Oberösterreich
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Raschere & bessere Integration: Wie ÖVP und FPÖ das in OÖ verhindern
In Oberösterreich stehen Integrations- und Sprachförderprojekte vor drastischen Einschnitten. Die schwarz-blaue Landesregierung plant für das kommende Jahr massive Kürzungen: bis zu 40 Prozent der Mittel sollen gestrichen werden. Für SPÖ-Landesparteichef Martin Winkler ist das ein politisches Signal mit weitreichenden Folgen: „Die schwarz-blauen Kürzungen sind auch für unseren Wirtschaftsstandort wirklich nachteilig.“ Die Einsparungen betreffen vor allem […] Weiterlesen
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in Oberösterreich, Wohnen
15 Jahre FPÖ-Wohnbaupolitik: Wenig Grund zu feiern für Oberösterreich
Wohnen in Oberösterreich wird immer teurer. Dennoch präsentiert die schwarz-blaue Koalition rund um Manfred Haimbuchner (FPÖ) ihr wohnbaupolitisches Jubiläum als Erfolg. Die Zahlen sprechen jedoch eine andere Sprache: weniger Förderung, weniger Neubau, weniger Chancen für junge Menschen. Seit fünfzehn Jahren verantwortet FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner den Bereich Wohnbau. Die langfristige Entwicklung macht deutlich, dass Oberösterreich vor […] Weiterlesen
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Sanierungen nötig: Oberösterreichs Brücken unter Druck
Mit einer schriftlichen Anfrage an den FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner erhob die SPÖ den Erhaltungszustand der Brücken im Land. Die Beantwortung zeigt, dass ein relevanter Teil der oberösterreichischen Infrastruktur in die Jahre kommt. Rund 17,8 Prozent aller Brücken im Land weisen bereits mittelschwere Schäden auf, darunter mehrere wichtige Verbindungen im Bezirk Vöcklabruck. Abgeordnete Doris Margreiter (SPÖ) […] Weiterlesen
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„Wir steuern auf ein Total-Systemversagen in Oberösterreichs Spitälern zu!“
Eine Patientin stirbt in Rohrbach, weil in ganz Oberösterreich kein Platz für eine lebensrettende Herzoperation frei ist. Gleichzeitig kürzt das Kepler Universitätsklinikum Operationen wegen Personalmangels. Für SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder ist das kein Zufall, sondern Ausdruck einer tiefen strukturellen Krise des oberösterreichischen Gesundheitswesens. Tragödie in Rohrbach: Kein Platz für einen Akutfall Mitte Oktober suchte […] Weiterlesen
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in AllgemeinWas tun am 26. Oktober? Die besten Tipps zum Feiertag
Ob Staatsakt, Wandertag oder Museumsbesuch: Am 26. Oktober zeigt sich Österreich in seiner ganzen Vielfalt. Zwischen Heldenplatz und Wandertour, zwischen Politik-Pathos und Hausmannskost offenbart der Nationalfeiertag, wie unterschiedlich Österreich feiert. Am 26. Oktober hisst Österreich die Fahnen in Erinnerung an jenen Tag im Jahr 1955, als das Verfassungsgesetz über die Neutralität beschlossen wurde. Die letzten […] Weiterlesen
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Versorgungslücke im Innviertel: Braunau fordert wohnortnahe Herzbehandlung
Bei einem Herzinfarkt bleiben nur rund 90 Minuten, um verstopfte Gefäße zu öffnen. Trotz über 12.800 gesammelter Unterschriften wird Braunau (Oberösterreich) auch in Zukunft keinen Herzkatheter erhalten, um eine entsprechende Versorgung zu gewährleisten. Stattdessen setzt die schwarz-blaue Landesregierung auf den Ausbau bestehender Zentren in Linz und Wels – eine Entscheidung, die massive Kritik aus der […] Weiterlesen
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in Allgemein
FPÖ-Bildungspolitik in den Bundesländern: Blaue kürzen bei Schulgeld, Jugendhilfe & Deutschkursen
Die Blauen kürzen wo es nur geht. Vor allem in der Bildungspolitik ist der radikale Sparstift allgegenwärtig. Während sie fordern, dass Kinder Deutsch lernen, streichen sie das Geld für die Kurse. Das ist nicht nur blaue Doppelmoral, sondern ein glatter „Fünfer“, wie Kontrast recherchiert hat. Ein Blick in die Bundesländer. // Diese Recherche entstand aus […] Weiterlesen
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in Frauen, Oberösterreich, Politik
Oberösterreich bekommt Gewaltambulanz: „Traurig, dass zuerst etwas passieren musste, damit ÖVP handelt!“
Nach Aufschrei kommt Gewaltambulanz in Oberösterreich: Anfang April schickte die Kepler Uniklinik in Linz eine Frau ohne Behandlung aus dem Spital weg. Und das obwohl die Frau kurz zuvor Opfer einer Vergewaltigung wurde. Auf Druck von Frauenrechtsorganisationen, den SPÖ Frauen, der Grünen und NEOS erhält endlich auch Oberösterreich eine eigene Gewaltambulanz, um Frauen und Mädchen […] Weiterlesen
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in Oberösterreich, Wissen
E-Carsharing am Land: Mit dem „MühlFerdl“ durch’s Mühlviertel
Urbane Zentren wie Linz, Salzburg und Wien setzen längst auf Carsharing. Aber auch das Mühlviertel zeigt seit einem Jahrzehnt, dass nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum funktionieren kann. Der E-Autoverleih „MühlFerdl“ bietet in Oberösterreich seit 2015 eine alltagstaugliche und nachhaltige Alternative zum eigenen Auto. Fast viermal – nämlich 152.000 Kilometer – haben die „MühlFerdl“-Fahrer:innen bereits die […] Weiterlesen
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Wernstein (OÖ) muss Baugründe verkaufen um neuen Kindergarten finanzieren zu können
Leere Vereinsräume, bröcklige Schulwände, kaputte Spielplätze – immer mehr Gemeinden in Österreich haben finanzielle Schwierigkeiten, so auch Wernstein. Das oberösterreichische Dorf muss jetzt sogar gemeindeeigene Baugründe verkaufen, um sich den neuen Kindergarten samt Krabbelstube leisten zu können. Das Bild in Wernstein ist nicht neu. Unzähligen Gemeinden in ganz Oberösterreich reicht das Geld nicht mehr, um […] Weiterlesen
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Pflegeregress vor Comeback? Will ÖVP-Bürgermeister wieder ans Privatvermögen? – Kritik wächst
Wer heute ins Pflegeheim muss, muss nicht mehr fürchten, Haus oder Erspartes zu verlieren – dank der Abschaffung des Pflegeregresses im Jahr 2018. Damals durften die Bundesländer auf Privatvermögen zurückgreifen, um die Pflege von Angehörigen zu finanzieren. Was heute undenkbar ist, wird von Teilen der ÖVP wieder zur Debatte gestellt. Dank der Abschaffung des Pflegeregresses […] Weiterlesen
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Keine Wohnbauförderung, keine Kindergrundsicherung, kein Spitalserhalt: Das bedeutet Schwarz-Blau in NÖ, OÖ und Salzburg
In Niederösterreich regiert Schwarz-Blau seit fast zwei Jahren, in Salzburg seit Juni 2023 und in Oberösterreich seit Oktober 2015. Das Fazit: Teure Dienstwägen und höhere Politikergehälter für die eigenen Reihen, Pleite-Gemeinden, gestrichene Wohnbauförderungen und zusperrende Spitäler für die arbeitende Bevölkerung. Sind die Freiheitlichen wirklich das „Werkzeug der Bevölkerung“, das sie vorgeben zu sein? In allen […] Weiterlesen
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