Philipp Stadler Während die Corona-Infektionen weiter steigen, verstrickt sich die Bundesregierung in Widersprüchen. Zur Zeit des Lockdowns hielt die schwarz-grüne Regierung 48 Pressekonferenzen ab. Die Botschaften reichen von „Hunderttausende werden sterben“ bis „wir haben es geschafft“. ÖVP-Kanzler Kurz kennt sich offensichtlich selbst nicht mehr aus.
Die Österreicherinnen und Österreicher leben nun schon seit mehr als einem halben Jahr mit dem Corona-Virus. Viele gehen dabei an ihre Grenzen: Beschäftigte im Gesundheitsbereich arbeiten unter besonderen Bedingungen, Großeltern verzichten auf Umarmungen ihrer Enkelkinder, Hundertausende verlieren ihre Arbeit. Die schwarz-grüne Bundesregierung fällt unterdessen vor allem durch zwei Dinge auf: das Abhalten von Presskonferenzen und ein Zick-Zack Kurs, bei dem sich niemand mehr auskennt.
48 Pressekonferenzen der Regierung, nur 2,5% Sendezeit für Opposition
Allein zu Beginn der Krise, im Zeitraum von 27. Februar bis 10. April, hielt die Regierung 48 Pressekonferenzen ab. Das ist mehr als eine pro Tag. Noch nie waren Kanzler Kurz und seine Minister in den Medien so präsent. In den ORF-Hauptnachrichten, der Zeit im Bild, erhielt die Opposition Anfang April nur 2,5% der Corona-Sendezeit.
Die Botschaften, die die Regierung dabei aussendet, sind widersprüchlich. Warnte ÖVP-Kanzler Kurz anfangs noch davor, dass „jeder irgendjemanden kennt, der an Corona verstorben ist“, verkündete er zwischendurch sogar das Ende der Pandemie. Am 13. Juni schrieb Kurz auf Facebook: „Wir haben die gesundheitlichen Folgen der Krise überstanden“.
Gesundheitliche und wirtschaftliche Krise
Davon kann aber keine Rede sein. Die täglichen Neuinfektionen klettern im September wieder auf das Niveau während des Lockdowns im März und April. Die Krise ist nicht vorbei und Österreich auch nicht „Corona-Weltmeister“, wie die Regierung behauptet. Die widersprüchlichen Botschaften zeigen: ÖVP-Kanzler Kurz ist mit dem Krisen-Management offensichtlich überfordert.
Nicht nur die Gesundheits-Krise ist noch nicht überstanden, auch die wirtschaftliche trifft Österreich mit voller Härte. So will etwa der Lastwagenbau-Konzern MAN seinen Standort in Steyr schließen, 2.300 Beschäftigte stehen vor der Kündigung. Auch der steirische Elektromotoren-Hersteller ATB steht vor dem Aus, 360 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Auf Hilferufe der Beschäftigten reagiert Kanzler Kurz wie berichtet nicht.
Die Corona-Botschaften von Kurz
- Hunderttausende werden sterben.
- Jeder wird wen kennen.
- Alles halb so schlimm.
- Wir sind besser durch die Krise gekommen als alle anderen.
- Es wird wieder ernst.
- Licht am Ende des Tunnels.
- Wir müssen mehr tun.
- Andere müssen mehr tun.
Kurz ein ausgekochter Pharisäer
Am Samstag erklärte er wieder in der ZIB1 zynisch, Österreich werde auch weiterhin, keine Flüchtlinge aufnehmen. Vizek. Kogler hat da eine etwas andere Meinung. Man sagt, die Grünen seien kampfbereit. Kurz stört es nicht, welche Zustände derzeit auf Lesbos herrschen. Jetzt geht sogar schon die Polizei auf die Flüchtlinge mit Tränengas los. Scheinheilig wie immer, will sich jetzt die Regierung mit einer „Soforthilfe“ von 400 Notunterkünften und mit einem Betrag von 50 Mio.€ Unterstützung aus der Verantwortung freikaufen. Die Flüchtlinge bleiben trotzdem in ihrem Elend auf der Insel und kein Mensch weiß, wo vielleicht unser österr. Steuergeld womöglich verschwindet. Eine richtige christlich-soziale Regierung hätte für diese Summe hunderte Flüchtlinge nach Österreich geholt, Sprachkurse organisiert und für eine ordentliche Berufsausbildung gesorgt. Über Abgaben und Steuern wäre sicherlich ein Teil des „gespendeten Betrages“ wieder hereingekommen. Aber dazu müsste man auch mehr von Wirtschaft verstehen, was bei einem Studienabbrecher nicht zu erwarten ist. Er „lässt ja bekanntlich andere für sich arbeiten“!
Wie soll ein mit seinem Ego überwucherter, ungelernter, empathieloser, ignoranter und Machthungriger, in seinem Machtrausch, ein Land regieren können!! Durch Inszenierung hochgehieft, ohne geistige, humansoziale und menschliche Substanz, wurschtelt er sich mit Tricks, Täuschungen, mit eingelernten Sprachtools durch die politische Landschaft!! Das kann über KURZ oder Lang nur schief gehen!!