Seit einer Woche diskutiert Graz über die geplante Metro. Nachdem eine knappe Mehrheit der Bevölkerung das Projekt anfangs begrüßte, scheint sich die Stimmung jetzt zu drehen. Das liegt auch an einer neuen Kostenschätzung. Statt der geplanten 3,3 könnte die U-Bahn in Graz bis zu 7 Milliarden Euro kosten. Schon die Präsentation der Metro kostete 75.000 Euro für den PR-Aufwand. Auch andere Großprojekte von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) verpulverten Steuergeld, ohne jemals umgesetzt worden zu sein: Die Olympiabewerbung kostete 400.000 Euro, die Planungen für die Murgondel 1,5 Millionen.
Die Metro hält Graz in Atem
Vor eineinhalb Wochen kündigte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) mit viel PR-Aufwand den Bau einer U-Bahn an. Dieses „Jahrhundertprojekt“ soll die chronischen Verkehrsprobleme der Stadt Graz auf einen Schlag lösen. Seit der Präsentation debattiert die Landeshauptstadt heftig über die Metro. Befürworter sprechen von einem bahnbrechenden Projekt, Gegner verweisen auf die hohen Kosten und die vielen bisher nicht umgesetzten Luftschlösser des Bürgermeisters, wie die Murgondel oder die Olympische Spiele.
Wie bei großen Themen üblich, wird eine Vielzahl an Umfragen publiziert. Die Ergebnisse deuteten bisher auf eine knappe Mehrheit für die U-Bahn hin. Wie aussagekräftig die Umfragen sind, ist aber unklar. Und je mehr Zeit seit der Ankündigung vergangen ist, desto stärker wachsen auch die Zweifel an der Metro.
Die Gemeinderatssitzung im Zeichen der U-Bahn
Wenig überraschend dominierte die U-Bahn-Diskussion auch die letzte Sitzung des Grazer Gemeinderates. Dabei scheinen die Fronten vor allem zwischen der ÖVP und Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) verhärtet zu sein. Diese stellt klar: „Graz ist eine Straßenbahnstadt“. Finanzstadtrat Riegler (ÖVP) konterte mit einem historischen Vergleich: „Vor 100 Jahren war Graz eine Pferdekutschenstadt. Und auch damals wird es Leute gegeben haben, die der Meinung waren, so etwas Modernes wie eine Straßenbahn brauche man nicht.“ Dabei scheint er jedoch auf Kosten seiner Pointe vergessen zu haben, dass es bereits seit 1899 eine elektrische Straßenbahn in Graz gibt.
Letztlich konnten sich alle Parteien mit Ausnahme der KPÖ auf die Einsetzung eines Gremiums einigen: Dort sollen Mobilitätslösungen für die Stadt erarbeitet werden, Ergebnis offen. SPÖ-Chef Michael Ehmann sieht darin zumindest einen kleinen Fortschritt. Bisher seien alle konstruktiven Versuche, die Grazer Verkehrsprobleme zu lösen, an der „schwarz-blauen Mauer zerschellt“.
Kosten für die U-Bahn in Graz explodieren schon vor dem Bau: Bis zu 7 Mrd. Euro
Abseits der Gemeinderatsdebatte rüttelt vor allem eine neue Kostenschätzung für die Metro die Bevölkerung auf. Statt 3,3 könnten nun bis zu 7 Milliarden Euro in das Projekt fließen. Von dieser Summe geht Walter Brenner, Ex-Vorstandsvorsitzender der HL-AG und einer der Väter der Koralmbahn, aus. Er verweist darauf, dass sich die bisherige Schätzung der Stadt an Baukosten aus den 1990er-Jahren orientiert.
Brenner hält auch den Zeitplan des Projekts für unrealistisch. Statt der angestrebten zehn Jahre für die Errichtung rechne man im Normalfall bei Bauvorhaben dieser Größenordnung eher mit 30 bis 40 Jahren. Brenner warnt auch vor den Komplikationen, die der Bau nach sich zieht. Auf die Grazer Bevölkerung kämen „Jahre voller Provisorien im öffentlichen Verkehr“ zu. In diesem Zusammenhang verweist er vor allem auf den zentralen Jakominiplatz.
Nagls bisherig Großprojekte verpulverten Steuergeld: 400.000 für Olympiabewerbung und 1,5 Millionen für Murgondel
Die Stadt Graz hat für die U-Bahn bereits 75.000 Euro ausgegeben. So hoch waren die PR-Kosten für Präsentation und Info-Kampagne. Sollte die Metro realisiert werden, ist diese Summen vernachlässigbar. Doch im Falle eines Scheiterns werden die Kosten für das Projekt steigen. Das zeigt ein Blick auf Nagls bisher im Sand verlaufene Großprojekte.
So beliefen sich die Kosten für die geplante Olympiabewerbung auf über 400.000 Euro. Letztlich scheiterte das ambitionierte Vorhaben bereits nach wenigen Monaten. Noch teurer war die niemals gebaute Plabutschgondel. Da es bereits zum Ankauf von Grundstücken kam, flossen 1,2 Millionen Euro. Die Planungen für die Murgondel, bis vor kurzem noch Nagls Lieblingsprojekt, sollen bis zu 1,5 Millionen Euro verschlungen haben.
Nagls Luftschlösser kosten Geld. Währenddessen haben sich die Schulden der Stadt Graz von 800 Millionen im Jahr 2010 auf mittlerweile mehr als 1,3 Milliarden Euro summiert. Die U-Bahn trägt zur weiteren Neuverschuldung bei. Ob sie nun gebaut wird oder nur ein Luftschloss bleibt.
Kein Ende der Debatte in Sicht
Wie es mit der U-Bahn weitergehen wird, steht aktuell in den Sternen. Vor allem die zu befürchtende Kostenexplosion sowie die nach wie vor nicht geklärte Finanzierung durch Land und Bund scheinen die ersten Erwartungen der Rathauskoalition gedämpft zu haben. Unterdessen formiert sich auch in der Bevölkerung Widerstand gegen das Projekt.
Die Einsetzung des überparteilichen Gremiums, das ergebnisoffen nach Mobilitätslösungen für Graz suchen soll, kann in diesem Zusammenhang als Zurückrudern des Bürgermeisters interpretiert werden. Ein gänzliches Abrücken von der Metro ist jedoch nicht in Sicht. Vielen eher dürfte sich die Planungsphase wie bei Murgondel und Plabutschgondel in die Länge ziehen. Auf jeden Fall ist mit einer anhaltenden Debatte zu rechnen. Die U-Bahn könnte zum dominierenden Thema der bevorstehenden Gemeinderatswahl werden.
