Kurz
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in ÖsterreichNeue Beweise gegen Kurz aufgetaucht: Bei Verurteilung wegen „Falschaussage“ drohen 3 Jahre Haft
Schon wieder sind neue Chats aufgetaucht. Und wieder könnten sie für Ex-Kanzler Sebastian Kurz strafrechtliche Folgen haben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat neue Beweise gefunden, die den Verdacht der Falschaussage im Untersuchungs-Ausschuss untermauern sollen, berichtet die Online-Zeitung „Zackzack“. Für Kurz gilt die Unschuldsvermutung. Die WKStA ermittelt gegen den Ex-Kanzler derzeit in zwei Ermittlungssträngen: In […] Weiterlesen
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in Österreich
Bitte warten! ÖVP verzögert den U-Ausschuss zur mutmaßlichen ÖVP-Inseraten-Korruption
Im Parlament heißt es „bitte warten“. Die ÖVP hat die Einsetzung des Untersuchungs-Ausschusses zur mutmaßlichen ÖVP-Inseraten-Korruption vertagt. Ist es nicht das erste Mal, dass die Türkisen Aufklärung in U-Ausschüssen verzögern. „Ich werde selbstverständlich alles tun, was in meiner Macht steht, um schnellstmögliche Aufklärung sicherzustellen.“ Das verspricht Sebastian Kurz Anfang Oktober, als die Vorwürfe der Inseraten-Korruption […] Weiterlesen
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in Österreich
War´s das? Kurz ist im ersten Ranking nach der ÖVP-Affäre der unbeliebteste Politiker Österreichs
Vom „Shootingstar“ zum unbeliebtesten Politiker Österreichs: Sebastian Kurz stürzt im ersten Polit-Ranking nach der ÖVP-Inseraten-Affäre ins Bodenlose. 71 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher haben eine negative Meinung von Kurz – das ist der schlechteste Wert aller Zeiten. Jahrelang galt Sebastian Kurz beinahe als „Star“ der Politik. Den Höhepunkt seiner Beliebtheitswerte erreichte der nunmehrige Ex-Kanzler zu […] Weiterlesen
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„Denkzettel für System Kurz“: Jeder dritte ÖVP-Bürgermeister bei Stichwahlen in OÖ abgewählt
Beim ersten Stimmungstest nach dem Bekanntwerden der Kurz-Affäre muss die ÖVP eine herbe Niederlage einstecken: Sie verlor bei der Bürgermeister-Stichwahl in OÖ jeden dritten Ortschef. Wie wirken sich die ÖVP-Inseraten-Affäre und die Ermittlungen gegen Sebastian Kurz und Co auf die Wählerinnen und Wähler aus? Besser als jede Umfrage ist da wohl die Probe aufs Exempel. […] Weiterlesen
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in Steiermark
Wegen zu wenig Personal: Steiermark schafft 350 neue Pflege-Jobs für Arbeitslose
Während Kurz und Co. mit Ermittlungen und Razzien zu tun haben, nimmt der Pflege-Notstand immer größere Ausmaße an. Besonders schlimm ist die Situation in der Steiermark. Wegen Personalmangels können bereits 20 Prozent der Betten nicht mehr belegt werden. Deshalb erweitert Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) die Pflege-Stiftung des Landes. 350 Personen erhalten so eine Ausbildung zur […] Weiterlesen
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in Kommentar
Kurz macht seinen Vertrauten Schallenberg zum Kanzler & behält seine PR-Profis: Das türkise System bleibt
Sebastian Kurz macht sich selbst zum ÖVP-Klubchef und seinen Vertrauten Alexander Schallenberg zum neuen Bundeskanzler. Seine PR-Leute und Strategen behalten ihre Posten. Das türkise „System Kurz“ bleibt damit an der Macht. Sebastian Kurz tritt als Bundeskanzler der Republik Österreich ab, aber bleibt an der Macht. Trotz mehrerer Ermittlungsverfahren und den schwerwiegenden Vorwürfen der Inseraten-Korruption mit […] Weiterlesen
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in Österreich
„134% halten Kurz für unschuldig“ – so lacht das Internet über die ÖVP-Inseraten-Affäre
Das Netz lässt sich nichts entgehen: Die Razzia bei der ÖVP und die Ermittlungen gegen Kurz und Co sorgen für viel Aufruhr – und unzählige Postings. Von „Wart´s scho spazieren? Joo? Joo?“ bis zu „“134% der Österreicher halten Kurz für unschuldig“ – so reagieren die User auf die ÖVP-Inseraten-Affäre. Letzten Mittwoch kam es zu Razzien […] Weiterlesen
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in Österreich
Groß-Razzia bei der ÖVP! Ermittler durchsuchen Parteizentrale & Kanzleramt, Ermittlungen gegen Kurz
Knalleffekt: Bei der ÖVP fand Mittwoch Früh eine Hausdurchsuchung statt. Die Ermittler durchsuchten die türkise Parteizentrale, das Bundeskanzleramt und enge Vertraute von Kanzler Sebastian Kurz. Es geht um möglichen Kauf von Berichterstattung durch Inserate. Gegen Kurz selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Bestechlichkeit. Mittwochmorgen fand eine Groß-Razzia bei der österreichischen Volkspartei […] Weiterlesen
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in Österreich
Martin Ho organisierte illegale Corona-Party und informierte seinen Freund Kurz
Während Österreich am 1. Mai 2020 im Lockdown war, fand im Szene-Lokal von Kurz-Freund Martin Ho eine wilde Party statt. Bei der Auflösung stellte die Polizei harte Drogen sicher. Ho behauptete im Anschluss von nichts gewusst zu haben. Das stellt sich jetzt als falsch heraus. Chats belegen nämlich, dass Ho die Feier selbst organisierte und […] Weiterlesen
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in Österreich
3 Ermittlungen, 1 Verurteilung: Das wurde aus den Ministern der Regierung Kurz I
Die Bilanz der ersten Regierung von Kanzler Sebastian Kurz, der ÖVP-FPÖ Koalition von 2017 bis 2019, ist ernüchternd: Der Vizekanzler wurde verurteilt, der Kanzler und zwei weitere Minister sind im Visier der Justiz, die Außenministerin arbeitet jetzt für einen russischen Propagandasender. Ein Überblick, was aus den Ministerinnen und Ministern der Regierung Kurz 1 wurde. Sebastian […] Weiterlesen
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in Österreich
Statt 1 Mrd. mehr für Patienten: ÖVP-FPÖ Kassenreform kostet Steuerzahlern 65 Mio. mehr
Eine Milliarde mehr für Patienten und Patientinnen haben ÖVP und FPÖ vor ihrer Krankenkassenreform in Österreich versprochen. Jetzt zeigt eine Parlamentarische Anfragebeantwortung: Daraus wird nichts. Im Gegenteil: Allein der Personalaufwand der neuen Sozialversicherung kostet die Steuerzahler 65 Millionen Euro mehr als vor der Reform. Eine Milliarde mehr für die Patienten und Patientinnen werde es durch […] Weiterlesen
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in Österreich
System Kurz: Kanzler schickt treuen Zeitungen Corona-Plan, der erst 2 Tage später verhandelt wird
Bis zu 1,05 Millionen Menschen haben das ORF-Sommergespräch mit ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz live im Fernsehen verfolgt. Was ihnen der Kanzler zu sagen hatte, stand aber schon vor Beginn des großen TV-Auftritts in ausgewählten Zeitungen. Denn der Pressesprecher von Kurz schickte erlesenen Medien bereits vorab die Antworten, die der Kanzler auf noch gar nicht gestellte Fragen […] Weiterlesen
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