Philipp Stadler Feuchte Turnsäle, kaputte Fenster, veraltete Klassenzimmer: 182 Schulen in Oberösterreich haben derzeit Sanierungsbedarf angemeldet. Sie müssen aber teilweise jahrelang auf die notwendigen Reparaturen warten. In der Volksschule in Hirschbach etwa dauerte es 23 (!) Jahre, bis die Bauarbeiten endlich durchgeführt wurden. Trotzdem kürzte die ÖVP-Landesregierung das Budget für Schulsanierungen in Oberösterreich seit 2014 um mehr als eine Million Euro.
Oberösterreichs Pflichtschulen haben einen geschätzten Sanierungsbedarf von mehr als 500 Millionen Euro. Und dabei sind weder die aktuell explodierenden Baukosten eingerechnet noch die Schulen in den Statutarstädten sowie die Bundesschulen. Man könnte also auch sagen: Einige der Schulen in OÖ sind gröber hin.
Das schlägt sich auch in Zahlen nieder, die die Landes-SPÖ mit einer Landtags-Anfrage an die zuständige Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) erfragte. Demnach befinden sich derzeit 182 Sanierungsprojekte an Oberösterreichs Schulen in der Warteschleife. 53 Projekte davon listet das Land OÖ als „baureif und bewilligt“ – die Sanierung ist aber noch nicht gestartet. Weitere 129 Sanierungsprojekte hat das Land vorgemerkt. Allerdings gibt es für diese Bauarbeiten aber noch weder einen Termin noch einen konkreten Finanzierungsplan.
Ein besonders drastisches Beispiel: Die Volksschule in Hirschbach im Mühlviertel musste 23 Jahre lang auf eine notwendige Sanierung warten. Erst 2021 war es dann so weit.
ÖVP-Landesregierung kürzte das Budget für Schulsanierungen in Oberösterreich um 1,5 Mio. Euro
Die SPÖ sieht die Verantwortung für die langen Wartezeiten bei der Landesregierung. 2014 stellte das Land noch 24,69 Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. 2021 waren es nur mehr 23,17 Millionen Euro – und das, obwohl die Baukosten in den letzten zehn Jahren um 40% gestiegen sind. Die Sozialdemokraten beantragten daher schon mehrmals, das Budget für Schulsanierungen zumindest auf das Niveau von 2014 zu erhöhen. Aber: „Unsere Anträge lehnen ÖVP und FPÖ Jahr für Jahr ab“, sagt SPÖ-Chef Michael Lindner.
ÖVP-Landesrätin Haberlander selbst schiebt die Verantwortung in ihrer Anfrage-Beantwortung an die Gemeinden ab. Dass viele Schulen lange auf Sanierungen warten müssen, liege oft an den Gemeinden, die ihren Teil der Bauarbeiten nicht finanzieren können oder andere Gemeindeprojekte vorreihen.
Haberlanders Plan sieht weitere Kürzungen vor
Auf mehr Geld können sich Oberösterreichs baufällige Schulen wohl auch künftig nicht einstellen. Die – freilich noch vorläufigen – Pläne von Landesrätin Haberlander sehen für 2022 bis 2024 insgesamt 68 Millionen Euro für das „Schulbauprogramm“ vor. Das sind nur 22,6 Millionen Euro pro Jahr und damit noch einmal eine halbe Million weniger als im letzten Jahr.
