Alles zum Thema EU

in Tirol

St. Anton: Wanderer treffen 200 Meter neben Ortschaft auf Bär. SPÖ-Abgeordneter Lentsch fordert Abschuss

Nur 200 Meter von St. Anton entfernt trafen eine Mutter und ihr Sohn auf einen Braunbären. Wie gefährlich solche Begegnungen sein können, zeigte sich zuletzt in Italien: Dort tötete ein Bär einen Jogger. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch (SPÖ) fordert deshalb den raschen Abschuss. Denn es gelte, „die Tirolerinnen und Tiroler zu schützen.“ Eine Mutter aus St. Anton […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 3. Juni 2023, 13:06
in Allgemein, International

Wer zahlt, schafft an? Facebook, TikTok & Co. müssen Werbeschaltungen und Finanzierung ab jetzt offenlegen

Google, Facebook, TikTok und Instagram: Für alle großen Internet-Plattformen mit mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzerinnen und Nutzern gelten jetzt strengere Regeln in Europa. So müssen sie etwa Werbung klarer kennzeichnen und offenlegen, wer dafür bezahlt. Werbung, die sich an Kinder richtet, ist damit ganz verboten. Auch sensible Daten wie Herkunft, politische Meinung oder sexuelle […] Weiterlesen

von Ingo Geiger 9. Mai 2023, 11:49
in International

Kroatien in Erklärungsnot: Polizeiinterne Whatsapp-Gruppe belegt illegale Rückführungen

Seit Jahren dementiert das jüngste Schengenmitglied Kroatien Pushbacks – also illegale Rückführungen von schutzsuchenden Menschen – durchzuführen. Nun legen an die Öffentlichkeit geratene Chats nahe, dass die illegalen Rückführungen von Flüchtlingen aus Kroatien nach Bosnien-Herzegowina „von oben“ abgenickt sein könnten. Der Innenminister Davor Božinović steht im Zusammenhang mit der sogenannten Operation „Korridor“ in Kritik. Zu […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 24. April 2023, 14:20
in Allgemein

Wohl von Tier & Mensch: Eigener Tierschutzkommissar für ganz Europa gefordert

Wenn’s um das Wohl der Tiere geht, spielen sich Politiker:innen gern gegenseitig den Ball zu. Wie werden Tiere in der EU eigentlich für Supermarkt-Fleisch gehalten? Wer ist zuständig für eine artgerechte Tierhaltung? Wer wirklich für die Umsetzung solcher Gesetze verantwortlich ist, weiß niemand so genau. Das wollen jetzt mehrere Mitglieder des EU-Parlaments ändern: In einer […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 20. April 2023, 16:09
in Burgenland

„Vorgaben der EU müssen umsetzbar sein“: Burgenland fordert Anpassung der EU-Bio-Weideverordnung

Die neue Bio-Weideverordnung der EU könnte zahlreiche heimische Bio-Landwirt:innen in die Knie zwingen. Denn im Burgenland gibt es zu wenige Weideflächen. Lenkt die EU nicht ein, müssen viele vorbildliche Bio-Betriebe wieder auf konventionelle Landwirtschaft umstellen. Die burgenländische Landeshauptmann-Stellvetreterin Astrid Eisenkopf setzt sich deshalb in Brüssel für Vorgaben ein, die auch für burgenländische Bio-Bauern und Bäuerinnen […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 14. März 2023, 12:30
in Gastbeiträge

EU-Abgeordneter Heide: Wir müssen die Bürger:innen vor Spionagesoftware schützen!

Ausgerechnet in Griechenland, der Wiege der Demokratie, spitzt sich der Spionage- und Abhörskandal zu. Die Spionagesoftware Predator wurde dort ohne jede rechtsstaatliche Grundlage zur Überwachung von Oppositionellen und Journalisten und Journalistinnen eingesetzt. Wer noch von den Abhörangriffen betroffen ist, kann kaum ermittelt werden, denn es gibt weder auf europäischer Ebene noch im nationalen Parlament eine […] Weiterlesen

von Hannes Heide 22. Februar 2023, 14:27
in Burgenland

„Auf Dauer kann man das der Bevölkerung nicht zumuten“ – SPÖ-Burgenland für Asylzentren an EU-Außengrenzen

Tote, Verletzte, Schießereien, Verfolgungsjagden, Unfälle: Die Lage an der burgenländischen Grenze ist seit Jahren unerträglich für die Burgenländer:innen. Und für die Asylwerber:innen: Innenminister Karner pfercht sie mitten im Winter in Zelte. Doch bei ihrem Besuch an der EU-Außengrenze in Bulgarien posierten Karner und Kanzler Nehammer für Fotos als wäre alles in Ordnung. Sie hätten sich […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 31. Januar 2023, 18:08
in Gastbeiträge, International

„Leben retten darf kein Verbrechen sein!“ – Kommentar zur Seenotrettung von Schutzsuchenden

„Die Pflicht zur Seenotrettung ist im internationalen Seerecht verankert. Leben retten darf nicht als Verbrechen behandelt werden. Die wahren Verbrechen begehen jene, die wissentlich und willentlich tausende Tote in Kauf nehmen.“ Wenn man an den EU-Außengrenzen einem schutzsuchenden Menschen hilft und zuerst dessen Puls und danach seinen Reisepass kontrolliert, so hat man ein Verbrechen begangen. […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 26. Januar 2023, 12:04
in International, Wirtschaft

Um Steuertricks zu verhindern: EU-Staaten fixieren Mindeststeuer für Konzern-Gewinne

Die EU-Staaten haben sich auf eine Mindeststeuer für Unternehmens-Gewinne geeinigt. Schon ab Ende nächsten Jahres sollen Konzerne und große Unternehmen mindestens 15% ihrer Profite in Europa per Steuer abgeben müssen – egal, wo in der EU sie ihren Firmensitz angemeldet haben. Große Konzerne und Unternehmen in Europa sollen für ihre Gewinne mindestens 15% Steuern zahlen. […] Weiterlesen

von Philipp Stadler 13. Dezember 2022, 15:38
in Gastbeiträge, Kärnten

„In Vielfalt geeint“: Kärnten ist die kleine Welt, in der das große Europa Einzug hält

Wir erfüllen in Kärnten das Motto „in Vielfalt geeint“ mit Leben. Seit vielen Jahren gelingt es uns, die Unterstützungsmöglichkeiten der EU bestmöglich zu nutzen. Deshalb ist unser Bundesland auf der Überholspur und in vielen Bereichen eine europaweit beachtete Vorzeigeregion. „In Vielfalt geeint“. Diesen Titel habe ich anlässlich der 10 Jahres-Feier zur Ortstafellösung im Sommer 2021 […] Weiterlesen

von Peter Kaiser 1. Dezember 2022, 14:37
in Österreich, Wissen

Wildtiere feiern Comeback: Heute leben 1.000x so viele Biber in Europa wie noch vor 100 Jahren

Biber, Seeadler und Wolf waren so gut wie ausgestorben. Nur noch einzelne Tiere lebten in entlegenen Winkeln des Kontinents. Heute haben sie sich einen Großteil Europas zurückerobert, die Bestände erholen sich. Für zahlreiche ÖVP-Politikerinnen und -Politiker ist klar, was zu tun ist: Sie greifen zum Jagdgewehr und wollen Schutzbestimmungen lockern. Die Wildtiere erobern Europa […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 8. November 2022, 16:23
in International

Um moderne Sklaverei zu bekämpfen: EU will Verkaufsverbot für Produkte aus Zwangsarbeit

Weltweit nimmt die moderne Sklaverei zu und damit auch die Waren und Produkte, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Arbeit findet meist unter schlechten Bedingungen, Gewalt oder Gewaltandrohung statt. Die EU-Kommission schlägt jetzt ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für Produkte aus Zwangsarbeit vor. Ziegelsteine, Textilen und Elektronik. Tabak, Tee und Kaffee. Zement, Kobalt, Gold – die […] Weiterlesen

von Ingo Geiger 13. Oktober 2022, 12:59