Gemeindefinanzen
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Ried im Innkreis fehlen 6 Millionen Euro – Aber Schwarz-Blau macht nichts
Jede zweite Gemeinde könnte in Oberösterreich schon heuer Pleite sein, 90 Prozent bekommen finanzielle Schwierigkeiten. Ried im Innkreis trifft es nun noch einmal schwer. Wir erinnern uns: Die Eishalle musste schließen, die Absage einer Schulsanierung stand bereits im Raum. Insgesamt fehlen der Gemeinde 6 Millionen Euro. Eine in Oberösterreich seit dem Antritt von Schwarz-Blau bekannte […] Weiterlesen
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Tatort Gemeindeamt: Jede 2. Gemeinde in OÖ könnte 2025 vor finanziellem Ruin stehen
Der Krimi um die Gemeindefinanzen in Oberösterreich will einfach nicht enden. Jede zweite Gemeinde könnte schon 2025 pleite sein. Das Land Oberösterreich musste deshalb in den letzten vier Jahren das Zehnfache an Geldern für Pleite-Gemeinden aufstocken – von 5,5 Millionen Euro auf 55 Millionen Euro. Den Gemeinden fehlt wichtiges Geld für Vereine, Schulessen und Investitionen. […] Weiterlesen
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„Landesregierung will das nicht kapieren“ – Grieskirchner ÖVP-Vizebürgermeister teilt gegen Schwarz-Blau aus
Grieskirchen: Für die Sanierung des Veranstaltungszentrums Manglburg fehlt das Geld. Schuld sehen Gemeindevertreter bei der Landesregierung unter Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Die hätte Grieskirchen, so wie andere OÖ-Gemeinden kaputtgespart. Sogar der ÖVP-Vizebürgermeister von Grieskirchen teilt im Gespräch mit der NeueZeit kräftig aus: „Unser Budget für 2024 kann nur noch durch Rücklagen gedeckt werden. Wenn man […] Weiterlesen
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Seit 2009 ist Hargelsberg um Hälfte gewachsen. Doch ÖVP und FPÖ hungern die boomende Gemeinde aus
Seit 2009 ist Hargelsberg von knapp 1.000 auf fast 1.500 Einwohner gewachsen. Trotzdem ist die Gemeinde pleite und dadurch eine „Abgangsgemeinde“. Weil es keine größeren Betriebe in der Ortschaft gibt, hat sie kaum Einnahmen. Die Hilfe vom Land reicht nur für das Nötigste. Deshalb sind die Bushaltestellen marode, die Skaterbahn gesperrt und das Freibad steht […] Weiterlesen
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OÖ-Gemeindefinanzen: Schwarz-Blau muss Gemeinden entlasten, sonst droht Kollaps
Löchrige Gehwege, noch weniger Öffi-Angebote, geschlossene Kinderbildungseinrichtungen oder abgedrehte Straßenbeleuchtungen: Dieses Szenario könnte vielen Gemeinden in OÖ bald winken. Denn 2024 dürfte laut einer KDZ-Studie jede 2. Gemeinde ins Minus rutschen. Das liegt vor allem in OÖ an den immens gestiegenen Pflichtzahlungen, die das Land und Landesfinanzreferent LH Stelzer von den Gemeinden abkassieren. Die oberösterreichischen […] Weiterlesen
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3,5 Mio.€ Schulden für Moorbad Harbach: ÖVP-Bürgermeisterin löst mit variablen Krediten 7-fachen Schuldenstand aus
Bezirk Gmünd/ Waldviertel: Margit Göll, die Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, ließ in ihrer Gemeinde Gebäude sanieren. Dafür hat sie im Oktober 2022 einen variabel verzinsten Millionen-Kredit aufgenommen – obwohl schon damals absehbar war, dass die Kreditzinsen weiter steigen. Weil das nun tatsächlich eingetreten ist, hat Göll somit ihre Gemeindeschulden versiebenfacht – auf über 3 Mio. […] Weiterlesen
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NÖ: In fast jeder fünften Gemeinde gibt es keinen Bankomat
Knapp jede fünfte Gemeinde in Niederösterreich steht ohne Bankomat da. Doch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und die FPÖ tun nichts dagegen. Deshalb forderte der Bürgermeister von Ebreichsdorf, Wolfgang Kocevar, mit einer Protestaktion Unterstützung vom Land. Die Antwort der ÖVP: Kocevar solle lieber bei den Ebreichsdorfern sparen, damit die Gemeinde den Bankomaten selbst zahlen kann. Bis vor […] Weiterlesen
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in Österreich
Corona-Gemeindepaket der Bundesregierung: Statt der versprochenen 1,5 Milliarden nur 140 Millionen für 2095 Gemeinden.
Den Gemeinden fehlen durch Corona Milliarden. Das Gemeindepaket der Regierung soll diesen Ausfall ersetzen. Schaut man genauer hin, bleiben von den angeblichen 1,5 Milliarden Euro aber nur 140 Millionen Euro übrig. Mit 1,5 Milliarden unterstützt die Bundesregierung Gemeinden, tönte es letzte Woche. Auf den ersten Blick eine stattliche Summe. Bedenkt man, dass die Corona-Hilfen insgesamt […] Weiterlesen
