Genug von der türkisen Message-Control? Die NeueZeit Oberösterreich berichtet, worüber andere Medien schweigen.
In keinem anderen Bundesland kassiert das Land so viel von den Gemeinden ab wie in Oberösterreich. Dabei könnte jede zweite Gemeinde in Österreich nächstes Jahr ins Minus rutschen. Dann bleiben Straßen löchrig, Kindergärten müssen zusperren und Wohnungen werden teurer. Die SPÖ OÖ will deshalb mehr Geld für die Gemeinden, statt 150 Mio. Euro für LH […] Weiterlesen
Diese Woche haben ÖVP und FPÖ beschlossen, wofür sie unser Steuergeld im Jahr 2024 ausgeben wollen. Doch im Budget fällt eines auf: Bei 1,2 Milliarden Euro ist nicht klar, was die Landesregierung damit macht. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verheimlicht, wohin dieses Geld fließt. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verheimlicht der Bevölkerung, was er mit 1,2 Milliarden […] Weiterlesen
Streik in der Voest-Alpine: In Österreichs größtem Industriebetrieb liefen am Dienstag 24 Stunden lang nur Hochofen, Stahlwerk, Kokerei und Kraftwerk – der absolute Notbetrieb. Alle anderen Bereiche wurden bestreikt. Wenn die Arbeitgeber keine Lohnerhöhungen über der Inflation anbieten, wollen die Beschäftigten die Streiks ausweiten. Die Streiks der Metaller haben nun auch Österreichs größten Industriebetrieb erreicht. […] Weiterlesen
368.000 Kinder in Österreich leben in Armut, das ist jedes fünfte Kind. Oberösterreichs SPÖ-Chef, Michael Lindner, fordert deshalb – wie auch das Burgenland und Kärnten – eine Kindergrundsicherung von 200 Euro monatlich. Kinder aus ärmeren Familien sollen sogar ein monatliches „Kindergehalt“ von bis zu 625 Euro bekommen. Jedes fünfte Kind in Österreich ist armutsgefährdet. Anlässlich […] Weiterlesen
ÖVP und FPÖ haben im oberösterreichischen Landtag gegen mehr Wohnbauförderung für Oberösterreich gestimmt. Damit verhindern sie 100 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnbau. Auch ihre Budgettricks wollen sie weiterführen – obwohl sie auch der Landesrechnungshof kritisiert hatte. Einen SPÖ-Antrag, der mehr geeignete Fachkräfte nach Oberösterreich bringen soll, nahmen die Parteien im Landtag einstimmig an. […] Weiterlesen
Die Energie AG will mehr Windräder bauen – allerdings in Slowenien. Davon verspricht sich der Konzern große Gewinne. Die Oberösterreicher hätten mehr von Windkraftwerken im eigenen Land. Denn die würden Unternehmen anlocken und so für Arbeitsplätze sorgen. Der oberösterreichische Landesversorger Energie AG investiert aber lieber im Ausland. Insgesamt eine Milliarde Euro will der oberösterreichische Landesenergieversorger […] Weiterlesen
Job und Familie? Im Bezirk Schärding fast unmöglich: In nur 1 von 30 Gemeinden reicht die Kinderbetreuung für einen Vollzeitjob der Eltern aus. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich ganz Oberösterreich kaum verbessert. Das zeigt der „Kinderbetreuungs-Atlas“ der Arbeiterkammer. Im Bezirk Ried im Innkreis wollten gleich 19 von 26 Gemeinden erst gar nicht an der […] Weiterlesen
Mitte Oktober hätte Thomas K. eine Operation an der Hand gehabt. Er ist schon vorbereitet für den Operationssaal, als ihm nach stundenlangem Warten vom Oberarzt kurzfristig die OP abgesagt wird. Man habe wegen Krankenständen zu wenig Personal im Haus. Herr K. muss ein anderes Mal wieder kommen. Dass die Regierung an der Gesundheit und vor […] Weiterlesen
Ein Null-Defizit-Staatshaushalt galt für die ÖVP lange als nicht hinterfragbar. Doch davon ist ein Jahr vor der nächsten Nationalratswahl keine Rede mehr: Heuer macht Finanzminister Magnus Brunner 20 Milliarden Minus, die nächsten Jahre geht es ähnlich weiter. Wem das von Brunner vorgestellte Budget 2024 nützt und wer es kritisiert, hat die NeueZeit recherchiert. Es ist […] Weiterlesen
Weil es in Oberösterreich zu wenig Kinderbetreuungsplätze gibt, müssen viele Frauen Teilzeit arbeiten. Ihre Löhne haben sich deshalb im Vergleich zu den Vorjahren und auch zu ihren männlichen Kollegen schlechter entwickelt – sie bekommen 21,1 Prozent weniger bezahlt. Die SPÖ Frauen Oberösterreich fordern deshalb zum Equal Pay Day am 15. Oktober volle Lohntransparenz und einen […] Weiterlesen
Fast 600 Medikamente fehlen aktuell in Österreich. Davor warnt das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG). Die vom BASG erstellte Liste zeigt: vor allem Arzneimittel für Kinder und Diabetiker sind nicht lagernd. Um einen Medikamentenengpass in Apotheken zu verhindern, schlägt Kinder- und Jugendreferent Michael Lindner (SPÖ) deshalb ein Rohstofflager der Arzneien vor. Aktuell fehlen fast […] Weiterlesen
Zwei Jahre lang keine Mieterhöhung für privat gemietete Wohnungen: Das wollte die SPÖ Oberösterreich in der Landtagssitzung am Donnerstag durchsetzen. Doch ÖVP und FPÖ ließen den Mietpreisstopp im Landtag abblitzen. Dabei hätte der SPÖ-Vorschlag bisherige Mieterhöhungen aufgehoben und so wohnen für etliche Menschen wieder leistbarer gemacht. Die Mietpreise sind in den vergangenen Monaten explodiert. Viele […] Weiterlesen