Schwarz-Blau
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„Achtung Schwarz-Blau“, Bürgerinitiative formiert Widerstand gegen erneute Schreckens-Koalition
Nicht nur die großen Parteien und prominente Politikern stellen sich öffentlich gegen Schwarz-Blau. Auch erste Bürgerinitiativen formen sich gegen eine potentielle Koalition der beiden Parteien. „Gscheit wählen“ heißt eine dieser Initiativen und will vor allem zwei Dinge erreichen: Nicht-Wähler:innen zum Wählen zu motivieren und vor Parteien warnen, die die Menschlichkeit in ihrer Politik vergessen haben. […] Weiterlesen
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NÖ spart bei Familien – Schwarz-Blau streicht 100 Euro Schulstartgeld
Der Schulstart ist jedes Jahr eine teure Angelegenheit. Rucksäcke, Schulhefte und Stifte kosten viel Geld. Um Familien angesichts der Teuerung zu unterstützen, gab es bisher 100 Euro „Schulstartgeld“ vom Land Niederösterreich. ÖVP und FPÖ haben das jetzt gestrichen. Zu Beginn des Schuljahres müssen viele Eltern tief in die Tasche greifen. Neue Erhebungen der Arbeiterkammer zeigen, […] Weiterlesen
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Schwarz-Blau will in Niederösterreich Wirtshaussterben stoppen, trotzdem sperren 40 im Jahr zu
40 Wirtshäuser sperren in Niederösterreich jedes Jahr zu. Mit der Wirtshausprämie wollen Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer das verhindern. Doch die Fördersumme von 10.000 Euro deckt nur einen Bruchteil der Kosten für eine Neugründung ab. Bei der zuständigen Abteilung war Anfang Jänner auf Nachfrage der NeuenZeit noch nicht einmal klar, wie viele Gastwirte die Prämie […] Weiterlesen
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6 Monate Schwarz-Blau in Salzburg: Mit 500 PS gegen Marmorkrebse
Höhere Politikergagen und noch teurere Dienstwägen für die Landesregierung. Das haben sich ÖVP und FPÖ in Salzburg genehmigt. Verdient, sagen wir! Denn dank der neuen Landesregierung dürfen die Salzburger jetzt Marmorkrebse im Wirtshaus essen, nach Herzenslust auf Wölfe oder Otter schießen und am einarmigen Banditen das Familieneinkommen aufbessern. Seit Juni hat Salzburg eine neue Landesregierung. […] Weiterlesen
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Steiermark macht 11.000 Wohnungen günstiger, NÖ streicht Wohnbauförderung komplett
Verkehrte Welt? Die Steiermark hat im Sommer eine Reform beschlossen, die die Mieten im geförderten Wohnbau wieder deutlich billiger machen soll. Der Wohnbonus der steirischen Landesregierung senkt die Mieten für rund 11.000 Wohnungen um 2€/m2. In NÖ kürzt die Regierung in der Zwischenzeit die Wohnbauförderung komplett – und lässt die Mieter mit den Mietpreiserhöhungen allein. […] Weiterlesen
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Linzer Grundstückspreise um 20 % gestiegen – Schwarz-Blau blockiert Antrag für leistbares Bauland
Bauland ist für viele Menschen unleistbar geworden. Das liegt nicht nur an der Inflation, sondern vor allem daran, dass viele Eigentümer mit ihren Grundstücken spekulieren. Anstatt ihr Bauland zu bebauen, halten sie es vom Markt zurück, um dadurch den Preis hochzutreiben. Für viele junge Familien wird es dadurch unmöglich, Grundstücke zu fairen Preisen zu bekommen. […] Weiterlesen
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in Analyse, Österreich
Wir schlittern in Zwei-Klassen-Medizin: Schlechte Patient:innen-Betreuung, lange Wartezeiten & zu wenig Kassenarztstellen
Die Zusammenlegung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ, Angriffe auf den Sozialstaat und nicht zuletzt die Pandemie haben unsere Gesundheitsversorgung ausgehöhlt. Für Kassenpatient:innen bedeutet das Spitalsbetten auf den Gängen, lange Wartezeiten für dringende Operationen und zu wenige Ärzt:innen. Gleichzeitig boomen teure private Zusatzversicherungen und Wahlarztpraxen. Wie können wir unser Gesundheitssystem noch retten? Zahlen oder warten. Diese […] Weiterlesen
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in Frauen, Oberösterreich
Kürzere Arbeitszeiten, mehr Kinderbetreuungsplätze: So könnte OÖ-Frauenpolitik aussehen!
In kaum einem Bundesland sind der Gehaltsunterschied und die Pensionslücke zwischen Frauen und Männern auffallender als in Oberösterreich. Das hat Gründe: Es gibt viel weniger Kindergartenplätze und weitaus kürzere Öffnungszeiten als in anderen Bundesländern. Zum Weltfrauentag fordert SP-OÖ-Frauenvorsitzende Renate Heitz ausreichend Kindergartenplätze, damit Frauen nicht zum Teilzeit-arbeiten gezwungen werden und die Lohnschere zwischen den Geschlechtern sinkt. […] Weiterlesen
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NÖ: Kommt eine Koalition von ÖVP und FPÖ durch die Hintertür?
„Mikl-Leitner muss weg“: beim Wahlkampfauftakt war die FPÖ sehr deutlich. Auch Anfang Dezember hat Spitzenkandidat Udo Landbauer eine Koalition mit Johanna Mikl-Leitner noch ausgeschlossen. Doch seit Kurzem denkt Johanna Mikl-Leitner in Interviews laut über ein „freies Spiel der Kräfte“ im Landtag nach. Das ermöglicht ihr eine Koalition mit der FPÖ durch die Hintertür. In Niederösterreich […] Weiterlesen
