Alles zum Thema Politik

in Gesellschaft, Politik

FPÖ-Funktionär fischt bei ATIB nach Wählerstimmen – obwohl die Blauen türkischen Kulturverband verbieten wollten

Leo Lugner war beim traditionellen Fastenbrechen des türkisch-islamischen Dachverbandes ATIB dabei. Vor allem als Geschäftsmann, wie der Wiener FPÖ-Politiker, behauptet. Auf seinen sozialen Kanälen wollte er das aber nicht teilen. Kein Wunder: hetzt seine Partei doch bei jeder Gelegenheit gegen vermeintliche muslimische Parallelgesellschaften. Wie glaubwürdig ist die blaue Annäherung an die muslimische Community, wenn sie […] Weiterlesen

von Noah Dueker 13. März 2025, 11:54
in Frauen, Niederösterreich, Politik

Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier: „Kann nicht sein, dass Menschen für Arztbesuch zahlen müssen!“

Fachärzte sucht man in vielen niederösterreichischen Gemeinden vergeblich. Karin Baier, Bürgermeisterin von Schwechat, hat hier angepackt und in ihrer Gemeinde für ein Primärversorgungszentrum mit ausreichend Kassenärzten und einem Apotheken-Dienst am Wochenende gesorgt. Warum ihr das bei den Gemeinderatswahlen im Jänner den Wahlsieg beschert hat und mehr Frauen im Bürgermeister-Amt sicher nicht schlecht wären, hat sie […] Weiterlesen

von Romana Greiner 6. März 2025, 17:10
in Politik, Steiermark

„Kickl nicht bereit!“ Lercher teilt bei Politischem Aschermittwoch 2025 gegen FPÖ-Chef aus

Im Bund war sich die FPÖ zu schade, um mit der ÖVP zu koalieren, in der Steiermark sind die Schwarzen den Blauen genug. Das bezeichnet Max Lercher beim politischen Aschermittwoch 2025 in Kobenz (Bezirk Murtal) als verlogen. Kickl und die FPÖ hätten nur Parteitaktik und nicht das Wohl der Menschen in Österreich im Sinne. Neben […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 5. März 2025, 22:25
in Frauen, Politik

Bodenständig und ambitioniert: So tickt die jüngste Frauenministerin Österreichs

Wer die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner näher kennenlernt, weiß: Diese Frau hat Durchsetzungskraft. Frauenpolitik ist bei der 31-jährigen Welserin keine leere Hülle, sondern knallhartes Programm. Seit 3. März ist sie Ministerin für Frauen sowie Wissenschaft und Forschung. So tickt die jüngste Frauenministerin von Österreich. Nicht alle beherrschen den Tanz am politischen Parkett. Eva-Maria Holzleitner kann […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 5. März 2025, 13:40
in Oberösterreich, Politik

„Schwarz-Blau ist unfähig!“: Deshalb zahlen OÖ-Gemeinden am meisten für Spitäler

Weil Schwarz-Blau keine Entscheidung trifft, müssen die oberösterreichischen Gemeinden im Bundesländervergleich pro Kopf am meisten für die Gesundheitsausgaben aufbringen. Bürgermeisterinnen und Gemeindevertreter warnen: 553 Millionen Euro pro Jahr zahlen die OÖ-Gemeinden allein für die Spitalsfinanzierung ein – dadurch können die Gemeinden andere wichtige Projekte für die Bevölkerung nicht umsetzen. Oberösterreichs Gesundheitsausgaben sind im Jahr 2023 […] Weiterlesen

von Romana Greiner 26. Februar 2025, 11:38
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in Politik, Wirtschaft

Das wahre Gesicht der FPÖ: Geleaktes Papier zeigt drastische Einsparungen im Sozialsystem

Ein geleaktes Dokument aus den mittlerweile abgebrochenen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zeigt weitreichende Einsparungen bei Familienbeihilfe, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Vor allem bei Menschen, die mehrere Sozialhilfen beziehen, wollten die beiden potentiellen Regierungspartner sparen. Donnerstag, 13. Februar, 16 Uhr: Der Parteiobmann der Wiener ÖVP, Karl Mahrer, tritt vor die Presse und erklärt das Ende der […] Weiterlesen

von Miles Schaefer 18. Februar 2025, 16:45
in Frauen, Politik

Ungleichheit in der Wissenschaft: Wie Frauen 2025 noch immer Hürden überwinden müssen

Heute, am 11. Februar, ist der offizielle „Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft”. In der Wissenschaft herrscht auch nach wie vor große Ungleichheit unter den Geschlechtern. Wir von NeueZeit.at nehmen uns heute die Zeit, um den Scheinwerfer auf ein oft unbeleuchtetes Feld zu richten und holen ein paar große Persönlichkeiten aus der […] Weiterlesen

von Noah Dueker 11. Februar 2025, 13:28
in Niederösterreich, Politik

Geschlossene Krankenhäuser, teure Kindergärten und kein Anreiz für Vollzeit – so geht Sozialpolitik für FPÖVP NÖ

Bald zwei Jahre sind Schwarz-Blau in Niederösterreich im Amt. Die Bilanz? Wahnwitzige Prestigeprojekte, Einsparungen bei den Menschen, geschlossene Krankenhäuser, gestrichenes Schulstartgeld, überteuerte Kindergärten und teure neue Vorstandsposten. Sieht so das oft propagierte „Sparen im System“ aus, von dem beide Parteien sonst immer schwärmen? Zeitgleich zu massiven Kürzungen und Schließungen gibt Schwarz-Blau in NÖ massenhaft Geld […] Weiterlesen

von Noah Dueker 5. Februar 2025, 13:12
in Oberösterreich, Politik

„Arbeitsplätze sichern, Industrie stärken” – Dietmar Prammer geht mit Wirtschaftsthemen in Bürgermeister-Stichwahl

Investitionen in Zukunftstechnologien, abgesicherte Arbeitsplätze und ein Umfeld, in dem sich neue Unternehmen gern ansiedeln – so lässt sich das Programm punkto Wirtschaft von Dietmar Prammer und der SPÖ Oberösterreich kurz zusammen. Der Standort Linz soll dem Bürgermeister-Kandidaten zufolge noch attraktiver werden: Bildung und Hightech-Errungenschaften wie etwa grüner Wasserstoff sollen dazu beitragen. Am Sonntag wählt […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 23. Januar 2025, 21:24
in Niederösterreich, Politik

„Lex Wiener Neustadt“ – Wie die ÖVP 2015 ein Gesetz ändern ließ, um sich den Bürgermeister-Sessel zu krallen

2015 fällt die rote Hochburg Wiener Neustadt – und das, obwohl die SPÖ einen Vorsprung zur ÖVP vorweist. Durch ein eigens geändertes Gesetz gelingt der ÖVP der große Coup: Sie legt sich mit allen anderen Parteien ins Bett und krallt sich den Bürgermeistersessel. Damals mittendrin: der Vizebürgermeister und heutige ÖVP-Obmann Christian Stocker. Seit 1945 war […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 20. Januar 2025, 14:08
in Gesellschaft, Niederösterreich, Politik

20 Jahre Fixstrom-Garantie in Trumau: Über 1.370 Menschen bilden größte Energiegemeinschaft Österreichs

20-jährige Fixstrom-Garantie überzeugte bereits mehr als 600 Mitgliedshaushalte: In Trumau gibt es seit Juli 2024 die „Energiegemeinschaft Trumau“. Mitglieder bezahlen für Strom nur zwölf Cent brutto pro Kilowattstunde – und das mit einem einmaligen Einstiegsbeitrag von 10 Euro. Seit Juli sind 627 Haushalte oder 1.370 Mitglieder der Gemeinschaft beigetreten. Noch nicht einmal ein halbes Jahr […] Weiterlesen

von NeueZeit Redaktion 2. Dezember 2024, 16:34
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in Politik, Wirtschaft

VW in der Krise: 30.000 von 120.000 Mitarbeiter:innen bangen um ihre Jobs

30.000 Jobs beim deutschen Automobilhersteller VW wackeln. Außerdem soll die Belegschaft von Volkswagen auf 10 Prozent des Gehalts verzichten. Das gibt ein Einsparungsziel des Top-Managements von 4 Mrd. Euro vor. Gleichzeitig zahlt der Konzern im zweiten Quartal 2024 4,5 Milliarden Euro an Dividenden an seine Aktionäre aus. Mit dieser Summe könnte man eine einzige VW-Fabrikarbeiterin […] Weiterlesen

von Dennis Zhukowski 21. November 2024, 13:12