Philipp Stadler
Die Zustimmung zur Corona-Politik der türkis-grünen Bundesregierung befindet sich im freien Fall. Im Frühling gaben laut market-Umfrage noch 78 Prozent der Österreicher an, dass das Corona-Management im eigenen Land besser läuft als in den anderen EU-Staaten. Im Dezember 2020 sind nur mehr 11 Prozent der Bevölkerung dieser Ansicht. Der Vertrauens-Einbruch in das Krisen-Prozedere dürfte mehrere Ursachen haben.
Umfrage: Nur mehr 11% glauben, dass die Corona-Politik in Österreich besser läuft als in anderen Ländern
Die Regierung legt einen Totalabsturz hin. Im Frühling gaben noch 78 Prozent der Österreicher an, dass die Corona-Politik im eigenen Land besser läuft als in den anderen EU-Staaten. Im Dezember 2020 sind nur mehr 11 Prozent der Bevölkerung dieser Ansicht. Die Meinung zur Krisen-Bewältigung hat sich damit seit Ausbruch der Pandemie drastisch verschlechtert, die Regierung hat fast sämtliches Vertrauen verspielt.
Diese Werte erhob das Linzer market-Institut zur aktuellen Corona-Stimmung in Österreich. Laut Umfrage glauben acht von zehn Österreicherinnen und Österreichern an einen weiteren, dritten Lockdown. Auch die praktische Umsetzung der Corona-Verordnungen erhält ein schlechtes Zeugnis, rund ein Drittel der Befragten bemängelt die Verordnungen. Auffällig ist vor allem der dramatische Verlust von Vertrauen in die Corona-Politik von Kurz, Anschober und Co. Im April 2020 gaben nur drei Prozent an, dass Österreich schlechter handle als andere Länder. Im Dezember sind schon 26 Prozent der Bevölkerung überzeugt, dass das Krisen-Management in Österreich schlechter läuft als anderswo. Der Einbruch der Zustimmungs-Werte dürfte mehrere Ursachen haben.
Österreich verzeichnet doppelt so viele Corona-Sterbefälle wie Deutschland
Allen voran scheint das Krisen-Management in Österreich tatsächlich schlechter abzuschneiden als in anderen Ländern. Im November hielt Österreich sogar den traurigen Rekord der weltweit meisten Neuinfektionen in Relation zur Bevölkerungsanzahl. Mehr neue Corona-Infizierte gab es zu diesem Zeitpunkt nirgendwo. Auch die Sterbefälle sprechen eine klare Sprache: Mehr als 4.000 Menschen sind in Österreich bisher an COVID-19 verstorben. Das ist bezogen auf die Bevölkerungsgröße weit mehr als in anderen Staaten. Die Situation hat sich vor allem seit Mitte Oktober verschärft. Deutschland etwa muss pro 100.000 Einwohnern nur halb so viele Todesfälle beklagen wie Österreich.
Widersprüchliche Botschaften statt Vorbereitung auf Corona-Winter
Die Liste der Fehler der türkis-grünen Bundesregierung ist lange. In der etwas ruhigeren Phase im Sommer wurde verschlafen, Vorbereitungen für den Herbst zu treffen, in dem die Corona-Infektionen erwartungsgemäß wieder anstiegen. Es gab kein Sicherheitskonzept für die Schulen, die Kapazitäten des Contact Tracings wurden nicht ausreichend ausgebaut, die Pflegekräfte auf den Intensivstationen wurden nicht geschult. Statt sich auf den Corona-Herbst und -Winter vorzubereiten, verbreitete Bundeskanzler Sebastian Kurz Jubel-Meldungen. Mitte Juni verkündete Kurz sogar, dass die „gesundheitlichen Folgen der Krise überstanden“ seien.
Auch bei den Corona-Maßnahmen gab es ein Hin und Her: Während die Maskenpflicht im Handel hierzulande einmal galt und einmal aufgehoben wurde, bestand die Pflicht zur Maske etwa in Deutschland durchgehend. In anderen Worten: Die Regierung tat offenbar alles, um mit widersprüchlichen Botschaften und sich ständig ändernden Corona-Verordnen für Verwirrung zu sorgen.
Regierung gibt 93 Millionen Euro zu viel für Corona-Tests aus
Das Ergebnis ist nicht nur eine veritable Gesundheits- und Wirtschafts-Krise, sondern auch ein Vertrauensverlust der Bevölkerung. Laut market-Umfrage ist zudem die Hälfte der Befragten unzufrieden mit den Corona-Ausgaben der Regierung. Das ist angesichts der jüngsten Pannen wenig verwunderlich.
ÖVP und Grüne haben für Corona-Massentests und PCR-Tests insgesamt 93 Millionen Euro zu viel bezahlt. Die 10 Millionen Stück Antigen-Tests für die Massentestungen wurden von der österreichischen Regierung zu einem überteuerten Stückpreis eingekauft. Die Republik bezahlte pro Test 6,70 Euro, die slowakische Regierung kaufte die Tests hingegen um 4 Euro pro Stück. Dadurch entstehen 27 Millionen Euro Mehrkosten für die österreichischen Steuerzahler. Auch bei den normalen PCR-Tests, die seit Frühling im Einsatz sind, hat die türkis-grüne Regierung schlecht gewirtschaftet – auch sie wären viel günstiger erhältlich gewesen. Kostenpunkt: 66 Millionen Mehrkosten. In Summe zahlt die Republik durch die überteuerten Einkäufe also 93 Millionen Euro zu viel.
Seit die Grünen in der Regierung sind geht’s mit uns bergab,die sind ja alle Realitätsversager und die Schwarzen alleine ist eine Diktatur.
Die Regierung besteht scheinbar aus wild gewordenen Jungs, denen die Verfassung und das eigene Volk absolut egal sind. Das alleine ist schon eine Katastrophe, aber wir haben dann auch noch einen Bundespräsidenten, der still in seinem Amt dahin schlummert, anstatt diese Regierung endlich zu entlassen und dafür sollte er das Amt freimachen.