Leistbares Wohnen, sichere Arbeitsplätze und ausreichend Kinderbetreuung: Mit diesem Programm betritt die SPÖ Steiermark zuversichtlich „Neu-Land“. So heißt auch ihr Programm für die Landtagswahl am 24. November. „Die Steiermark braucht eine verlässliche Kraft der Mitte, die unser Land zusammenhält,“ unter diesem Motto präsentieren Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ) und Landesgeschäftsführer Florian Seifter die 2. Plakatwelle.
Die vergangenen fünf Jahre habe die SPÖ in der schwarz-roten Landesregierung fleißig gearbeitet, fünf weitere Jahre möchte sie für die Steirerinnen und Steirer da sein dürfen. Mit einem Zukunftsprogramm, das sich „Neu-Land“ nennt, präsentierte sie nun die 2. Plakatwelle für die Landtagswahl und ist für den Wahltag am 24. November zuversichtlich:
„Wir kümmern uns um das, was die Steirerinnen und Steirer bewegt. Wir brauchen einen starken Wirtschaftsstandort mit sicheren Arbeitsplätzen, von denen man gut leben kann. Wir wollen das Angebot in der Kinderbildung und -betreuung weiter massiv ausbauen, damit Eltern echte Wahlfreiheit haben und wir sichern die wohnortnahe Gesundheitsversorgung.“
Expert:innen unterstützen SPÖ bei Zukunftsprogramm für Landtagswahl
Das Programm, mit dem die SPÖ bei der Landtagswahl überzeugen will, setzt weder auf Populismus, noch auf’s „Lautsein“. Vielmehr hat man im Erstellungsprozess auf die Stimmen der Bevölkerung und auf die Meinung von Expert:innen gehört. So waren etwa der Chefökonom der Arbeiterkammer, Markus Marterbauer, oder der Vorsitzende des Verkehrsclubs Österreich, Christian Gratzer, mit an Bord. Die Raumforscherin Gerlind Weber stand für Beratungen für eine zukunftsträchtige Regionalentwicklung zur Seite, Andreas Huss, Obmann der ÖGK, half beim Thema Gesundheit mit den aktuellsten Entwicklungen und Visionen weiter.
Auch bei der Vorstellung der 2. Plakatwelle bekräftigte Anton Lang, dass nur die Roten in der Steiermark Politik für die einfachen Leute machen würden:
„Wer mit manchen Dingen unzufrieden ist, egal ob Integration, Sicherheit oder Teuerung, kann aus voller Überzeugung die Steirische Sozialdemokratie wählen. Denn wir kennen die Probleme und trauen uns auch, sie offen anzusprechen. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen uns und Schwarz-Blau: Wir reden nicht nur über Probleme, sondern wir arbeiten, um sie zu lösen. Darum bin ich politisch aktiv geworden. Das treibt mich an und darum will ich auch Landeshauptmann werden.“
„Brauchen keine schwarz-blaue Landesregierung!“
Der jetzige Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang ließ bei der Plakatpräsentation aber auch ernste Töne erklingen. Aufgrund der Erfahrungen aus anderen Bundesländern warnt er vor einer möglichen schwarz-blauen Koalition in der Steiermark:
„Ich mache mir wirklich Sorgen, dass jene Kräfte, die polarisieren und spalten, unsere schöne Steiermark übernehmen. Ich sage es ganz klar: Wir brauchen keine schwarz-blaue Landesregierung (…) wir sind die einzige Alternative dazu.“
In Oberösterreich etwa gibt es unter Schwarz-Blau seit Jahren keinen Ausbau in der Kinderbetreuung. Die Steiermark hingegen hat unter roter Handschrift 310 Millionen Euro in den letzten Jahren investiert. In Salzburg kürzt die schwarz-blaue Landesregierung den Heizkostenzuschuss, in Niederösterreich strichen ÖVP/FPÖ die Wohnbauförderung. In der Steiermark hingegen konnte Schwarz-Rot 11.000 leistbare Wohnungen für die Steirer:innen absichern.
Zukunftspogramm oder rückwärtsgewandte Politik von Schwarz-Blau? Wähler haben letztes Wort
Unisono klingt es auch beim roten Landesgeschäftsführer Seifter: „Wir merken, dass wir im Aufwind sind und dass uns die Steirerinnen und Steirer den ersten Platz zutrauen. Der Wunsch, Anton Lang als nächsten Landeshauptmann zu haben, ist in den unzähligen persönlichen Gesprächen deutlich spürbar.“
Schlussendlich haben die Wählerinnen und Wähler am 24. November das letzte Wort darüber, wie sich die Steiermark in den nächsten Jahren entwickeln soll. Die Steirische Sozialdemokratie mit Anton Lang hat für die Steirerinnen und Steirer ein konkretes Angebot. Das gesamte Zukunftsprogramm „Neu-Land“ ist hier zu finden.