für Gutachten, um sich vor Akten-Lieferung an U-Ausschuss zu drücken

Die unendliche Geschichte der Aktenlieferung von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel an den Untersuchungs-Ausschuss hat jetzt ein teures Nachspiel. Blümel kaufte insgesamt sieben Gutachten, um die Lieferung seiner Akten zu verhindern oder zu verzögern. Schlussendlich bekam der U-Ausschuss aber doch alle Blümel-Dokumente. Kostenpunkt der ganzen Aktion: 180.000 Euro Steuergeld. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) weigerte sich monatelang, angeforderte […] Weiterlesen

24. November 2021, 13:09
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in Burgenland

SPÖ-Burgenland: 70 % statt 55 % Arbeitslosengeld & keine AMS-Strafen im Lockdown

Der Lockdown macht wieder viele Menschen arbeitslos. Zusätzlich werden Heizen und Energie rasch teurer. Trotzdem sperrt das AMS vielen das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe. Die SPÖ Burgenland ruft Arbeitsminister Kocher auf, das während des Lockdowns nicht mehr zu tun. Sie fordert außerdem höheres Arbeitslosengeld. Der Lockdown macht es für Arbeitslose schwieriger, alle Auflagen des AMS […] Weiterlesen

23. November 2021, 18:34

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