NeueZeit Redaktion
„Mikl-Leitner muss weg“: beim Wahlkampfauftakt war die FPÖ sehr deutlich. Auch Anfang Dezember hat Spitzenkandidat Udo Landbauer eine Koalition mit Johanna Mikl-Leitner noch ausgeschlossen. Doch seit Kurzem denkt Johanna Mikl-Leitner in Interviews laut über ein „freies Spiel der Kräfte“ im Landtag nach. Das ermöglicht ihr eine Koalition mit der FPÖ durch die Hintertür. In Niederösterreich stehen die Zeichen immer mehr auf Schwarz-Blau.
Im Interview mit der APA machte Johanna Mikl-Leitner kein Hehl daraus: Natürlich könne sie sich eine Koalition mit der FPÖ unter Udo Landbauer vorstellen. Der hat das zwar ausgeschlossen – das muss allerdings kein Hindernis sein. Denn die ÖVP hat einen Plan B für schwarz-Blau durch die Hintertür: Das „freie Spiel der Kräfte“.
Schwarz-Blau mit oder ohne Mikl-Leitner
Keine zwei Wochen mehr bis zur Landtagswahl in Niederösterreich und die ÖVP sieht sich im Aufwind. Egal, ob das stimmt oder nicht: Niederösterreich steuert immer mehr auf eine Koalition aus FPÖ und ÖVP zu.
Dabei sind zwei Szenarios denkbar. Erreicht die ÖVP weniger als 40 % der Stimmen, müsste Mikl-Leitner abdanken. Aus heutiger Sicht würde ihr ihr Stellvertreter Stephan Pernkopf nachfolgen. Und mit dem hat Landbauer eine Koalition nicht ausgeschlossen. Im Moment zeichnet sich allerdings ab, dass die ÖVP mit etwas über 40% und einem blauen Auge davonkommt. Dann bliebe Mikl-Leitner im Amt. Eine Koalition mit ihr hat Landbauer so vehement ausgeschlossen, dass er sie ohne Gesichtsverlust nur schwer eingehen könnte. Doch die ÖVP hat sich etwas einfallen lassen, wie sie trotzdem de facto mit der FPÖ koalieren könnte.
„Freies Spiel der Kräfte“: FPÖ und ÖVP
Denn Mikl-Leitner denkt in Interviews neuerdings auffällig laut über ein „freies Spiel der Kräfte“ im Landtag nach. So könnte sie hinter verschlossenen Türen eine Koalition mit der FPÖ vereinbaren – offiziell aber im Landtag immer neue Mehrheiten für jedes Vorhaben suchen.
Für Landbauer und Mikl-Leitner hätte das den Vorteil, dass sie sich unangenehme Fragen ersparen. Denn während Landbauer dieses Mal eine Koalition mit Mikl-Leitner ausschließt, hat sie das bei der letzten Wahl getan. Grund war damals die Liederbuchaffäre. Das würde wohl häufig Thema in Interviews und nicht allen ÖVP-Wähler:innen gefallen. Eine inoffizielle Koalition wäre also für beide einfacher.
ÖVP-Debakel macht Koalition nicht unwahrscheinlicher
Fast noch wahrscheinlicher ist Schwarz-Blau bei einem ÖVP-Fiasko am 29. September. Denn wenn Mikl-Leitner weniger als 40% der Stimme erreichen sollte, muss sie mit hoher Wahrscheinlichkeit zurücktreten. Logischer Nachfolger wäre dann Stephan Pernkopf.
Und spätestens mit ihm – aber auch mit anderen Nachfolger:innen – wäre der Weg für Schwarz-Blau frei. Denn Landbauer hat nur eine Koalition mit Mikl-Leitner ausgeschlossen, nicht mit der ÖVP unter einer neuen Chefin oder einem neuen Chef.
